Brüssel Warum Zuckerbergs Meta-Kurswechsel uns (noch) nichts anhaben kann
In den USA beginnt Mark Zuckerberg mit der Reformierung der Online-Plattformen Facebook, Instagram und Threads. In der EU scheitert der Meta-Chef dagegen am sogenannten Digital Services Act. Was steckt dahinter?
Millionen Menschen weltweit nutzen jeden Tag die Online-Plattformen Facebook, Instagram und Threads. Entsprechend groß war bei vielen Nutzern der Aufschrei, als Meta-Chef Mark Zuckerberg vergangene Woche umfassende Änderungen bei der Moderation von Online-Inhalten angekündigte.
Kritiker befürchten, dass Zuckerberg durch die neuen Richtlinien gezielt Meinungsmache betreiben kann, um beispielsweise Einfluss auf Wahlen zu nehmen. Zudem würden die Reformen die Verbreitung von Falschinformationen und Hetze erleichtern. Ähnliche Entwicklungen seien bei X zu beobachten, nachdem Tech-Milliardär Elon Musk die Online-Plattform gekauft hatte (damals noch unter dem Namen Twitter).
Die geplanten Änderungen beziehen sich bislang ausschließlich auf die USA. In der Europäischen Union haben es Zuckerbergs Reformen deutlich schwerer. Grund dafür ist der Digital Services Act (DSA). Diese Verordnung sieht seit dem 16. November 2022 vor, dass große Unternehmen wie Meta zur Verantwortung gezogen werden, wenn Nutzer auf ihren Plattformen Falschinformationen und Hetze verbreiten.
Doch die erneute Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten könnte gravierende Auswirkungen auf den DSA haben. Schon während seiner vergangenen Amtszeit stand er der Verordnung, die den transatlantischen Datenaustausch regelt, kritisch gegenüber. Sollte der Republikaner das Abkommen aufheben, dürfte die EU die in den USA ansässigen Unternehmen nicht mehr zur Verantwortung ziehen.
Dies hätte nicht nur Auswirkungen auf den Schutz der Nutzer, sondern insgesamt auf den Datenschutzrahmen. Dieser umfasst die rechtlichen Vereinbarungen zwischen der EU und den USA, die den Handel und Austausch mit personenbezogenen Daten zwischen den Staaten regeln.
