Osnabrück Radikal, aber pragmatisch – Könnte die Linke der SPD so gefährlich werden?
Auf ihrem Parteitag bekräftigt die Linke ihren Anspruch, Hoffnungsträger für das Land zu sein. Dazu betreibt sie auch das Geschäft gesellschaftlicher Polarisierung. Erwächst da eine echte Konkurrenz für die SPD?
Der Anspruch, den die Linkspartei an sich selbst stellt, ist bemerkenswert: „Wir sind die Hoffnung“ lautet der Titel des Leitantrags, den man auf dem laufenden Bundesparteitag zu verabschieden gedenkt. Klingt ein solches Versprechen an die Bürger seitens einer Oppositionspartei nicht ein wenig nach Größenwahn?
Tatsächlich hat die Partei allen Grund, selbstbewusst aufzutreten. Wer sie nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und der BSW-Gründung endgültig abgeschrieben hatte, wurde eines Besseren belehrt. Im Wahlkampf stellte die Linke ihre Kampagnenfähigkeit unter Beweis; mit kurz zuvor noch undenkbaren 8,8 Prozent der Stimmen zog sie in den Bundestag ein. Die Mitgliederzahl hat sich auf rund 112.000 verdoppelt.
Damit, dass die Partei laut und deutlich die Sorgen der „kleinen Leute“ adressiert und nicht davor zurückschreckt, massive Vermögensungleichheit als Ursache sozialer Spaltung zu benennen, trifft sie offensichtlich einen Nerv. Das Versprechen, starke Schultern müssten mehr tragen als schwache, nehmen viele Bürger der 16-Prozent-Partei SPD nicht länger ab. Dieses Vakuum will die Linke nun füllen. Viele junge Menschen sehen in ihr zudem eine Kraft, die dem wachsenden Konservativismus bis hin zum Rechtsruck in der Gesellschaft etwas entgegensetzt.
Dass die Linksfraktion im Bundestag ausgerechnet CDU-Chef Friedrich Merz rasch zum zweiten Wahlgang und so ins Kanzleramt verhalf, war clever. Offenbar ist bei der Linken trotz aller „Kapitalismus abschaffen“-Parolen angekommen, dass man Verantwortung für die Demokratie in Deutschland trägt. Für die Union böte sich damit die Gelegenheit, den Unvereinbarkeitsbeschluss, der jede Kooperation mit der Linken ausschließt, zu überdenken.
Man muss nicht unbedingt mit den teils doch recht radikalen Positionen der Linken übereinstimmen –Stichwort Reichensteuer oder Enteignung von Wohnungsunternehmen –, um sie als Bereicherung im Parlament zu betrachten. Mit einer konservativ-geführten Regierung und einer provozierenden Rechtsaußen-Opposition wie der AfD ist es sicher nicht verkehrt, als mahnendes Korrektiv eine Partei zu haben, die sich als links von Sozialdemokraten und Grünen versteht.
Gleichsam pragmatisch wie im Kern revolutionär sein zu wollen, wird dem Führungspersonal um Jan van Aken, Ines Schwerdtner und Heidi Reichinnek indes einiges abverlangen. Das Momentum des Erfolgs ist bekanntlich fragil.
