Osnabrück FDP am Scheideweg: Hat der Liberalismus noch eine Zukunft in Deutschland?
Nach dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde steht die FDP am Scheideweg: Nur wenn ihr der Sprung aus der Rolle als Klientelpartei gelingt, kann sie sich wieder als Adresse für bürgerlichen Liberalismus empfehlen.
Es war nur noch eine Formalie, das erstaunlich deutliche Scheitern der Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde. Das fast bis zur Selbstverleugnung andauernde Festhalten an der ungeliebten Ampel-Koalition, die D-Day-Affäre und dann ein Wahlkampf, der allein auf die Person Christian Lindner zugeschnitten war – das Unheil hatte sich angekündigt. Dass der Parteichef abtritt, ist nur konsequent.
Der Raum für einen Neuanfang kann nicht groß genug sein. Wenn Präsidiumsmitglieder anmahnen, die Partei müsse sich „thematisch dringend wieder verbreitern, beispielsweise um die Bürgerrechte”, kommt das nicht von ungefähr. Wer aber hätte als Parteichef für einen solchen Kurs die Autorität, das Stehvermögen und auch die Risikobereitschaft?
Schon droht der thüringische Landesverbandschef Thomas Kemmerich mit der Gründung einer neuen Partei, sollte die FDP zu viel Linksliberalismus wagen. Ein neuer Parteichef muss also nicht nur die Rückkehr in den Bundestag organisieren, er muss vor allem gewährleisten, dass der Laden nicht auseinander fliegt.
Der FDP-Vorsitz droht zum Himmelfahrtskommando zu werden. Jüngere profilierte Parteiköpfe wie Konstantin Kuhle und Johannes Vogel winken wohl nicht ohne Grund ab. Bleibt also das Urgestein Wolfgang Kubicki? Er selbst schließt eine Kandidatur nicht aus; für Aufbruch steht er aber schwerlich.
Wer die Bühne Bundestag nicht bespielen kann, hat es schwer, öffentlich wahrgenommen zu werden, zumal die Liberalen auch nur noch in sieben Landtagen vertreten sind. Das Aus im Bundestag muss gleichwohl nicht bedeuten, dass die FDP in der Bedeutungslosigkeit verschwindet – vorausgesetzt, sie schüttelt das Image als Lobbyclub der Besserverdiener und empathieloser Marktradikaler ab. Märkte brauchen Moral. Und Freiheit bedeutet Verantwortung.
Hier gilt es für die FDP, ihre Konturen zu schärfen, um jene für sich zu gewinnen, für die bürgerlicher Liberalismus mehr ist als Tempolimits zu verhindern und die Schuldenbremse absolut zu setzen. Nur dann hat der klassische Liberalismus in Deutschland eine Zukunft.
