Berlin Stellt Euch vor, die SPD kommt in der Realität an, und keiner kriegt’s mit
Der Absturz der Genossen bei der Baden-Württemberg-Wahl wird allgemein als letzte Bestätigung für eine populäre These angesehen: Die SPD sei schwach, realitätsfern und überflüssig. Das ständige Wiederholen der These macht sie nicht richtiger.
Unter Hauptstadtjournalisten, Parteienforschern und Ex-Abgeordneten ist es gerade schwer in Mode, auf der SPD herumzuhacken. Anlass ist der Absturz der Genossen bei den Özdemir-Festspielen in Baden-Württemberg vor knapp zwei Wochen sowie die Landtagswahl am kommenden Sonntag in Rheinland-Pfalz, bei der ein Verlust des Ministerpräsidentenpostens droht.
Ein paar Kostproben:
„Die verdienstvolle Sozialdemokratie, einst stolze Partei von Fortschritt, Innovation und Mut, ist zu einer konservativen Partei der Mutlosen geworden. Sie ist allein auf den Erhalt des Status quo bedacht, von dem viele spüren, dass er so nicht zu halten ist.“ (Tagesspiegel)
„Noch schneller als die Population des Jangtse-Schweinswals (…) schwindet die Zahl der sozialdemokratischen Spitzenpolitiker.“ (Die Zeit)
„Die bittere Wahrheit dieser Wahl lautet: Diese SPD braucht niemand mehr. Und diese SPD will auch niemand mehr.“ (Handelsblatt)
Das liest sich alles sehr süffig. Das wird auf Social Media gern zustimmend kommentiert. Das ist alles aber irgendwie auch schwer unoriginell beziehungsweise noch deutlich uninspirierter als die Versuche der SPD-Führung selbst, wieder Boden unter die Füße zu bekommen. Und mit der Realität hat die Analyse nur ansatzweise zu tun.
So wird der SPD wieder und wieder unter die Nase gerieben, die Leute hielten sie für die Partei der Bürgergeldbezieher und nicht der Arbeiter.
Fakt ist: Die SPD hat die Abschaffung des Bürgergeldes und die Rückkehr zu Sanktionen beschlossen. Sie versucht mit unbegrenzten Rüstungsmilliarden, fast unbegrenzten Infrastrukturmilliarden, mit der Abkehr vom Verbrennerverbot und der Einführung eines Industriestrompreises, Jobs zu retten, wo es nur geht. So wirtschafts- und industriefreundlich wie die Klingbeil-Genossen war die SPD schon ewig nicht.
Die Wirtschaftspolitik der AfD, zu der die frustrierten SPD-Anhänger abwandern, besteht übrigens im Ruf nach einer Rückkehr zur Atomkraft und zu Putins Öl und Gas. Soll das der Weg sein? In den klugen Analysen zur Wählerwanderung bleibt die AfD-„Programmatik“ jedenfalls unerwähnt.
Der Befund, „diese“ SPD brauche niemand mehr, wird auch gern an einer aus der Zeit gefallenen Sozialpolitik festgemacht, allen voran bei der Rente. Was stimmt: Die Zementierung des Rentenniveaus ist ein teures Geschenk an die Boomer. Wer das kritisiert, muss den Sozialdemokraten freilich vorwerfen, dass sie ihr zentrales Wahlversprechen umgesetzt (und nicht: gebrochen) haben.
Bei genauerem Hinsehen ist bei der SPD in Sachen Rente übrigens einiges in Bewegung gekommen. Hubertus Heils Blockade-Mantra, man dürfe die Älteren nicht gegen die Jüngeren ausspielen, wird von Bärbel Bas nicht wiederholt. Sie traut sich zu sagen, dass es die private Altersvorsorge unbedingt braucht. Den Einstieg in die kapitalgedeckte Rente hat Lars Klingbeil auf den Weg gebracht. Und der Vorschlag, die abschlagsfreie Rente an Beitragsjahre statt ein fixes Alter zu koppeln und damit für mehr Stabilität und Gerechtigkeit zu sorgen, stammt von dessen Berater Jens Südekum.
Das kann man als Akademiker, der von der Reform womöglich betroffen wäre, natürlich kritisieren. Als Besitzstandswahrer kann man der SPD dann aber nicht gleichzeitig vorwerfen, sie sei die Partei der Besitzstandswahrer.
Beim allgemeinen Wehklagen über die Realitätsferne der Genossen wird neben Wirtschaft und Sozialem zuletzt auch gern auf die freundliche Flüchtlingspolitik verwiesen.
Dass die SPD die knallharte Abschottungsagenda von CSU-Innenminister Alexander Dobrindt inzwischen ziemlich klaglos mitträgt und die Asylzahlen rapide gesunken sind, passt nicht ganz ins Bild und wird daher gern übersehen.
Dabei könnte man darin durchaus einen Erkenntnisgewinn erkennen: Es hilft nichts, ganz laut „Wir gegen Rechts“ zu rufen, aber die Augen vor den vielen Problemen zu verschließen, die die vielen Flüchtlinge mitgebracht haben. Das Problem der SPD: Auch das hat noch kaum jemand mitbekommen.
Das alles heißt nicht, dass Bärbel Bas und Lars Klingbeil, Generalsekretär Tim Klüssendorf und Fraktionschef Matthias Miersch ein neues Dreamteam der SPD wären. Was die SPD wirklich will, ist nicht immer viel besser zu erkennen als bei der Union.
Wer aber nur die Schwächen sieht – und nicht das Bemühen um neue Antworten und gerechte Reformen –, der macht es sich zu einfach. Zumal wichtige Ergebnisse bei Gesundheit, Rente und Steuern bald kommen. Für einen Abgesang ist es jedenfalls deutlich zu früh.
Zu den Stärken der Führungsriege gehört es bisher, cool zu bleiben und nicht in die Falle zu tappen, in der die FDP verschwunden ist: als Regierungspartei auf Opposition zu machen, um eine vermutete Kernklientel zu beglücken.
Bleibt zu hoffen, dass das auch nach der Wahl in Rheinland-Pfalz so bleibt. Denn deutlich schlimmer als eine SPD mit Loser-Image wäre eine Demokratie, die vor unseren Augen zerbröselt.
