Petition und Demo in Emden Kerzen zur Beerdigung der Notfallversorgung
Der Protest gegen die Schließung der Notfallambulanzen in Emden und Aurich hält an, wenn er bei der Demo in Emden auch überschaubar war. Lauter war er im Ratssaal.
Emden - Der Protest gegen die Schließung der Notfallambulanzen in Emden, Aurich und Norden geht weiter. Sie hätten mit mehr gerechnet, aber so sei der Widerstand auch deutlich und laut, wie Zerrin Mentjes an diesem Mittwochnachmittag, 4. Juni 2025, in Emden betonte. Die Initiatorin der Demonstrationen verteilte LED-Lichter an die 53 Protestler, die dem Aufruf gefolgt und zum Ratssaal der Stadt Emden gekommen waren. „Lasst uns die Kerzen zur Erinnerung an die Notfallversorgung vor den Ratssaal stellen“, erklärte sie.
Vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses, in dem es um den notwendig gewordenen Ratsbeschluss zur Notfallversorgung in Emden nach Inbetriebnahme der Zentralklinik Ostfriesische Meere ging und um eine Konkretisierung des Bürgerentscheides vom 26. Mai 2019, sollte die Demonstration ein stiller Protest werden. „Wir stehen hier friedlich und vereint“, so die Initiatorin. „Und wir wollen hier ein Zeichen unserer Entschlossenheit setzen.“
Eindeutige Protestsprüche
Ein paar Demonstranten hielten außer den Kerzen noch Plakate hoch, die der Grünen-Ratsherr Christian Nützel verteilte. „Gesundheit braucht Nähe“, „Menschen vor Sparpolitik“, „Dat geiht so nich“ oder auch „Nimm ein Taxi, Oma“ waren die Sprüche, die den Unmut der Protestler zu Ausdruck bringen sollten. Letzterer Spruch bezog sich direkt auf eine Aussage des Geschäftsführers der Trägergesellschaft der Kliniken Aurich-Emden-Norden, Dirk Balster. Dieser hatte bei einem Workshop mit Kritikern der Schließungsentscheidung Ähnliches gesagt, seine despektierlich wirkende Aussage war nicht gut angekommen. Allerdings hatte Balster dabei den Faden einer Kritikerin aufgenommen, die die „Oma“ als Notfallpatientin erst ins Spiel gebracht hatte.
Auch an diesem Beispiel zeigt sich die emotionale Debatte, die mit der Demonstration vor dem Emder Ratssaal nicht enden sollte. Tatsächlich sind dem Aufruf, der öffentlichen Ausschusssitzung als Bürger beizuwohnen, dann doch noch gut zwei Dutzend mehr Gegner der Ambulanzschließungen gefolgt, als zur Demo erschienen waren. Einige nutzten auch die Möglichkeit der Einwohnerfragestunde.
Petition an den OB übergeben
Noch zwei Stunden vor der Demonstration und der Aussschussitzung hatten einige Kritiker eine Online-Petition zum Erhalt der Notaufnahmen an den Standorten Emden und Aurich an Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) übergeben. Insgesamt 1230 Unterschriften habe man dafür gesammelt, das notwendige Quorum von 790 Unterschriften damit überschritten und man sammele auch noch weiter, sagte Ingo Weber, Mitinitiator der Petition. Den Zwischenahner und ehemaligen OB-Kandidaten begleiteten der Emder Alfred Kieselbach und Horst Müller von der Wählergemeinschaft Gemeinsam für Emden (GfE).
Insbesondere Weber nutzte den knapp einstündigen Termin beim Emder Verwaltungschef und Aufsichtsratsmitglied der Trägergesellschaft, um nochmals die Kritik der Zentralklinikgegner und Gegner der Ambulanzschließungen vorzubringen. Von gebrochenen Versprechen aus dem Bürgerentscheid bis zur Aufzählung von Akutkrankheiten, deren Versorgung keine langen Transportwege vertragen würden, reichten seine Thesen. Er nannte auch Beispiele wie die einer „Waise“, die erst jüngst ihre 52 Jahre alte Mutter verloren habe, weil der Rettungswagen vor der Bahnschranke habe halten müssen. „Wie will man solche Fälle vermeiden und das verbessern, wenn der Rettungsdienst schon heute überlastet ist?“, fragte Weber.
Vor Angstmache gewarnt
Kruithoff warnte angesichts des emotionalen Themas, dass man aufpassen müsse, „dass wir hier den Menschen keine Angst machen und bitte bei der Faktenlage bleiben“. Auch wenn er Verständnis für den ersten Reflex der Menschen habe, die in Sorge seien, wenn Ambulanzen schließen: Eine Kausalität, dass es mehr Tote wegen weiterer Wege gebe, sei nicht gegeben, betonte der OB.
Die Bitte Webers, „als OB nochmals in sich zu gehen“ und eine irgendwie geartete Anlaufstelle für Notfallpatienten in Emden zu ermöglichen, konterte der OB mit Argumenten des geplanten Ausbaus der Rettungsdienstes, der Möglichkeiten von Telemedizin, der qualitativ hochwertigeren Notfallversorgung im Zentralklinikum. Und angesichts wirtschaftlicher und rechtlicher Sachlagen könne er nicht mehr versprechen. Er will sich einen Wortbruch wie im Bürgerentscheid nicht vorhalten lassen.
Die Petition hat im Übrigen keine großen Auswirkungen. Sehr wohl würden die darin zum Ausdruck kommenden Sorgen der Unterzeichner – und ihrer vielen Kommentare – aber ernst genommen, so der OB. „Es ist ein Thema, das die Menschen bewegt und wichtig ist.“