Berlin Der Ampel-Bruch: Nun wird sichtbar, was lange unter der Decke gehalten wurde
Ja, das Aus der Ampel kommt zur Unzeit. Gerade jetzt bräuchte Deutschland eine starke, verlässliche Regierung statt einer monatelangen Hängepartie. Trotzdem ist es besser, dass es nun so gekommen ist. Was Scholz und Lindner sagten, lässt einfach zu tief blicken.
Die erste Ampel-Regierung im Bund endet in einem Scherbenhaufen. In beispielloser Offenheit beschuldigt Olaf Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner, sein Vertrauen gebrochen und Egoismus über die Interessen des Landes gestellt zu haben. Lindner wiederum unterstellt dem Kanzler, nicht über die nötige Kraft für einen wirtschaftlichen Aufbruch zu verfügen und den Bruch mit Lindner geplant zu haben.
Was über Monate noch höflich unter der Decke gehalten wurde, bricht sich nun offen Bahn: Das Vertrauen innerhalb der Bundesregierung ist restlos aufgebraucht. Wenn es noch einen Beweis brauchte, dass die Ampel im Kern nicht funktioniert, so hat sie selbst ihn an diesem historischen Abend geliefert: So kann man nicht gemeinsam weiterregieren, schon gar nicht in diesen Zeiten.
Es ist deshalb konsequent, dass die vielleicht unbeliebteste Bundesregierung der Geschichte Neuwahlen ermöglicht. Olaf Scholz hat dafür einen pragmatischen Weg vorgeschlagen. Doch selbst eine Wahl in vier Monaten bedeutet eine Hängepartie, die zur Unzeit kommt.
Die Ukraine steht vor einem harten Winter und kann nicht warten, bis sich in Deutschland eine neue Regierung sortiert hat. Friedrich Merz und seine CDU müssen jetzt verantwortungsvoll handeln, damit Deutschland in den nächsten Wochen nicht im Chaos versinkt und außenpolitisch zum Totalausfall wird.
In einer anderen Welt hätte man sich für den Tag, an dem Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt wird, eine andere Reaktion aus Deutschland erhofft. Ein wirtschaftlich und politisch robustes Deutschland, das in Europa als Stabilitätsanker wirkt und Zusammenhalt unter den Europäern organisieren kann. Mit einem starken Regierungschef, der Trump auf Augenhöhe begegnen kann. Stattdessen scheitert in Deutschland eine Regierung aus drei Parteien, denen die Fähigkeit zum Kompromiss abhanden gekommen ist.
Wenn man es positiv sehen will, herrscht nun aber zumindest Klarheit. Das Ergebnis der US-Wahl ist eindeutig, das Ampel-Ende ist es auch. Und Neuwahlen sind kein Weltuntergang.
