Paris Adieu, mon ami? Die Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland bröckelt
Zwischen Paris und Berlin herrscht Ernüchterung. Trotz warmer Worte von Macron und Merz blockieren nationale Interessen und Streit um Rüstungsprojekte die deutsch-französische Achse. Doch es gibt eine überraschende Annäherung.
Was war die Freude in Paris groß, als Friedrich Merz vor gut einem Jahr zum neuen Bundeskanzler gewählt wurde. Mit dem Konservativen, so die Erwartung, seien die Verstimmungen mit Berlin passé, die zwischen Merz’ Vorgänger Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron über die Zeit immer deutlicher zutage traten. In den Folgemonaten war in Paris gerne von einem neuen „deutsch-französischen Reflex“ die Rede, also der Gewohnheit, sich ständig aufs Engste abzustimmen.
Längst aber ist Ernüchterung eingetreten, Divergenzen bestehen fort. „Je t’aime, moi non plus“, „Ich liebe dich, ich dich auch nicht“ – wie bei dem berühmten Chanson prägt ein unruhiges Wechselspiel von Nähe und Distanz das Verhältnis.
Denn nicht nur persönliche Spannungen oder verschiedene Charaktere von Präsident und Kanzler belasten die Achse Paris-Berlin. Die jeweilige politische Kultur, das wirtschaftliche Modell, die Auffassungen über außen- und verteidigungspolitische Fragen unterscheiden sich grundsätzlich. Hinzu kommt, dass beide Seiten unter Druck stehen.
Deutschland machte hinsichtlich seines Energieversorgungs- und Exportmodells, später des so sicher geglaubten Schutzes durch die USA, mehrere Zeitenwenden durch. In Frankreich steht Macron ohne Mehrheit im Parlament und Rückhalt in der Bevölkerung da, während die hohe Verschuldung den Spielraum der Regierung dramatisch verringert. In gut einem Jahr endet seine zweite Amtszeit, eine dritte in Folge verbietet ihm die Verfassung.
Von Anfang an hat Macron Deutschland als wichtigsten Partner auserkoren – das war eine Chance und ist es noch. Zugleich irritiert in Berlin immer wieder sein Hang zu hochtrabenden Erklärungen, die oft unkonkret bleiben. Die jüngste Kritik von Außenminister Johann Wadephul (CDU) verhallte in Frankreich nicht ungehört.
Der französische Präsident, so Wadephul, verweise „zu Recht auf unser Streben nach europäischer Souveränität“. Doch wer darüber rede, müsse auch im eigenen Land entsprechend handeln, etwa hinsichtlich des Ziels der Nato-Länder, die Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzuheben.
Macron gehört zwar zu den wortgewaltigsten Verfechtern der Unterstützung für die Ukraine und hat mit dem britischen Premierminister Keir Starmer die „Koalition der Willigen“ initiiert. Zahlenmäßig ist der französische Beitrag zu den militärischen Hilfen aber vergleichsweise moderat.
Ein weiterer Widerspruch liegt in seinem Widerstand gegen das Mercosur-Handelsabkommen, das gegen den Willen von Paris unterschrieben und nun vorläufig in Kraft gesetzt wurde. Eigentlich bewirbt der Liberale Macron stets eine starke, aktive Position der EU. Doch da die Vereinbarung mit den Südamerikanern Wut bei vielen französischen Landwirten hervorruft, parteiübergreifend sowie in der Bevölkerung umstritten ist, gab der selbst ernannte Vorkämpfer Europas nationalen Interessen den Vorrang und riskierte auch den Konflikt mit Berlin.
In Paris wiederum herrscht Unverständnis über die vorsichtige Haltung gegenüber US-Präsident Donald Trump. Ob bei der Reaktion auf Strafzölle, gegenüber militärischen Operationen in anderen Ländern oder zuletzt nach Trumps scharfer Kritik an Spanien, das Basen für das US-Militär sperrte, weil es die Angriffe auf den Iran ablehnt. Merz hörte diese beim Besuch in Washington nicht nur widerspruchslos an, sondern schloss sich ihr in Teilen sogar an. Sofort sprach Macron dem spanischen Kollegen Pedro Sánchez seine Solidarität aus.
Am offensichtlichsten werden die Brüche im bilateralen Verhältnis beim gemeinsamen Rüstungsprojekt FCAS (Future Combat Air System), einem vernetzten Luftkampfsystem der nächsten Generation, an dem sich auch Spanien und Belgien beteiligen. Aufgrund von Streitigkeiten zwischen den jeweiligen Rüstungskonzernen über die Aufgabenverteilung steht es vor dem Aus.
Trotz aller Freundschaftsbekundungen ringen Paris und Berlin immer auch um Macht und Einfluss. Und doch sind sie bisweilen fähig zu Annäherungen, die zuvor undenkbar schienen. Gerade kündigten beide Länder eine engere Zusammenarbeit im Bereich der atomaren Abschreckung an. Erstmals werden Bundeswehrsoldaten an französischen Atomwaffen-Übungen teilnehmen. Die Partnerschaft totzusagen, wäre deshalb völlig falsch. Ein Selbstläufer ist sie aber noch lange nicht.
