Osnabrück Kaum noch Effekt: Die Umweltzonen sterben langsam aus – oder doch nicht?
Autos ohne grüne Plakette müssen draußen bleiben: Seit 2008 haben einige Städte Umweltzonen eingerichtet. Deren Zahl schrumpft zuletzt immer mehr. Dafür gibt es Gründe.
Fahrbeschränkungen in deutschen Städten sterben allmählich aus: Nachdem im Frühjahr Freiburg seine Umweltzone aufgehoben hat, folgt zum 1. Oktober mit Mainz die nächste Großstadt. Damit bleiben bundesweit noch 35 Orte und Regionen, die Fahrzeuge ohne grüne Umweltplakette aus bestimmten Bereichen verbannen. Es waren schon mal rund 60, aber allein im vergangenen Jahr hatten zwölf Kommunen das Aus für ihre Umweltzone verkündet. Und weitere denken darüber nach.
Der Grund für die Aufhebung ist naheliegend: Es gibt kaum noch Fahrzeuge ohne grüne Plakette, die Zonen halten also so gut wie keine Autos aus den Innenstädten oder besonders schadstoffbelasteten Stadtteilen fern. Oldtimer, Motorräder und Zug- oder Arbeitsmaschinen sind ohnehin seit jeher von den Regeln ausgenommen. „Da derzeit über 90 Prozent der Autos die Abgasstandards für eine grüne Plakette erfüllen, erzielen die Umweltzonen mit ihren derzeitigen Kriterien kaum noch Wirkung“, schreibt auch das Umweltbundesamt.
Tatsächlich hat sich der Schadstoffausstoß in den vergangenen Jahren deutlich reduziert. 2024 wurde nach Angaben des ADAC in keiner Stadt mehr eine Überschreitung der Feinstaub-Grenzwerte gemessen. Bei Stickstoffdioxid, einem Schadstoff, der zu zwei Dritteln vom Kraftverkehr emittiert wird, seien nur noch in München und Essen problematische Werte zu verzeichnen, heißt es vom UBA. Die Nachrüstung von Fahrzeugen mit Partikelfiltern habe in Städten mit Umweltzone überdurchschnittlich zugenommen, in Berlin habe die Emission von Dieselruß um 60 Prozent gesenkt werden können.
Hat die Umweltzone, die es übrigens auch in Städten wie Amsterdam oder Kopenhagen gibt, also ihren Zweck erfüllt – und damit ausgedient? Nicht ganz, heißt es vom UBA. Die Bundesbehörde plädiert dafür, das „etablierte Instrument der Umweltzone als wirksame Maßnahme zur Minderung der Luftbelastung durch den Straßenverkehr beizubehalten und die Kriterien zu erweitern“. Gewissermaßen eine Umweltzone plus.
Mit den erweiterten Kriterien sind vor allem die künftig niedrigeren Grenzwerte für Stickoxide gemeint - vor gut einem Jahr hat die EU deren Halbierung bis 2030 beschlossen. „Auf Basis der aktuell umgesetzten Politik“ gehe das UBA davon aus, dass die Einhaltung dieser schärferen Grenzwerte „im Jahr 2030 noch nicht überall der Fall sein wird“, wie die Behörde auf Anfrage mitteilt. Vor dem Hintergrund möglicher Fristverlängerungen sei es aber „wahrscheinlich, dass keine zusätzlichen Maßnahmen erforderlich“ seien.
Vor einiger Zeit hatte das Amt noch die Einführung einer neuen, blauen Plakette vorgeschlagen. Diese hätte sich nicht nur an der mittlerweile eingeführten und mehrfach verschärften Abgasnorm Euro 6 orientieren sollen, sondern vor allem an den im realen Straßenbetrieb emittierten Schadstoffmengen. Dies habe sich nun, angesichts der flächendeckend eingehaltenen Grenzwerte, vorerst erledigt, teilt das UBA auf Anfrage mit. Über die Zukunft der Umweltzonen diskutiere man noch.
Umweltzonen, deren Ausweisung in der Hand der jeweiligen Kommune liegt, wurden ab 2008 eingerichtet, die ersten – in Berlin und Köln – gelten bis heute. War anfangs mindestens die Abgasnorm Euro 2 (rote Plakette) nötig, um mit einem Diesel in die Zone fahren zu dürfen, hatte die Bundeshauptstadt bereits 2010 als erste Kommune die Vorschrift auf Stufe 3 verschärft, die heute in allen noch verbliebenen Umweltzonen gilt: Einfahrt nur mit grüner Plakette, die die Einhaltung der vorgegebenen Abgasnormen – die Neuwagen sowieso seit 2020 erfüllen müssen – belegt. Bei Dieseln gelten in vereinzelten Zonen allerdings verschärfte Regeln.
Die letzten Städte, die eine Umweltzone eingerichtet haben, waren Limburg (Hessen) und Regensburg (Bayern), und das ist auch schon wieder sieben Jahre her. Die meisten gab es in NRW und Baden-Württemberg; in Norddeutschland blieben sie von Anfang an eine Ausnahmeerscheinung: Nur Hannover, Bremen und Osnabrück haben solche Zonen ausgewiesen. Hannover hat ihre im vergangenen Jahr aufgehoben. In Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern gab es nie welche.
Sowohl in Bremen als auch in Osnabrück stand die Aufhebung der Umweltzone schon mal auf der Tagesordnung der Kommunalparlamente, beide Male scheiterte die FDP mit einem entsprechenden Antrag. Die Liberalen haben auch auf Bundesebene für die Abschaffung der Umweltzonen getrommelt, die sie als „unnötige Bürokratie“ betrachten.
Wie groß der bürokratische Aufwand tatsächlich ist, lässt sich indes schwer beziffern. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer – selbst kein großer Freund der dort mittlerweile wieder abgeschafften Umweltzone – hatte 2007 die Kosten für deren Einrichtung auf alles in allem 250.000 Euro im ersten Jahr geschätzt. Einen Teil ihrer Anschubkosten konnten die Kommunen durch Bußgelder „gegenfinanzieren“ – wer ohne gültige Plakette in einer Umweltzone erwischt wurde, musste und muss immerhin bis zu 100 Euro berappen.
Diese Einnahmequelle spielt mittlerweile keine Rolle mehr; andererseits dürften den Kommunen durch eine bestehende Zone kaum mehr nennenswerte Kosten entstehen. Die Autofahrer kostet die Plakette einmalig zwischen fünf und 20 Euro.
