Berlin Zwei Deppen, zwei Phantome und eine Botschaft für Merz
Auch nach der neuen Wahlschlappe bleibt bei der SPD alles beim Alten – oder bei den beiden Alten. Das glücklose Führungsduo Bas/Klingbeil macht doppelt weiter: an der Parteispitze und als Schlüsselminister der Merz-Regierung.
Der Beifall darüber, dass Bärbel Bas und Lars Klingbeil am Tag nach dem Rheinland-Pfalz-Desaster Ämter und Posten behalten, hält sich schwer in Grenzen.
Natürlich sind sie bei CDU und CSU sehr erleichtert, dass ihnen in diesen Kriegs- und Chaos-Zeiten nicht die wichtigsten Ansprechpartner abhandenkommen. Aber bei den Genossen selbst und in der breiten Öffentlichkeit stehen Bas und Klingbeil wie Deppen da: vom Wähler geschmäht, vom linken Flügel attackiert und von den Medien für überflüssig, bräsig oder am Amt klebend erklärt.
Dass es so weit kommen konnte, hat natürlich viele Gründe. Hier seien zwei Phantome benannt, die die Sache ebenfalls kompliziert machen.
Das erste Phantom heißt Boris Pistorius. Der Verteidigungsminister ist einer der beliebtesten Politiker der Deutschen. Aber wenn es darum geht, für die Sozialdemokratie im Bund mehr Verantwortung zu übernehmen, geht der Osnabrücker eher auf Tauchstation.
Bei der letzten Kandidatenfrage ließ Pistorius Olaf Scholz wochenlang zappeln. Aber wollte er wirklich? Diesmal machte er schon am Wahlabend klar, dass er für die Parteiführung nicht zur Verfügung steht. Es könnte noch andere Wege geben, die persönliche Popularität in den Dienst der Partei zu stellen. Allzu viele bereichernde Vorschläge zu sozialdemokratischen Kernthemen sind von Pistorius aber nicht überliefert. Trotzdem erstrahlt er als roter Heilsbringer umso heller, je finsterer es wird.
Das zweite Phantom sind die sogenannten Arbeiter, die sich von der SPD verraten fühlen und zur AfD abgewandert sind. Sie sind physisch da. Aber sie sind für die Partei wegen ihrer gegensätzlichen Interessen nicht mehr zu greifen.
Das Problem: Mehr Netto vom Brutto will jeder, der arbeitet. Aber um diejenigen besserzustellen, die pro Stunde am allerwenigsten herausbekommen, und deren Frust immer größer wird, müsste man anderen noch mehr nehmen oder noch weniger geben.
Es ist ein Stück Verlogenheit der linken Mitte, sich bei dieser Schlüsselfrage der sozialen Gerechtigkeit wegzuducken und auf die ganze Mitte zu schauen. Es ist zugleich bitter, dass die AfD davon profitiert. Sie hat für Geringverdiener nichts im Programm.
Darin steckt aber auch eine Botschaft an die Union. Wenn sie mit den Bas-Klingbeil-Genossen weiterregieren will, muss bei den anstehenden Reformen etwas herauskommen, was die SPD-Chefs zu Recht als sozial gerecht verkaufen können. Wenn nicht, dürfte die SPD bis auf Weiteres in der Versenkung verschwinden.
