Neuwahl Ostfriesische Genossen erleichtert – K-Frage geklärt
Mit Kanzler Olaf Scholz an der Spitze geht die SPD in den Wahlkampf. Nico Bloem hätte sich Pistorius als Kanzlerkandidat gewünscht. Ob die Debatte in der SPD jetzt wirklich beendet ist?
Berlin/Ostfriesland - Die Entscheidung in der K-Frage der SPD ist erst nach quälenden Debatten gefallen: Am Freitag ist Kanzler Olaf Scholz mit einer Rede vor gut 100 Kommunalpolitikern als erneuter Kanzlerkandidat in den Wahlkampf gestartet. Rund 14 Stunden vor diesem Auftritt auf dem Kommunalkongress hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius seinen Verzicht auf die Kandidatur erklärt. Aber ob damit die Debatte über den richtigen Kandidaten innerhalb der SPD wirklich beendet ist? Zumindest sei die Kandidatenfrage jetzt geklärt, sind ostfriesische Genossen überzeugt. Aber nicht alle sind von dem Ergebnis begeistert.
„Ich hätte mich sehr gefreut, wenn Boris Pistorius der Kanzlerkandidat der SPD geworden wäre“, erklärt Landtagsabgeordneter Nico Bloem (Bunde). „Mein Eindruck ist, dass die Menschen sich Politiker mit klarer Kante wünschen, erst recht in Krisenzeiten.“ Er kenne Pistorius noch aus dem Landtag und schätze ihn sehr. „Von daher finde ich die Entscheidung sehr schade“, sagt Bloem. Dass die Entscheidung erst nach Tagen fiel, kann er aber verstehen: „Ehrlicherweise muss man ja auch sagen, dass es für einen Bundesvorstand schwierig ist, einem amtierenden Kanzler, der seine Bereitschaft erklärt, die Nominierung abzunehmen.“ Nun sei die Kandidatenfrage aber geklärt. „Jetzt geht es darum, endlich die Inhalte nach vorn zu bringen.“
„Diskussion zeigt: SPD hat viele gute Angebote“
Das sieht auch Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (Varel) so: „In der Vergangenheit hat die SPD immer wieder gezeigt, wie sie durch einen engagierten Wahlkampf alle überraschen konnte – das gilt es, auch nun zu wiederholen.“ Sie betont: „Wir als SPD werden uns nun geschlossen hinter unseren Bundeskanzler stellen.“ Sie halte Scholz für einen „hervorragenden Bundeskanzler“, teilt Möller auf Nachfrage mit. „Allen Widrigkeiten zum Trotz und in einer Zeit, die durch Krisen und Kriege bestimmt war und ist, hat er das Land sicher und verlässlich vorangebracht.“
Laut Anja Troff-Schaffarzyk (Uplengen) hätten die Debatten der vergangenen Tage aber auch gezeigt, „dass die SPD zwei gute mögliche Kanzlerkandidaten hätte“. Die Bundestagsabgeordnete findet: „Dies ist ein Privileg, das andere politische Parteien nicht haben. Sowohl Scholz als auch Pistorius stehen für Regierungserfahrung und besonnenes Handeln, beides kann Friedrich Merz nicht vorweisen.“
Dem stimmt auch ihr Kollege Johann Saathoff (Pewsum) zu: „Respekt an Boris Pistorius für seine Entscheidung und für die Solidarität. Und er hat Recht: Olaf Scholz hat Deutschland in schwierigsten Zeiten mit einer sehr komplexen Koalition sicher geführt. Den Beweis, so etwas zu können, müssen andere erst beibringen. Die Diskussion hat gezeigt: Die SPD hat viele gute Angebote – inhaltlich wie personell“, teilt er mit.
Klingbeil: „Die Aufholjagd beginnt jetzt“
Auch SPD-Chef Lars Klingbeil rief am Freitag die Kommunalpolitiker auf, nach den Querelen der letzten Tage geschlossen in den Wahlkampf zu ziehen. Er schwor seine Partei auf einen harten Wahlkampf ein: „Die Aufholjagd, die beginnt jetzt, und da brauchen wir Euch.“ Klingbeil ist wegen des Managements der K-Frage selbst in die Kritik geraten. Die Parteiführung hatte darauf verzichtet, Scholz gleich nach dem Platzen der Ampel-Regierung und der Entscheidung für eine Neuwahl als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Sie ermöglichte so erst die Debatte über Pistorius, die mit einer Äußerung von Fraktionschef Rolf Mützenich über „Grummeln“ in der Partei begann. Immer mehr SPD-Politiker sprachen sich offen für Pistorius aus.
Klingbeil verteidigte sein Vorgehen aber. „Natürlich muss diskutiert werden in der Partei. „Ich bin ein Parteivorsitzender, der nicht sagt Basta (...), sondern ich will auch reinhorchen in die Partei, ich will auch ernst nehmen, was diskutiert wird.“
Die Ausgangslage für Scholz könnte ungünstiger kaum sein. In den Umfragen liegt die SPD aktuell bei Werten zwischen 14 und 16 Prozent.
Mit Material von DPA
