Berlin/Flensburg Zu wenig Machtmensch – warum Robert Habeck sich aus der Politik zurückzieht
Ex-Vizekanzler Robert Habeck zieht sich aus der Politik zurück. Das kann man konsequent finden. Oder mutlos. Denn er wird nicht nur den Grünen fehlen. Doch vielleicht kommt er ja noch mal wieder.
Er war Vizekanzler, leitete ein wichtiges Ministerium, trat als Spitzenkandidat zur Bundestagswahl an – und scheiterte krachend. Sein Ergebnis blieb deutlich unter den Erwartungen, seine Partei musste in die Opposition. Dennoch sicherte er sich gleich nach der Wahl den Fraktionsvorsitz. Vier Jahre später hatte Frank-Walter Steinmeier sein Außenministerium zurück.
Robert Habeck macht es heute anders als SPD-Mann Steinmeier im Jahr 2009 oder dessen Parteifreund Lars Klingbeil nach der jüngsten Wahl. Statt trotz schwerer Niederlage gleich entschlossen nach dem nächsten Führungsamt zu greifen, hat der grüne Ex-Vizekanzler wegen der mageren 11,6 Prozent vom Februar darauf verzichtet, den grünen Fraktionsvorsitz zu beanspruchen oder einen anderen Spitzenposten in der Partei zu bekleiden. Und nun zieht Habeck sich sogar ganz aus der Politik zurück.
Das kann man konsequent finden. Und sympathisch. Man kann das aber auch mutlos finden. Oder gar verantwortungslos.
„Hoffnungsträger dürfen nicht gehen, wenn sie am meisten gebraucht werden, sondern müssen Führung und Verantwortung übernehmen“, heißt es in einer Petition an Habeck, die ihn zum Weitermachen aufgefordert hat und mehr als 450.000 Unterschriften erhielt. Gerade in dieser Zeit mit dem Ukraine-Krieg, der Klimakrise und der Bedrohung von Demokratie und Freiheit brauche es „Menschen wie Dich“.
Aber es braucht dazu eben auch Machtmenschen mit starkem Machtwillen und Machtinstinkt – und so einer ist Habeck letztlich nicht.
Das hat sich schon 2021 gezeigt, als er irrtümlich darauf vertraute, dass ihm Annalena Baerbock die Kanzlerkandidatur schon überlassen werde, statt dass er eine Urwahl durch die grüne Basis anstrebte, die er sicher gewonnen hätte. Die Folge: Baerbock entriss ihm die wohl einmalige Chance, Kanzler werden zu können, die Partei blieb weit unter ihren Möglichkeiten.
Auch nach der jüngsten Wahl hätte Habeck den Anspruch auf den Fraktionsvorsitz anmelden können. Das diesmal von ihm zu verantwortende Wahlergebnis war zwar ebenfalls ernüchternd und seine Truppe in der Fraktion überschaubar. Doch seine Bilanz als Wirtschafts- und Klimaschutzminister ist – zumal aus grüner Sicht – so vorzeigbar, dass man ihm den Wunsch schwer hätte verwehren können.
Habeck hat Deutschland sicher durch die Gaskrise nach dem russischen Überfall auf die Ukraine geführt und die Energiewende so kräftig forciert wie niemand vor ihm. Zudem hat er mit seinem zugewandten, erklärenden Politikstil viele Leute über die Partei hinaus beeindruckt. Da fielen einige unglückliche Auftritte weniger ins Gewicht.
Dennoch ging Habeck nicht in den Kampf um die Fraktionsspitze. Dem Flensburger fehlt die zum Machtwillen gehörende Unverfrorenheit und Härte, mit der erfolglosere Ex-Minister wie etwa die CDU-Abgeordneten Jens Spahn oder Julia Klöckner unbeirrt neue Führungsämter übernommen haben. Habeck sei zu „vornehm“, schreibt die Süddeutsche Zeitung.
Für die Grünen ist das schlecht – denn sie sind aktuell mit ihrer Fraktions- und Parteispitze weit weg von der „starken Aufstellung“, die Habeck ihnen zum Abschied freundlicherweise bescheinigt. Sie könnten ihn also noch gut gebrauchen.
Doch er scheidet jetzt komplett aus der Politik aus. Habeck begründet das damit, dass er nicht wie ein „höhnisch-zynischer Kommentator“ oder ein „Gespenst“ im Bundestag sitzen wolle. Als gäbe es keine andere Möglichkeit, Oppositionspolitik zu machen.
Frühere Minister oder Ministerpräsidenten wie Norbert Röttgen oder Armin Laschet zeigen, wie man auch als Hinterbänkler Einfluss auf öffentliche Debatten nehmen kann, ohne wie ein frustrierter Besserwisser zu wirken. Doch diese Mühen der Ebene scheut Habeck.
Schon sein Amt als Vizekanzler und Minister trat er nicht ohne Zweifel an. Zu beobachten war das Ende 2021 in einer Fernsehdokumentation, als er sich in einem schwachen Moment angesichts der großen Probleme wie der damals herrschenden Corona-Pandemie und der Klimakrise laut fragte: „Wie kannst du nur so doof sein, regieren zu wollen?“
Diese Frage stellte sich ihm noch lauter, als die Politik sein Privatleben endgültig kaperte und er im Januar vergangenen Jahres nach einem Besuch bei Freunden auf der Hallig Hooge im Hafen von Schlüttsiel von wütenden Bauern daran gehindert wurde, die Fähre zu verlassen. Habeck machte damals trotzdem weiter.
Immerhin lässt er sich auch jetzt eine Hintertür für eine Rückkehr in die Politik offen. Vielleicht eifert er ja seinem baden-württembergischen Parteifreund Cem Özdemir nach, geht zurück zu den Wurzeln und tritt in seinem Heimatland als grüner Ministerpräsidenten-Kandidat an.
Zwar hätte er in Schleswig-Holstein in zwei Jahren nicht nur den beliebten CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther zum Gegner, sondern wohl auch seinen Freund Ulf Kämpfer. Doch nicht nur die Grünen im Norden verehren Habeck nach wie vor.
Außerdem wird er am kommenden Dienstag erst 56 Jahre alt, zu jung fürs Altenteil. Friedrich Merz etwa zeigte derart zähen Machtwillen, dass er sein großes politisches Comeback mit 69 als Kanzler feiern konnte. Und Steinmeier wurde mit 61 Bundespräsident – und ist es heute noch.
