Osnabrück Merz und Söder verkünden Minister – und zwei Lichtblicke sind schon dabei
Schwarz-Rot hat seit der Wahl viel an Momentum verloren. Die Personalien, die CDU und CSU jetzt für das künftige Kabinett verkündet haben, taugen daher als echter Hoffnungsschimmer. Vor allem zwei Namen stechen heraus.
Die Geschichte vom Bundeskanzler Friedrich Merz hat erst schwach angefangen, mit einem mäßigen Wahlergebnis nämlich, und dann stark nachgelassen: mit Ärgernissen vom Schulden-Schwenk bis zum immer lauteren Stänkern des designierten Koalitionspartners SPD.
Wenn diese Geschichte also noch zur Erfolgsgeschichte werden soll, wäre es langsam Zeit für ein paar Lichtblicke. Und tatsächlich kommen die Persönlichkeiten, die Merz und CSU-Chef Markus Söder für das Kabinett nominiert haben, einer entsprechenden Erwartungshaltung zumindest entgegen. Das gilt vor allem für zwei Schlüsselressorts.
Gerade weil der Koalitionsvertrag von Union und SPD an vielen entscheidenden Stellen so vage ist, wird es ja auf die handelnden Personen ankommen, ihn mit Leben zu füllen. In dieser Hinsicht dürfte etwa dem CSU-Mann Alexander Dobrindt eine entscheidende Rolle zukommen.
Was zur Eindämmung der illegalen Zuwanderung getan oder unterlassen wird, liegt schließlich zu großen Teilen in seinem Ermessensspielraum als Innenminister. Und auch wenn sich Dobrindts Bilanz als Verkehrsminister ungefähr so gut sehen lassen kann wie die Bilanz der Deutschen Bahn, für die er einst zuständig war: Mit ihm kann die CSU nun den Nachweis zu erbringen versuchen, dass sie das Mega-Thema Migration tatsächlich zielstrebiger managt als alle rot-grünen Alternativen.
Noch wichtiger ist in diesen Zeiten der weltweiten politischen Hibbeligkeit womöglich nur das Auswärtige Amt. Hier hat der künftige Kanzler mit Johann Wadephul einen Politiker aus Schleswig-Holstein benannt, der sich auf wohltuendste Weise als Stimme der bürgerlichen Vernunft positioniert hat.
Klar, solidarisch und unschrill im Ukraine-Krieg, freundschaftlich-souverän mit Blick auf die USA, trittsicher im Umgang mit Israel: Es wäre keine Überraschung, wenn Wadephul mit dieser Kombination schnell zu den Stichwortgebern einer neuen, selbstbewussten europäischen Außenpolitik aufstiege.
Union und SPD haben seit der Wahl viel an Momentum verloren, und zwar mehr, als in dieser Phase des Anbahnens und Austarierens ohnehin zu erwarten gewesen wäre. Dass jetzt die Zeit der Praxis beginnt, birgt die Chance, es besser zu machen. Zumindest an diesem Montag wirkte Merz, als könne er sie nutzen.
