Berlin AfD nähert sich BSW an: Ernster Flirt oder Stimmenjagd?
Die AfD bewegt sich auf die Wagenknecht-Partei zu. Zeichnet sich da gerade eine Querfront ab? Oder geht es der AfD um etwas anderes?
Auf den ersten Blick wirkt es paradox: Die AfD spricht mit dem BSW. In Thüringen ist das schon passiert. Auch auf Bundesebene deutet sich eine Annäherung an. Auf der einen Seite eine extrem rechte Partei, auf der anderen eine Organisation, zu der eher das Label „Linkspopulisten” passt. Doch bei einer genaueren Betrachtung fällt schnell auf: Die inhaltlichen Differenzen sind kleiner, als sie scheinen. In zentralen Fragen wie Migration, Klimapolitik und dem Kurs gegenüber Russland vertreten die AfD und die Wagenknecht-Partei Positionen, die sich kaum unterscheiden.
Vor allem eint sie ein gemeinsames Ziel: Die Unzufriedenheit im Land in politische Macht umzuwandeln. Beide Parteien inszenieren sich als Alternative zum „Politik-Establishment“. Sie haben kein Interesse daran, dass sich die Stimmung in der Wirtschaft, in der Gesellschaft bessert, weil sie dadurch ihre Geschäftsgrundlage verlören. Also setzen sie weiter auf Verunsicherung, diffamieren die politische Mitte und schaffen so ein Koordinatensystem, das sie näher zusammenbringt.
Was sich die AfD vom Kontakt zum BSW erhofft, hat Parteichef Tino Chrupalla klar formuliert: Es gehe darum, „wie man Mehrheiten verändern kann“. Nächstes Jahr stehen fünf Landtagswahlen an, 2029 die nächste Bundestagswahl. Und die AfD will ihren Einfluss ausbauen, will in Regierungsverantwortung kommen. Doch dafür braucht sie einen Partner. Mit der Union – in manchen rechten Kreisen als Wunschbündnis gehandelt – wird es nicht gehen. Aber vielleicht mit dem BSW?
Das ist zwar bei der Bundestagswahl im Februar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Doch wie wird sich die Lage in Deutschland, in Europa entwickeln? Donald Trump, die Ukraine, die Wirtschaft. Alles Unwägbarkeiten, die das Potenzial haben, der AfD und auch dem BSW Auftrieb zu verleihen.
Noch ist es zu früh, um von einer Querfront zu sprechen. Aber dass sich die AfD offen zeigt für mögliche Allianzen, passt zu ihrer Strategie, die den Weg an die Macht ebnen soll. Und doch könnte die Absicht der Rechtsaußenpartei eine ganz andere sein als behauptet: die Schwächung des BSW durch eine kolportierte Zusammenarbeit, indem man ihr die Wähler wegschnappt.
