Berlin/Kiel Wird Bildungsministerin Karin Prien Deutschlands erste Bundespräsidentin?
Die neue Bildungs- und Familienministerin Karin Prien wird als heiße Kandidatin für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier 2027 gehandelt. Sie wäre die erste Bundespräsidentin in Deutschlands Geschichte. Will sie das auch sein?
Am Donnerstag wird Schleswig-Holsteins bisherige Kultusministerin Karin Prien im Bundestag ihre erste Regierungserklärung als neue Bundesbildungs- und Familienministerin halten – da kommt sie in Berlin schon für den nächsten Spitzenjob ins Gespräch: Prien ist in der Union eine heiße Kandidatin für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im März 2027. Sie würde damit die erste Frau im höchsten deutschen Staatsamt. SPD-Mann Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten.
Dass nach zwölf Bundespräsidenten endlich mal eine Präsidentin ins Schloss Bellevue einziehen soll, liegt nahe und ist auch von mehreren Politikern aus Union und SPD erst jüngst gefordert worden. „Die Zeit ist überreif, dass die Frauen endlich zum Zuge kommen“, sagte etwa der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer von der SPD. Niedersachsens Frauenunions-Chefin Mareike Wulf erklärte: „Es wäre ein extrem wichtiges Signal, wenn dieses Amt mit seiner enormen Symbolkraft erstmals mit einer Frau besetzt würde.“
In der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, hätten Union und SPD derzeit eine Mehrheit, die wohl auch bis zur Wahl in zwei Jahren hält. Die Versammlung setzt sich zusammen aus den 630 Bundestagsabgeordneten und 630 Vertretern der Länder. Zwar haben sich Schwarz und Rot noch nicht festgelegt, wer das Amt des Bundespräsidenten besetzen darf. Doch da die Union in Bundestag und Bundesversammlung stärkste Kraft ist, wird sie es diesmal voraussichtlich für sich beanspruchen können – und damit kommt Prien ins Spiel.
Natürlich schlägt zwei Jahre vor der Wahl noch niemand offiziell mögliche Nachfolgerinnen oder Nachfolger des Bundespräsidenten vor – das gebietet schon der Respekt vor dem Amtsinhaber Steinmeier. Doch hört man sich in der CDU um, wird Prien als aussichtsreiche Kandidatin genannt. Auch der Berliner „Tagesspiegel“ führte sie kürzlich als ernstzunehmende Anwärterin in der Union auf. Unterstützung hat Prien nicht nur von vielen Frauen in ihrer Partei, sondern auch von den Kirchen, die noch immer wichtigen Einfluss bei den Christdemokraten haben.
Spricht man Prien auf die Spekulationen an, sagt die 59-Jährige nur, sie habe davon auch gelesen. Aber: „Ich will jetzt in meinem neuen Job gute Arbeit leisten.“ Prien hat sich ihr Ressort für Bildung und Familie in den Koalitionsverhandlungen auf den Leib geschneidert und dürfte daher mit Schwung ins Amt starten. Sie kann dort Politik gestalten – während sie als Bundespräsidentin nur moderieren und repräsentieren würde. Andererseits hätte sie als Staatsoberhaupt noch höheres Ansehen und ihr Wort noch mehr Gewicht. Auch das könnte sie reizen.
Zumal sie sich schon lange als politische Generalistin versteht und profiliert. Nicht umsonst ist sie stellvertretende Parteichefin geworden. Sie spricht Klartext und äußert sich in Talkshows auch gern zu Themen, die außerhalb ihres Fachressorts liegen. Die in Amsterdam geborene Prien ist zudem Vorsitzende des Jüdischen Forums in der CDU und hat sich als Kämpferin gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus einen Namen gemacht. Sie war eine der Initiatorinnen der „Union der Mitte“, die zu Zeiten von Kanzlerin Angela Merkel ein Gegengewicht zu deren damaligen Widersachern von der rechtskonservativen „Werteunion“ bildete.
Ihr breites politisches Engagement macht Prien zu einer plausiblen Kandidatin für Schloss Bellevue. Allerdings gibt es in der Union Konkurrentinnen: Die CSU könnte Bayerns angesehene Landtagspräsidentin und Ex-Bundesagrarministerin Ilse Aigner ins Rennen schicken. In der CDU könnte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner Ambitionen entwickeln. Eine andere Prominente dagegen scheidet als Rivalin aus: Ex-Kanzlerin Merkel hat schon lange erklärt, dass sie für keine politischen Ämter mehr zur Verfügung steht.
