Berlin Ohne Esken, ohne Heil, mehr Frauen als Männer: Schön mutig, Herr Klingbeil!
Die SPD hat’s spannend gemacht. Erst am Tag vor dem Amtsantritt wurde das Genossen-Team fürs Kabinett von Friedrich Merz präsentiert. Warum sich das Warten gelohnt hat:
Lars Klingbeils Personalentscheidungen sind für einige schmerzhaft, für viele überraschend und für die SPD zukunftsweisend. Das gilt vor allem für eine Newcomerin.
Schmerzhaft war der Montag besonders für Saskia Esken und Hubertus Heil. Die linksgerichtete Parteichefin und der langjährige Arbeits- und Sozialminister stehen nicht für den von Klingbeil erwünschten Neustart einer SPD, die nicht mehr vorrangig als Partei der Leistungs- und Rentenbezieher wahrgenommen werden soll. Bei Heil hat das etwas Tragisches: Mit dem Bürgergeld und der Rentengarantie focht kaum ein Genosse so hart und erfolgreich für sozialdemokratische Kernanliegen.
Dass er weichen muss, liegt auch an der Herkunft. Neben Finanzminister Klingbeil kommen ja auch der alte und neue Verteidigungsminister Boris Pistorius und der bisherige Generalsekretär und neue Fraktionschef Matthias Miersch aus Niedersachsen. Pistorius‘ Amtsverbleib war angesichts seiner Stellung alternativlos. Er wird eines der wichtigsten Kabinettsmitglieder für Klingbeil und Kanzler Merz.
Mächtigste SPD-Frau wird Bärbel Bas, die Heils Job übernimmt: Sie verantwortet nicht nur den größten Haushalt, sie vertritt nicht nur den mitgliederstärksten Landesverband NRW. Sie wird auf dem Parteitag im Juni vermutlich auch zur Esken-Nachfolgerin an der Parteispitze gewählt – und wird dann mächtiger als Esken je war. Für die höchst sensible Aufgabe, das Bürgergeld rückabzuwickeln, wird Bas allerdings allen erdenklichen Rückhalt brauchen.
Mit Carsten Schneider wird ein Thüringer Klimaschutzminister. Kein schlechter Schachzug, um der im Osten besonders großen Energiewende-Skepsis zu begegnen. Entwicklungsministerin wird Reem Alabali-Radovan, Kind einer irakischen Flüchtlingsfamilie und politische Ziehtochter von Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern. Mit 35 Jahren ist sie das jüngste Kabinettsmitglied. Dritte Ministerin wird Stefanie Hubig, die vom Bildungsressort in Rheinland-Pfalz ins Justizressort in Berlin aufsteigt.
Am besten verkörpert Verena Hubertz den Generationenwechsel und den Aufbruch der SPD: Vom Lebenslauf hätte die 37-jährige Start-up-Gründerin aus Trier auch in die FDP gepasst. Als neue Bauministerin übernimmt sie eine der Megabaustellen in der neuen Regierung.
Neue Namen, viel Elan, vier Frauen, und nicht nur Proporz: Die Liste ist eine mutige Wette auf die Zukunft der SPD. Bewährt sich das Team Klingbeil, dann wird der Parteichef nächster Kanzlerkandidat und vermutlich ein sehr starker Herausforderer für die Union.
