Sydney Von der Leyen beeindruckt: Führt die EU ein Social Media-Verbot wie Australien ein?
Australien führt bald ein Social Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren ein. Tiktok, Instagram, Youtube – überall dort dürfen sie keine Konten mehr haben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte sich ein derartiges Gesetz auch für den EU-Raum vorstellen.
Die Europäische Union will dem Beispiel Australiens folgen und ein Social Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren einführen. Das berichtet der australische Sender ABC. EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič kündigte im Gespräch mit den australischen Journalisten an, dass man nun erwäge, Australiens Vorbild zu folgen.
„Wir betrachten dies als einen sehr wegweisenden Ansatz Australiens“, sagte er der ABC. „Einige unserer Mitgliedstaaten gehen bereits in diese Richtung, und wir möchten etwas Ähnliches auf europäischer Ebene einführen und dabei von Ihren Erfahrungen lernen.“
Besonders beeindruckt zeigte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die kürzlich mit dem australischen Premierminister Anthony Albanese über dessen „weltweites Vorreitergesetz“ sprach. Bei der Sitzung der UN-Generalversammlung stellte Albanese das australische Verbot vor – von der Leyen war eine der anwesenden Würdenträger. Laut Šefčovič habe das Gespräch einen großen Eindruck auf sie gemacht.
In ihrer Rede zur Lage der Union im September griff von der Leyen das Thema bereits auf: „So wie wir zu meiner Zeit als Gesellschaft unseren Kindern beigebracht haben, dass sie bis zu einem bestimmten Alter nicht rauchen, trinken und nicht jugendfreie Inhalte sehen dürfen, glaube ich, dass es an der Zeit ist, dass wir dasselbe für die sozialen Medien tun“, sagte sie vor dem Europäischen Parlament.
„Unsere Freunde in Australien sind Vorreiter bei einer Social-Media-Beschränkung.“ Sie beobachte die Umsetzung dieser Politik genau, um zu sehen, welche nächsten Schritte man hier in Europa unternehmen könne.
Auch Dänemark kündigte bereits an, ein ähnliches Verbot wie Australien umzusetzen. Vergleichbare Vorschläge wurden auch in anderen europäischen Ländern bereits vorgelegt, darunter Norwegen, Frankreich und die Niederlande.
In Australien selbst läuft die Umsetzung des Verbots bereits auf Hochtouren. Ab dem 10. Dezember dürfen Jugendliche unter 16 Jahren keine Konten mehr auf Plattformen wie Tiktok, Instagram, Facebook, Snapchat, X, Reddit, Youtube und Twitch führen.
Meta, der Mutterkonzern von Facebook, Instagram und Threads, begann bereits damit, betroffene australische Nutzer zu informieren. Laut offizieller Daten gibt es allein auf Instagram schätzungsweise 350.000 Teenager in der Altersgruppe von 13 bis 15 Jahren. Ab dem 4. Dezember werden die ersten Konten deaktiviert.
Betroffene können ihre Beiträge, Videos und Nachrichten noch herunterladen, bevor ihre Accounts geschlossen werden. Meta erklärte, dass Jugendliche, die angeben, alt genug zu sein, die Beschränkung anfechten könnten – etwa durch ein „Video-Selfie“ für Gesicht-Scans oder durch Vorlage eines Führerscheins.
Premierminister Albanese verteidigte das Gesetz als Schutzmaßnahme: „Social Media richtet sozialen Schaden an“, sagte er. Das „weltweit führende“ Verbot ziele darauf ab, „Kinder Kinder sein zu lassen“.
Auch Kommunikationsministerin Anika Wells betonte ihre Entschlossenheit gegen den Widerstand einiger mächtiger Techkonzerne: „Wir lassen uns nicht durch juristische Drohungen einschüchtern, wenn es um das Wohlergehen australischer Kinder geht.“ In der Bevölkerung findet die Maßnahme breite Unterstützung: Eine YouGov-Umfrage aus dem letzten Jahr ergab, dass 77 Prozent der Australier das Gesetz befürworten.
Social-Media-Plattformen, die keine „angemessenen Schritte“ unternehmen, um Unter-16-Jährige zu blockieren, drohen Geldstrafen von bis zu 50 Millionen australischen Dollar – umgerechnet fast 30 Millionen Euro. Künftig müssen die Unternehmen alle bestehenden Accounts von unter 16-Jährigen löschen, neue Registrierungen verhindern, technische Schlupflöcher schließen und Fehler korrigieren.
Ausgenommen vom Verbot sind bisher Online-Gaming-Plattformen, Messenger-Dienste wie Whatsapp sowie Gesundheits- und Bildungsangebote.
Besonders umstritten ist die Einbeziehung von Youtube. Noch im vergangenen Jahr war die Plattform ausdrücklich vom Verbot ausgenommen worden, da sie als Videoportal und nicht als soziales Netzwerk eingestuft worden war. Doch die Regierung vollzog eine Kehrtwende. Ministerin Wells begründete dies mit Zahlen: „Vier von zehn australischen Kindern berichten, dass ihr letzter schädlicher Online-Kontakt auf Youtube stattfand.“
Experten äußern Bedenken. Die Juristin Faith Gordon von der Australian National University warnte: „Ein Verbot schneidet junge Menschen von wichtigen Quellen der Verbindung, Kreativität, Bildung und Unterstützung ab – insbesondere jene, die sich in ihrem Offline-Leben bereits marginalisiert fühlen.“ In ihrer Forschung hätten insbesondere LGBTQI+-Jugendliche das Internet oft als „ihren einzigen Ort der Zugehörigkeit“ beschrieben.
