Berlin Boris Pistorius hat das Gewürge viel zu spät beendet
Boris Pistorius will doch nicht SPD-Kanzlerkandidat werden. Sein Rückzug aus dem Rennen gegen Olaf Scholz ist für viele eine herbe Enttäuschung. Viel spricht aber dafür, dass die Entscheidung richtig ist.
Boris Pistorius hätte es besser wie Annalena Baerbock gemacht: Die Grünen-Frontfrau hatte im Sommer erklärt, sie stehe nicht als Kanzlerkandidatin zur Verfügung. Damals hatte niemand nach ihr gerufen. Trotzdem wurde sie für ihren ach so großmütigen Verzicht gelobt.
Auch Pistorius wurde - trotz seiner enormen Popularität - erstmal von niemandem in der SPD gerufen. Aber statt sich nach dem Ampel-Crash hinter Olaf Scholz zu stellen, aalte er sich in seiner Popularität und schaute zwei ewige Wochen lang zu, wie die SPD sich selbst und ihren eigenen Kanzler demontierte.
Natürlich wird jetzt kübelweise Häme über die Trümmertruppe geschüttet, die mit ihrem abgehalfterten Regierungschef Scholz anstatt mit Publikumsliebling Pistorius in den Wahlkampf zieht. Nicht nur die FDP, auch die Union jubelt laut, zumindest nach außen. Nach innen gibt es bei den Konservativen aber auch eine gegenteilige Ansage: Pistorius wäre der viel leichtere Gegner für Friedrich Merz geworden, des momentanen Stimmungsbildes zum Trotz. Und dafür gibt es viele Gründe.
Da sind zum einen die zentralen Themen: Wie kommt denn die Wirtschaft wieder in Schwung? Wie können die Renten gesichert werden? Was wird aus dem Bürgergeld? Welche Steuern sollen gesenkt, und welche angehoben werden?
Olaf Scholz hat in seiner kalten Wut-Rede nach dem Ampel-Aus und in seiner Regierungserklärung schon Pflöcke eingerammt, die Merz in Bedrängnis bringen. Ob Verteidigungsminister Pistorius im Duell gegen Merz in all den Fragen hätte bestehen können, bezweifeln auch viele an der SPD-Basis und glauben, Pistorius hätte sich noch viel schneller entzaubert als Martin Schulz vor sieben Jahren.
Da ist zum anderen die politische Ausrichtung: Pistorius wird nachgesagt, eher für Taurus-Lieferungen an die Ukraine und für mehr Härte gegenüber Putin zu sein. Damit ist er ein Außenseiter in der eigenen Partei. In Wirtschafts-, Sozial- und Rententhemen gilt er als eher konservativ. Das ist zwar gerade populär, aber das Gegenteil von dem, was die SPD-Zentrale will. Die hat längst einen Richtungswahlkampf gegen Einschnitte jeder Art entworfen, außer bei den Superreichen.
Vielleicht hätte Pistorius gerade wegen seiner Abgrenzung vom „SPD pur“-Kurs mehr Stimmen holen können. Wir werden es nie erfahren. Klar ist: Für den Start in den Wahlkampf der Genossen war das Gewürge der letzten zwei Wochen ein riesiges Desaster. Die Parteiführung ist blamiert. Statt Geschlossenheit herrscht Misstrauen. Und der Schwung, den Scholz mit dem furiosen Rauswurf von Christian Lindner erzeugt hat, ist völlig verpufft. Gesunken sind damit übrigens auch die Chancen auf eine zweite Amtszeit für Verteidigungsminister Pistorius.
