Berlin Merz statt Scholz bei Macron: Auch das wird kaum Liebe werden
Das Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland war schon besser. Friedrich Merz kündigt nach dem ersten Treffen mit Emmanuel Macron nach der Bundestagswahl ein neues Kapitel an. In welche Falle er bei seinen Bemühungen nicht tappen sollte.
Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bei Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron seine Aufwartung gemacht hat, ist mal wieder von einem neuen Kapitel in den deutsch-französischen Beziehungen die Rede, das jetzt aufgeschlagen werde. Bald ist bestimmt auch zu hören, man wolle den ins Stottern geratenen Motor der EU wieder in Schwung bringen, oder die brüchig gewordene Achse Paris-Berlin stärken.
An abgegriffenen Bildern für das komplizierte Verhältnis der großen Nachbarländer mangelt es nicht. An echter Einigkeit auf schwierigen Politikfeldern hingegen schon. Insofern sei vor falschen Hoffnungen gewarnt, ein Friedrich Merz werde, kaum dass Olaf Scholz abgewählt ist, im Schulterschluss mit Emmanuel Macron die EU reparieren und Donald Trump die Stirn bieten. Monsieur le Président war für Scholz ein schwieriger Partner und wird es auch für Merz sein.
Das liegt zum einen an Macrons Schwäche. Bei der Präsidentschaftswahl in zwei Jahren kann er nicht wieder antreten. Rechtspopulistin Marine Le Pen ist stark wie nie. Sollte Macron in dieser Phase bei seinen Landsleuten den Anschein erwecken, Frankreichs Interessen den Nöten Berlins, etwa in der Migrationspolitik, oder den Zielen Brüssels, etwa in der Klimapolitik, auch nur einen Millimeter weit unterzuordnen, dann kann er sofort einpacken.
Dass sich Frankreich für die Ukraine, für die Energiewende oder den Freihandel weit weniger engagiert als Deutschland, vermag Macron mit großem Wort, großer Geste und Donald-Trump-Geschmuse verdecken. Aber beides erschwert einen echten Schulterschluss, ganz egal wer im Berliner Kanzleramt sitzt. Klar bleibt es dennoch richtig, sich intensiv um Frankreich zu bemühen.
Um Europa zusammenzuhalten, um im Kampf gegen die Erderwärmung und gegen Bedrohungen feindlicher Mächte nicht einzuknicken, bedarf es auch anderer Partner. Polens Ministerpräsident Donald Tusk gehört dazu. Der britische Premier Keir Starmer gehört definitiv dazu. Allen voran aber Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Sollte Merz der Versuchung erliegen, in Brüssel allzu forsch den starken Mann zu markieren und sich als neuen Europa-Chef zu inszenieren, dann kann das jedenfalls nur nach hinten losgehen.
