Hannover Ein Landesvater auf dem Rad, der andere mit Enkelkind: Eindrücke von der Wahl von Olaf Lies
Vom Rivalen zum Nachfolger: Olaf Lies löst Stephan Weil (beide SPD) im Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten ab. Bei der Wahl im Landtag gab es doch die ein oder andere Überraschung. Eindrücke aus dem Hohen Haus.
An prominenten Beobachtern mangelt es nicht: Altbundespräsident Christian Wulff (CDU), Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in Begleitung von Ehefrau So-yeon Schröder-Kim, sowie ehemalige Landtagspräsidenten nehmen in der Ehrenloge Platz. Doch für den besonderen Tag im Niedersächsischen Landtag hat sich der neue Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) eine besondere Begleitung mitgebracht: seine Familie.
Mit Ehefrau Astrid (57), den Töchtern Sarah (23) und Jenny (24) und Enkeltochter Ella (3) an der Hand schreitet er die Treppe zum Haupteingang hinauf. Amtsvorgänger Stephan Weil (SPD) kommt mit dem Fahrrad zum Landtag. Lies begrüßt derweil mit Enkeltochter auf dem Arm die wartenden Gäste in der Portikushalle, bevor es in den Plenarsaal geht.
Dort läuft am Dienstag alles nach Drehbuch: Landtagspräsidentin Hanna Naber würdigt die Verdienste des scheidenden Ministerpräsidenten Weil. Dieser habe sich in seiner zwölfjährigen Amtszeit steht stets für pragmatische Lösungen eingesetzt. Sein erfrischendes Moin sei „Ausdruck von Bodenständigkeit und einer den Menschen zugewandten Art“ gewesen, so Naber.
Weil selbst weist in einer gut 15-minütigen Rede auf viele Krisen hin und das große ehrenamtliche Engagement im Land. Er lobt die Gemeinsamkeiten der Demokraten und rechnet mit der AfD ab, der er Ausländerhass und „völkische Überheblichkeit“ vorwirft. Niedersachsen und seine Menschen seien ihm „richtig ans Herz gewachsen“.
Es sei ein Privileg gewesen, sich für die Heimat zu engagieren. Am Ende erhält Weil Standing Ovations von den Fraktionen SPD, Grüne und CDU sowie den Gästen auf der prall gefüllten Zuschauertribüne. Dann nimmt er seinen Platz in der ersten Reihe der SPD-Fraktion ein.
Um 13:26 Uhr ist die geheime Wahl des Ministerpräsidenten beendet. Lies benötigt 74 Stimmen; die rot-grüne Koalition hat 81, doch ein Abgeordneter fehlt an diesem Tag. Am Ende erhält Lies 80 der 144 abgegebenen Stimmen. Applaus brandet auf. Freudestrahlend nimmt Lies in den Reihen der SPD-Fraktion die Glückwünsche entgegen. Die ehemalige Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (64) hat Ella auf dem Arm, die eifrig mitklatscht. Als Lies seine Enkeltochter sieht, holt er sie zu sich und genießt weiterhin die Gratulationen.
Der 58-jährige Ex-Wirtschaftsminister ist der zwölfte Regierungschef Niedersachsens seit der Gründung des Landes 1946. Und der gelernte Diplomingenieur aus Sande (Kreis Friesland) ist der erste Politiker aus dem Oldenburger Land auf diesem Platz.
Aus dem Nordwesten sind viele Menschen nach Hannover gekommen, um zu gratulieren. „Er ist einer von uns. Wir sind mächtig stolz“, sagt Annika Ramke, SPD-Fraktionschefin im Gemeinderat von Sande, die von Weggefährten begleitet wird.
Gesehen wurden unter anderem auch die Landräte Sven Ambrosy (Friesland), Matthias Groote (Leer), Olaf Meinen (Aurich), Christian Pundt (Oldenburg), Johann Wimberg (Cloppenburg), Tobias Gerdesmeyer (Vechta), die Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Oldenburg) und Tim Kruithoff (Emden) sowie Polizeipräsident Andreas Sagehorn. Auch Franziska Meifort, Direktorin der Oldenburgischen Landschaft, beonte, dass erstmals ein Oldenburger das Bundesland regiert.
Karin Harms (58), Landrätin im Ammerland, hat eine Rhododendronpflanze für den neuen Ministerpräsidenten mitgebracht. Mit Lies verbindet sie eine besondere Geschichte: Beide sind gemeinsam in Sande (Friesland) in den Kindergarten gegangen.
Schornsteinfegermeisterin Julia Fritsch (Lehrte) überbringt Glückwünsche, ebenso eine starke Abordnung von Glencore Nordenham. Lies hat sich in seiner Zeit als Umwelt- und Wirtschaftsminister stark für den Erhalt des Standortes eingesetzt. Die Betriebsräte Klaus Garlichs und Cebrail Demir überreichen ein gut sieben Kilo schweres Zink-Stück.
Im Leibnizsaal des Landtags erhalten die Ministerinnen und Minister ihre Ernennungsurkunden. Als Lies den Raum betritt, klopft ihm Altkanzler Schröder auf die Schulter und sagt „Glückwunsch Olaf“. Dann geht er.
In einer ersten Stellungnahme bedankt sich Lies für das Vertrauen. „Die Spaltung in der Gesellschaft ist enorm groß“, sagt der SPD-Politiker. Man müsse daher alles dafür tun, dass die Gesellschaft zusammenbleibe und „das Gemeinsame in den Mittelpunkt stellen“. Und weiter: „Die Menschen in Niedersachsen, die müssen merken, dass es in Niedersachsen weiter vorangeht.“ Er wünsche sich ein selbstbewusstes Niedersachsen mit Menschen, die froh und glücklich und stolz sind, hier zu leben.
Um 16 Uhr empfängt Stephan Weil seinen Amtsnachfolger in der Staatskanzlei. „Willkommen in Freundesland“, sagt er unter dem Applaus der mehr als 100 anwesenden Beschäftigten. Sie erhalten ein letztes Dankeschön vom ehemaligen Chef. Er übergebe ein kompetentes Team, hoch motiviert und loyal, sagt Weil. Den langjährigen Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke, und Regierungssprecherin Anke Pörksen hebt er hervor. Er könne nun als „freier Abgeordneter“ die Regierung kontrollieren.
Lies bedankt sich für den „herzlichen und warmen Empfang“. Als Ressortminister habe er immer etwas skeptisch auf die Staatskanzlei geblickt. Seit zwei Stunden wisse er gar nicht mehr, warum. Die Staatskanzlei sei „Ministerium für alle“. Am frühen Abend hält Lies im Landtag seine erste Regierungserklärung als Ministerpräsident. Die Arbeit für die „Familie Niedersachsen“ geht weiter.
