Washington Kann Trump nochmal US-Präsident werden? So realistisch ist eine dritte Amtszeit
Donald Trump bringt eine dritte Amtszeit ins Spiel – trotz Verfassungsverbot. Welche Schlupflöcher gibt es, und könnte ein Trick mit J.D. Vance ihn 2028 nochmals ins Weiße Haus bringen?
Donald Trump hat kürzlich in einem Interview klargemacht, dass er sich durchaus eine dritte Amtszeit vorstellen kann. Die US-Verfassung verbietet zwar die Kandidatur für eine dritte Amtszeit als Präsident, doch mit seinen Äußerungen heizt Trump die Diskussion darüber an, auf welchen Wegen er versuchen könnte, nach dem Ende seiner derzeitigen Amtszeit erneut ins höchste Staatsamt zu gelangen.
Das Verbot einer dritten Amtszeit für den Präsidenten wurde erst 1951 in der US-Verfassung verankert. Vorher war es seit den Gründerjahren der Vereinigten Staaten lediglich eine Tradition und keine verfassungsrechtliche Vorschrift, dass der Präsident das Amt maximal zwei Amtszeiten lang ausübte. Den Anfang dieser Tradition hatte der erste Präsident, George Washington, gesetzt, indem er nach zwei Amtszeiten von je vier Jahren (1789-97) aus freien Stücken ausschied.
Fast 150 Jahre danach kam es dann aber zum Bruch mit der Tradition. Der Demokrat Franklin D. Roosevelt wurde in den Jahren des Zweiten Weltkriegs für eine dritte und dann sogar vierte Amtszeit gewählt. Er starb am 12. April 1945, kurz nach Antritt seiner vierten Amtszeit.
Zwei Jahre nach Roosevelts Tod beschloss der US-Kongress dann die Verfassungsergänzung, in der es heißt: „Keine Person soll mehr als zwei Mal in das Amt des Präsidenten gewählt werden (...).“ Bis 1951 wurde der 22. Verfassungszusatz dann – wie erforderlich – von den US-Bundesstaaten ratifiziert. Seit der Einführung haben weder Demokraten noch Republikaner ernsthaft versucht, daran etwas zu ändern – bis Donald Trump kam.
Schon im Sommer 2019 suggerierte ein von Trump beim X-Vorgänger Twitter weiter verbreitetes Video, er könne ewig US-Präsident bleiben. In dem von einem Unterstützer angefertigtem Clip waren Wahlkampfschilder zu sehen, die Trumps Amtszeit von 2024 über 2032 bis hin zu Tausenden von Jahren hochskalierten. Am Ende erschien „Trump 4EVA“, was für „Trump für immer“ stehen sollte.
Auch nach dem Antritt seiner zweiten Amtszeit im Januar spekulierte Trump bereits öffentlich über die Option einer dritten Amtsperiode. Seine damals anwesenden republikanischen Parteikollegen hielten diese Anmerkungen aber offenbar für einen Scherz. Auf NBC News sagte der 78-Jährige nun dazu: „Ich scherze nicht.“ Es gebe „Methoden“, mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte, fügte er vage hinzu.
Theoretisch wäre eine Verfassungsänderung eine Option. Der republikanische Abgeordnete Andy Ogles hatte dafür im Januar einen Entwurf in das US-Repräsentantenhaus eingebracht. Demnach sollen Präsidenten mit zwei Amtszeiten, die nicht direkt aufeinander folgten, eine dritte Amtszeit ausüben dürfen. Der Entwurf ist auf Trump zugeschnitten, zwischen dessen zwei Amtszeiten die vier Jahre des Demokraten Joe Biden im Weißen Haus lagen.
Die Hürden für eine Verfassungsänderung sind allerdings derart hoch, dass diese Option als unrealistisch gilt. Erforderlich wären Zweidrittelmehrheiten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat – in beiden Kongresskammern haben die Republikaner derzeit nur knappe Mehrheiten.
Zudem wäre die Zustimmung von drei Vierteln der US-Bundesstaaten erforderlich. Die Republikaner regieren derzeit in 27 Bundesstaaten, die Demokraten in 23.
Verfassungsexperten weisen darauf hin, dass der 22. Zusatz lediglich besagt, dass ein Präsident nicht für eine dritte Amtszeit „gewählt“ werden darf. Deshalb wird über das Szenario diskutiert, dass bei der Präsidentschaftswahl 2028 der aktuelle Vizepräsident J.D. Vance oder ein anderer Kandidat bei den Republikanern für das höchste Staatsamt antritt und Trump zu seinem Vizepräsidentschaftskandidaten macht.
Bei einem Wahlsieg könnte das Tandem dann die Rollen tauschen, indem der Präsident zurücktritt und Vizepräsident Trump an dessen Stelle wieder an die Spitze des Staates aufrückt. Trump bezeichnete dies im Interview mit NBC News als „eine Möglichkeit.“ Er fügte aber hinzu, dass „es andere gibt“, ohne dies zu präzisieren.
Allerdings kommt bei diesem Szenario ein anderer Verfassungszusatz ins Spiel, welcher die Option eines vom Vizepräsidenten zum Präsidenten aufsteigenden Trumps ausschließt. In der zwölften Ergänzung der Verfassung aus dem Jahr 1804 heißt es: „(...) keine Person, die verfassungsmäßig für das Amt des Präsidenten unwählbar ist, soll für das Amt des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten wählbar sein.“ Das Amt des Vizepräsidenten wäre Trump demnach verwehrt, weil er bereits zwei Mal zum Präsidenten gewählt wurde.
Selbst Trumps enge Vertraute Pam Bondi, ihres Zeichens US-Justizministerin, hatte bei einer Anhörung im Justizausschuss des US-Senats, die Frage nach einer Möglichkeit für eine dritte Amtszeit von Trump verneint und auf die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung hingewiesen.
Letztlich bleibt noch die Frage nach Trumps Alter, und ob er 2028 körperlich und geistig überhaupt noch imstande wäre, das Präsidentenamt fortzuführen. Schon bei seiner Amtseinführung war Trump mit seinen 78 Jahren der älteste Präsident der US-Geschichte, er übertraf sogar noch Amtsvorgänger Joe Biden um einige Monate.
Während Trump im Wahlkampf Bidens Eignung als US-Präsident wegen seines Alters ständig zum Thema machte und infrage stellte, sind über seinen aktuellen Gesundheitszustand nur wenige Informationen öffentlich verfügbar. Auch nach dem Attentatsversuch Mitte Juli, bei dem Trump am Ohr verletzt wurde, folgte lediglich ein knappes medizinisches Update.
Zweifel an Trumps Gesundheitszustand streuten zahlreiche Psychiater und Fachleute, die rund zwei Wochen vor der US-Wahl 2024 in der „New York Times“ in einem gemeinsamen Brief, von Anzeichen eines kognitiven Verfalls schrieben. Zumindest dürfte der körperliche und geistige Zustand von Trump während seiner zweiten Amtszeit immer wieder für Diskussionen sorgen.
