Digitalisierung Homeoffice und Schnee bringen Probleme für Justiz
Wintertage im Januar legten Niedersachsens Gerichte teils lahm. Wie war die Lage in Ostfriesland?
Ostfriesland - Spätestens seit der Corona-Pandemie kennen viele das Problem: Man sitzt im Homeoffice, aber Technik und Internetverbindung wollen nicht so, wie man das gerne hätte. Die Verbindung im Video-Call ist schlecht, man kann nicht ordentlich auf die Firmendatenbanken zugreifen und andere Probleme. Nach der Corona-Erprobung von Homeoffice und Co. könnte man denken, dass die Systeme verbessert worden sind. Sind sie auch hier und da mit Sicherheit – nur nicht unbedingt in der Justiz in Niedersachsen. Dort haben die Wintereinbrüche im Januar nämlich gezeigt: Sind zu viele Justizmitarbeiter im Homeoffice, bricht die digitale Infrastruktur zusammen.
Die Folge: Wichtige Daten, beispielsweise für Prozesse, konnten nicht, nur mit großen Problemen oder sehr verspätet übermittelt werden. Berichtet hatte darüber zunächst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Rund 18.000 Dokumente hätten, so heißt es beim RND, ab dem 9. Januar zwischenzeitlich nicht zugestellt werden können. Acht bis zehn Tage sei die IT-Infrastruktur der niedersächsischen Justiz gestört gewesen. Betraf das auch Ostfriesland?
Draußen Schnee, vorm Rechner lange Wartezeiten
Das wollte diese Redaktion von den hiesigen Gerichten wissen. Denn: Noch im Oktober vergangenen Jahres hieß es seitens der ostfriesischen Gerichte, dass es schon im Normalbetrieb Probleme mit der sogenannten e-Akte, also der komplett digitalisierten Aktenführung, gebe. Es komme „immer wieder“ zu Störungen mit der e-Akte. Beim Amtsgericht Emden sprach man davon, dass das „Massengeschäft, das am Amtsgericht abzuarbeiten ist“, von der Software nicht gestemmt werden könne.
Tatsächlich berichten auch ostfriesische Gerichte, dass es vor allem an Tagen wie dem 9. Januar 2026 zu Problemen gekommen ist. Am Arbeitsgericht Emden, bei dem zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt sind, berichteten einzelne Mitarbeiter, „dass es im Homeoffice-Betrieb in der Tat zeitweise [...] zu offenbarer Überlastung der Netze gekommen ist“. Deutliche Auswirkungen auf die Arbeit des Gerichts habe das aber nicht gehabt.
Landgericht Aurich: Elektronischer Rechtsverkehr stabil
Das bestätigt für den gesamten Bereich Ostfriesland auch Dr. Markus Gralla, Vorsitzender Richter am Landgericht in Aurich für den 9. Januar. „In den frühen Morgenstunden dauerte das Anmelden sehr lange, da sich niedersachsenweit zeitgleich extrem viele Mitarbeiter aus dem Homeoffice angemeldet haben.“ Das habe die Arbeit mit der e-Akte betroffen.
Im digitalen Tagesgeschäft spielt aber auch der sogenannte „elektronische Rechtsverkehr“ (ERV) eine Rolle. „Der elektronische Rechtsverkehr ist das elektronische Postfach der Justiz und nicht zu verwechseln mit der e-Akte oder allgemein dem Arbeiten mit digitalen Dokumenten anstelle von Papierakten“, so Gralla. Die e-Akte meine hingegen „das Fachprogramm, mit dem die elektronischen Akten in den Gerichten bearbeitet werden“. Der ERV war, so der RND, in anderen Teilen Niedersachsen ebenfalls gestört. Die Folge: Die Gerichte waren digital nicht erreichbar. „Der Bezirk des OLG Oldenburg und der LG-Bezirk Aurich waren von der Störung des ERV nicht betroffen“, sagt Gralla.
Gleiches gilt auch für die Staatsanwaltschaft: Der Bezirk sei nicht von den Störungen betroffen gewesen, so Staatsanwältin und Bezirkssprecherin Anna Hoormann.
Papier und Fax bleiben Notfallplan bei Ausfällen der digitalen Infrastruktur
Der Blick in andere Teile Niedersachsen zeigt aber, wie gravierend ein Ausfall der IT-Infrastruktur in der Justiz sein kann. Laut RND warnte die Staatsanwaltschaft Hannover in einer Rundmail an Gerichte, dass eilige Anträge aufgrund der Störung besser in Papierform gestellt werden sollten. Eine Möglichkeit, die auch in Ostfriesland weiterhin gegeben sei. „Im normalen Gerichtsalltag spielen Fax und Papier eine zunehmend untergeordnete Rolle“, so Gralla. „Bei einer technischen Störung wäre ein Ausweichen hierauf aber möglich.“
Dass es Probleme bei der Digitalisierung der Prozesse gegeben hat und auch immer wieder geben kann, gilt derweil auch für Ostfriesland. „Mit der flächendeckenden Einführung der e-Akte im vergangenen Jahr stieg naturgemäß auch die Abhängigkeit von der IT-Infrastruktur. Das ist aber keine Besonderheit der Justiz, sondern eine Konsequenz eines jeden Digitalisierungsvorhabens“, so Gralla. Wie auch in anderen Bereichen, bringe so eine Umstellung Probleme mit sich. Nachdem die Umstellung auf die e-Akte abgeschlossen sei, „stehen jetzt die zügige Stabilisierung und Verbesserung der Systeme, die Fehlerbehebung und die Optimierung der Arbeitsabläufe im Mittelpunkt“.
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