Änderung im Rat Borkumer Grüne verlassen Gruppe mit der CDU
Im Frühjahr 2024 hatten sich die Borkumer CDU-Fraktion und die Grünen-Fraktion zu einer Gruppe im Rat zusammengeschlossen. Die Zusammenarbeit ist jetzt vorzeitig beendet. Was sind die Gründe?
Borkum - Die Grünen-Fraktion im Borkumer Stadtrat – bestehend aus Hermann Gansel und Eldert Sleeboom – verlässt die Gruppe CDU/Grüne. Das hat Gansel gegenüber dieser Zeitung bestätigt. Damit endet die Zusammenarbeit beider Fraktionen, die mit einem Schreiben im April 2024 offiziell bekannt wurde und die eine Neubesetzung der Ausschüsse zur Folge hatte, vorzeitig.
Dabei waren CDU und Grüne seinerzeit durchaus ambitioniert und selbstbewusst gestartet. Hieß es doch in einer gemeinsamen Pressemitteilung, dass man viele Übereinstimmungen festgestellt und „selbst für zunächst kontroverse Standpunkte“ schnell „machbare Lösungen“ gefunden habe. „Wir erwarten von unserer neuen Gruppierung eine verbesserte interne Vertretungsmöglichkeit, eine größere Präsenz, stringentere Entscheidungen und somit beschleunigte Beschlussfassungen“, war zum Start zu lesen. Davon ist anscheinend nicht viel übrig geblieben.
Eine Reaktion der Grünen
„Wir konnten uns in der Gruppe nicht so profilieren, wie wir es wollten. Es war schwierig, unsere Positionen so synergistisch zusammenzubringen mit der CDU, wie wir uns das vorgestellt haben“, erklärt Hermann Gansel auf Nachfrage. Man habe gemerkt, dass man das Grünen-Profil wieder mehr schärfen müsse, auch in der öffentlichen Wahrnehmung, sich inhaltlich stärker positionieren müsse. „Wir sind ein bisschen verschwunden“, räumt Gansel ein. Die CDU habe dominiert.
Gab es aus Grünen-Sicht keine Option, sich noch ein Jahr bis zur Kommunalwahl 2026 zusammenzuraufen? Offenbar nicht. Gansel spricht von „Dissonanzen innerhalb der Gruppe“. Es sei schwierig gewesen, sich regelmäßig zu treffen, auszutauschen, eine gemeinsame Basis zu finden. Die Arbeit habe letztlich mehr Energien gefordert als gebracht. Überlegungen, die Gruppe zu verlassen, habe es schon länger gegeben. Dass die Grünen künftig als Grüne wieder sichtbar(er) seien, komme bei der eigenen Wählerschaft eher gut an, so die Vermutung (und Hoffnung) von Hermann Gansel. Das offizielle Schreiben zum Verlassen der Gruppe solle am Donnerstag, 11. September 2025, an Bürgermeister Jürgen Akkermann rausgehen. Der Rathauschef wollte sich daher am Mittwoch noch nicht offiziell zu der Angelegenheit äußern.
Eine Reaktion der CDU
Von der Borkumer CDU heißt es in einem Statement: „Wir bedauern einerseits, dass die beiden Ratsherren der Grünen die Gruppe verlassen, da gerade die Arbeit mit Hermann vertrauensvoll und konstruktiv gewesen ist. Auf der anderen Seite ist mit Meta Janssen-Kucz eine erfahrene Kommunal- und Landtagspolitikerin in den Vorstand gewählt worden, mit der sich die Grünen auf Borkum nun neu aufstellen können.“ Die Gründung der Gruppe sei damals vor allem dadurch begründet gewesen, dass ein grünes Ratsmitglied mehrfach signalisiert habe, sein Ratsmandat frühzeitig niederzulegen. Als Mehrwert für die Grünen durch den Zusammenschluss führt die CDU als Beispiel den stimmberechtigten Sitz im Verwaltungsausschuss an.
Zum Thema Gesprächsbereitschaft teilt die CDU mit: „Die Gesprächsanfrage des neuen Vorstands der Grünen wurde beantwortet und auf den Terminvorschlag von unserer Seite kam nur ein ,Vielen Dank für die Antwort, der Grünen-Vorstand wird sich in den nächsten Tagen zum Sachverhalt melden. Grüße Meta‘“. Seitdem habe es weder eine Antwort noch einen Alternativvorschlag gegeben. „Wir wünschen den Grünen weiterhin viel Erfolg bei ihrer weiteren Kommunalpolitik und hoffen auf weiteren Konsens zum Wohle der Insel. Jede demokratische Partei ist wichtig für eine stabile Zukunft, sowohl ökologisch wie ökonomisch, unserer Insel“, so die CDU abschließend.
Eine Reaktion der BfL
Peter de Buhr, Sprecher der Fraktion von Borkums freier Liste (BfL), hatte schon im Mai 2024 den Zusammenschluss von CDU und Grünen kritisch gesehen. Er sprach seinerzeit von einem „Taschenspielertrick“, mit dem Ziel, „an irgendwelche Posten zu kommen“. Inzwischen sei man „wirklich genervt“. Die Beteiligten würden der Rolle von Ratsherren nicht mehr gerecht werden. „Für uns ist das eine politische Arbeit, ein Auftrag, für Borkum politisch zu arbeiten, und kein Humbug.“ Nun müsse man zum dritten Mal die Ausschüsse wählen. Man werde die Borkumer Wählerinnen und Wähler „an diesen Kindergarten, an diesen Zirkus“ erinnern, blickt de Buhr auf den Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr.
Eine Reaktion der SPD
Für die Borkumer SPD ist die Auflösung der Gruppe CDU/Grüne im Stadtrat „eine interne Angelegenheit der beiden Fraktionen. Ärgerlich ist halt nur, dass zwölf Monate vor der Wahl die Zusammensetzung der Ausschüsse aufgrund der Änderung der Stärkenverteilung der Fraktionen wieder neu zusammengestellt werden muss“, heißt es in einer Stellungnahme. Das sei mit Aufwand und Zeit in den Sitzungen verbunden. Diese Zeit hätte man besser für dringendere Themen verwenden können. „Grundsätzlich hält die Borkumer SPD aus eigener Erfahrung die Bildung von Gruppen für schwierig, da man als Teil einer Gruppe immer Kompromisse machen muss und dabei nicht alle seine Ziele vertreten kann. So verliert man als Fraktion seine Individualität und Sichtbarkeit nach außen.“
Hermann Gansel als Borkums Ratsvorsitzender abberufen
Borkumer CDU und Grüne bilden eine Gruppe
