Osnabrück Osnabrücker Nachwuchs-CDU: „Bundeskanzler Merz hat junge Menschen enttäuscht“
Rumoren bei der CDU: In der Debatte um eine Reform der Rente bringt Bundeskanzler Friedrich Merz vor allem jüngere Abgeordnete und Parteimitglieder gegen sich auf. Nach dem Eklat auf dem Deutschlandtag der Jungen Union äußern sich jetzt die Osnabrücker Vertreter.
Einmal im Jahr trifft sich der Nachwuchs von CDU und CSU, die Junge Union, zu seiner Bundesversammlung – dem Deutschlandtag. Die diesjährige Ausgabe im Europapark Rust in Baden-Württemberg wird denen, die dabei waren, noch lange in Erinnerung bleiben. Er sei „in vielerlei Hinsicht bemerkenswert“ gewesen, schreiben die Vertreter Lars Düsterberg (Osnabrück-Land) und Mathis Striedelmeyer (Stadt) in einer Mitteilung.
Was sie meinen: Bundeskanzler Friedrich Merz musste im Rentenstreit eine Revolte hinnehmen. Im Zentrum der Debatte steht die sogenannte Haltelinie, also das Absicherungsniveau der Rente im Verhältnis zu den Löhnen.
Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD vereinbart, bis 2031 die Haltelinie für das Rentenniveau bei 48 Prozent zu verlängern. In dem vom Kabinett beschlossenen Rentengesetzentwurf ist außerdem aber vorgesehen, dass auch nach 2031 das Rentenniveau um rund einen Prozentpunkt höher als im geltenden Recht liegen soll.
Lars Düsterberg sagt dazu: „Der Bundeskanzler Merz hat die jungen Menschen, welche sich konstruktiv für Generationengerechtigkeit einsetzen, enttäuscht.“ Die Junge Union und die sogenannte „Junge Gruppe“ im Bundestag würden sich lediglich dafür einsetzen, dass nichts über den Koalitionsvertrag hinaus in ein Gesetz gegossen wird. Das Rentensystem sei nicht mehr finanzierbar, erklärt der Wallenhorster Düsterberg.
Sein JU-Mitstreiter aus der Stadt, Mathis Striedelmeyer, schätzt die Lage so ein: „Nun ist die Situation festgefahren. Dieses Gesetz so durchzuwinken, wäre nun fahrlässig. Stattdessen braucht es den Mut, den Koalitionsvertrag in dieser Hinsicht zu hinterfragen und im kommenden Jahr eine echte Rentenreform anzustoßen.“
Auch die Mütterrente, immerhin ein CSU-Projekt, gehe „in diesen Zeiten in die vollkommen falsche Richtung“.
