Berlin Weil-Thronfolger? SPD-Chef? Rasen mähen? Das wird aus Hubertus Heil
Hubertus Heil würde gern wieder Minister werden oder eine andere wichtige Rolle in Berlin übernehmen. Unter normalen Umständen wäre das wohl selbstverständlich. Aber die Umstände sind nicht normal.
Hubertus Heil ist einer der fähigsten SPD-Minister. In der Anfangsphase der Ampelregierung hätte der Niedersachse den Kanzlerposten übernommen, wäre Olaf Scholz über die Cum-Ex-Affäre gestürzt, hieß es damals in der Koalitionsspitze.
Seit sieben Jahren - in den ersten drei unter Angela Merkel - dient Heil als Arbeits- und Sozialminister. In der Corona-Krise verhinderte er mit Kurzarbeitergeld Massenentlassungen. In der Ampel setzte er jede Menge SPD-Kernanliegen durch: Respekt-Rente, Mindestlohn, Bürgergeld.
Aber danken wird ihm das die SPD-Führung um Lars Klingbeil womöglich nicht. Im Zuge der Regierungsbildung nimmt das Personalkarussell gerade Fahrt auf – und Hubertus Heil könnte hinausgeschleudert werden. So steht es um seine Chancen:
Heil selbst äußert sich (natürlich) nicht zu seinen Ambitionen. Seine Leute und die Lager seiner Kontrahenten schon. Daraus ergibt sich folgendes Bild: Ja, Heil würde sehr gern Minister bleiben. Aber es gibt vieles, was dagegen spricht.
Zum Beispiel Boris Pistorius. Der ist gesetzt, als Verteidigungs- oder Außenminister (und vielleicht auch Vizekanzler). Auch Pistorius ist ein Mann aus Niedersachsen.
Zum Beispiel Lars Klingbeil, auch er ein Niedersachse. Und gut möglich, dass auch er ins Kabinett einzieht, dann wohl als Finanzminister (und Vizekanzler).
Aus Hannover wird Klingbeil davon allerdings abgeraten: Sich nach der Wahl die Fraktionsspitze schnappen, und ein paar Wochen später gleich nach dem nächsten Posten greifen, käme nicht gut an, heißt es in der Landeshauptstadt. Klingbeil solle sich lieber um Partei und Fraktion und auch ein bisschen um seine Familie kümmern. Er sei noch jung (47 Jahre). Als Vizekanzler hätte man schließlich Pistorius. Und wenn Klingbeil Kanzlerkandidat werden wolle, könne er sich ja auch zur Halbzeit noch ins Regierungsteam einwechseln.
Ein dritter Grund, der gegen Heil als Merz-Minister spricht: Die Union will das Arbeitsressort dem Wirtschaftsressort einverleiben und selbst übernehmen. Und Heil ist nicht mit der CDU kompatibel: Er hat aus Hartz IV das Bürgergeld gemacht, verteidigt die gesetzliche Rente, er steht wie kein anderer für die Stärkung des Sozialstaates. Merz will das soziale Netz ausdünnen.
Geht der Co-Vorsitzende Klingbeil ins Kabinett, wird ein Posten an der Parteispitze vakant (oder gleich zwei, wenn Saskia Esken geht oder gegangen wird). Für eine weibliche Neubesetzung ist Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger die Wunschkandidatin.
Einer, der auch gern Parteichef werden möchte, soll Matthias Miersch sein, seit Oktober amtierender Generalsekretär und ebenfalls ein Niedersachse. Er ist zwar mitverantwortlich für das desaströse Wahlergebnis, aber dafür ist Olaf Scholz der Blitzableiter.
Sollte Heil gefragt werden, ob er die Parteispitze übernehmen würde, dann, so ist zu hören, wäre die Antwort nicht nein. Dass die Frage kommt, wäre überraschend. Heil und Klingbeil und Heil und Miersch sind sich nicht gerade zugetan. Im Konkurrenzkampf hat Miersch, der oft zurückstecken musste, diesmal die bessere Position.
Das dürfte der Traum-Job für Heil sein: Der Wechsel an die Fraktionsspitze wäre gesichtswahrend. Auf dem Posten könnte Heil seine unbestrittenen Qualitäten beim Schmieden von Kompromissen und seine unangefochtene Kompetenz in SPD-Kernbereichen ausspielen. Es wäre auch eine Anerkennung für die respektable Minister-Bilanz.
Auch hier gibt es freilich einen Haken, beziehungsweise denselben wie oben: Zwei Männer aus Niedersachsen im Kabinett, womöglich ein dritter an der Parteispitze, und ein vierter im Chefsessel der Bundestagsfraktion? Bei allen Verdiensten der Niedersachsen-Vier: Einen so heftigen Verstoß gegen den Länder- und Geschlechter-Proporz wird es nicht geben.
Wenn‘s in Berlin nicht klappt, dann vielleicht in Hannover? Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil will bei der Landtagswahl 2027 nicht nochmal antreten. Es wird also ein(e) Thronfolger(in) gebraucht.
Wäre Hubertus Heil ein guter Landesvater? Angeblich ist es ein CDU-Politiker, der immer wieder das „Gerücht“ streue, Heil sehe es so. Das Zeug für den Job hätte er. Beliebt ist er auch: „Seinen“ Wahlkreis Gifhorn-Peine hat Heil gerade zum achten Mal in Folge (!) direkt gewonnen.
Allerdings steht auch da mindestens einer (ja, auch ein Mann) im Wege, und zwar Wirtschaftsminister Olaf Lies. Er gilt als Wunschkandidat von Amtsinhaber Weil und des Landesverbandes.
Hubertus Heil könnte natürlich auch den Olaf Scholz oder den Armin Laschet machen, und sich in der neuen Legislatur mit einem Platz in einer der hinteren Bundestagsbänke begnügen.
Aber das wäre echt nicht sein Ding.
„Der Mann ist 52. Er ist direkt wiedergewählt. Er kann Parteitage rocken. Er steckt voller Tatendrang. Ich sehe ihn wirklich nicht als Hinterbänkler oder beim Rasenmähen im Garten“, sagt ein Vertrauter.
Die kommenden Wochen könnten also frustrierend für den langjährigen SPD-Vorzeigeminister und treuen Parteisoldaten werden. Das Politikgeschäft ist nichts für sensible Gemüter.
Aber Mitgefühl schön und gut, leidtun brauche einem der „Hubi“ nicht, sagt eine Stimme aus Hannover: Mit seinen Erfahrungen könnte er im Handumdrehen eine herausgehobene Rolle in der Industrie übernehmen. „Ich könnte mir in dieser Krisenzeit kaum einen besseren Vermittler vorstellen, um Arbeiter und Arbeitgeber zusammenzubringen.“
