Kiel/Berlin Wer waren die Bundestags-Abweichler? Der Heide-Mord und der Verrat an Friedrich Merz
Kieler „Heide-Mord“, Berliner „Merz-Verrat“: Was passiert eigentlich in Parlamenten, wenn Abgeordnete heimlich ihre Stimmen verweigern und damit Koalitionen und Karrieren ins Wanken bringen? Eine Ermittlung im Milieu.
Ralf Stegner war an beiden Tatorten. In Kiel und in Berlin. Einmal war er sogar der Hauptverdächtige, beim sogenannten Heide-Mord im Jahr 2005, der die schleswig-holsteinische SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis das Amt kostete. Eine menschliche Tragödie in vier Wahlgängen, weil immer genau eine Stimme für eine erneute Legislatur als Ministerpräsidentin fehlte; eine Stimme, die in jeder der vier Probeabstimmungen für sie abgegeben worden war.
Es war die maximale Demütigung, bewusst ausgeführt von einem Abgeordneten, der bis heute unbekannt ist. „Das war der finsterste Tag in meinem politischen Leben”, sagt Ralf Stegner.
Er sitzt in einem Restaurant des Bundestages, isst Spargelsuppe und erzählt von damals. Und von heute, denn bei der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler fehlten im ersten Wahlgang ebenfalls Stimmen, 18 insgesamt, die als sicher galten. Ein erneuter Verrat, 20 Jahre nach dem politischen Aus von Heide Simonis, wieder aus niederen Beweggründen. „Alle waren wie vom Donner gerührt und absolut fassungslos, weil niemand damit gerechnet hat. Plötzlich machte das Wort der Staatskrise die Runde.”
Wie haben Sie abgestimmt, Herr Stegner? „Merz ist nicht mein Kanzler, aber ich bin nicht blöd. Ich halte mich an Abmachungen und Verträge.” Der Begriff der Fassungslosigkeit fällt bei vielen Bundestagsabgeordneten, wenn es um den ersten Wahlgang geht. Auch bei Sandra Carstensen. Sie ist für die CDU erstmals in den Bundestag eingezogen, hat das Direktmandat im Wahlkreis Plön-Neumünster gewonnen.
„Ich war entsetzt und fassungslos, als das Ergebnis bekannt gegeben wurde. Dass die zugesagten Stimmen für Merz nicht kamen, war eine Riesensauerei”, sagt Carstensen.
Die Juristin ist mit dem Christdemokraten Peter Harry Carstensen verheiratet, der 2005 vom Heide-Mord profitiert hat und überraschend Ministerpräsident wurde. „Natürlich kamen sofort die Erinnerungen hoch. Ich war damals dabei und musste zusehen, wie eine politische Persönlichkeit zerstört wird.”
Noch jemand also, der beide Tatorte kennt. Da wird es Zeit für etwas kriminalistische Expertise und den distanzierteren Blick auf den Ort des Verbrechens. Anruf bei Irene Mihalic, die seit 2013 für die Grünen im Bundestag sitzt und davor als Polizeioberkommissarin in Köln gearbeitet hat. „Das war krass, niemand hat mit diesem Ergebnis gerechnet”, sagt sie: „Und dann überlegt man natürlich schon: Wer war das? Wer hat entgegen der Absprachen gegen Merz gestimmt - und warum?”
Diese Frage stellen sich alle und erstaunlicherweise gleicht sich die Antwort nach einem Motiv doch sehr - was dafür spricht, dass sie stimmig ist. Irene Mihalic erzählt von Enttäuschungen in der Politik: „Sie wären überrascht, wie oft es dabei um menschliche Motive, um verpasste Ziele und nicht um Strategie geht.” Für die ehemalige Polizistin ist klar: „In der SPD sind viele mit den Verhandlungsergebnissen und mit Lars Klingbeil nicht zufrieden. Und bei der CDU gehören Teile der Fraktion anderen Lagern an als Merz. Da gab es gewisse Friktionen.”
Sandra Carstensen beschreibt ein ähnliches Phänomen: „Bei SPD und CDU gibt es Unzufriedene - über den Weg der Zusammenarbeit oder weil sie selbst nicht zum Zug gekommen sind.” Ralf Stegner sieht neben den persönlichen Motiven auch eine strategische Ebene bei einigen CDU-Abgeordneten: „Da sind bestimmt welche dabei, die für eine Koalition mit der AfD waren. Und die wollten Friedrich Merz einen mitgeben.”
Der Verrat ist so alt wie die Menschheit, aber in den Parlamenten wird er nur selten derart deutlich sichtbar wie vor 20 Jahren bei Heide Simonis oder vor wenigen Tagen bei Friedrich Merz. Dann wächst das Misstrauen, gerade, weil die Mehrheiten so knapp sind. „Geheime Abstimmungen sind der Tummelplatz der Feiglinge”, sagt Stegner: „Da kann man jemandem aus dem Versteck einen mitgeben.”
Irene Mihalic lacht, als sie nach einer passenden polizeilichen Ermittlungsmethode gefragt wird, rein hypothetisch natürlich. „Der Politikbetrieb ist glücklicherweise kein Tatort.” Aber wenn er einer wäre? „Die einfachste Methode wäre wohl, die Fingerabdrücke der Stimmzettel mit denen der Abgeordneten abzugleichen. Oder harte Verhöre zu führen, um Unstimmigkeiten aufzudecken.”
Macht natürlich niemand. Und dann sagt die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen noch einen sehr interessanten, aber nicht ganz ernst gemeinten Satz: „Bei anderen Taten ist der Personenkreis nicht so groß.” Diesen Einwand könnte man doch mal an Ralf Stegner weiter reichen.
„Bei der Kanzlerwahl bin ich mir sicher, dass wir es nicht waren.” Und in Kiel? „Das war eine ganz andere, eine viel schlimmere Geschichte. Da hat jemand die Ministerpräsidentin in vier Wahlgängen von hinten abgemurkst.” Stegner selbst war damals der Hauptverdächtige, auch weil andere Politiker immer wieder seinen Namen in der Öffentlichkeit lancierten. „Warum hätte ich das tun sollen? Ich wäre Finanzminister geworden und galt als ihr designierter Nachfolger.” Es folgte eine harte Zeit, mit Bedrohungen und Beschimpfungen: “Wir mussten die Kinder deshalb für eine Weile zu Freunden geben.” Und haben Sie selbst nach dem Heide-Mörder gesucht, Herr Stegner?
„Ich habe auf jeden Fall eine Meinung, wie das damals gewesen sein könnte. Das war jemand, der dachte, dass er es besser könnte als sie.” Und dann spricht er von der Charakterlosigkeit und großer Schauspielkunst: „Die Kameras haben bei vier Wahlgängen jede Regung der Gesichter eingefangen. Das muss man aushalten, da kommen nicht viele in Frage.”
Stegner glaubt, dass der Heide-Mörder irgendwann entlarvt wird. „Meistens kommt sowas raus, wegen einer Ehe-Streitigkeit, weil man zu viel gesoffen hat oder die eigene Bedeutung in der Weltgeschichte sichern will.” Auch Sandra Carstensen glaubt an die Lösung des Falls. „Ich kann mir vorstellen, dass es in irgendeinem Testament stehen wird.”
Irene Mihalic kennt den Mitteilungsdrang bei Tätern, wichtiger sei aber bei Verrat in der Politik die Suche nach dem Motiv: „Wer hat mit wem noch eine Rechnung offen? Wer ist so verletzt oder empört, dass er das Persönliche über das Land stellt?” Fragen, die bei 18 Abweichlern im Bundestag wohl nie beantwortet werden. Ebenso wie jene, ob eine Koalition nach so einem Beginn dauerhaft funktionieren kann. Sandra Carstensen ist diesbezüglich optimistisch, auch mit Blick auf Schleswig-Holstein: „Der Heide-Mord hat die politische Landschaft in Schleswig-Holstein zum Positiven verändert - weil alle sich einig waren, dass ein solcher Politik-Stil verabscheuungswürdig ist.”
