Diskussion um Finanzierung Steht das Delft- und Hafenfest in Emden auf der Kippe?
Ein Großteil der Emder Politik beantragt eine Verdopplung der städtischen Zuschüsse für das Delft- und auch Matjesfest in Emden. Die Stadt muss eigentlich sparen. Tim Kruithoff hat eine klare Meinung.
Emden - Es kommt überraschend: Die Stadt Emden muss strengstens sparen. Ein Millionen-Defizit steht ins Haus, das durch eine Krise beim Hauptsteuerzahler VW noch verstärkt werden könnte. Und jetzt beantragt ein Großteil der Emder Politik, dass die städtischen Zuschüsse für das Matjesfest sowie auch das Delft- und Hafenfest verdoppelt werden. Nur die Gruppe „Grünen feat. Urmel“ und „Die Partei“ stehen nicht im Antrag, der auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 18. September gelistet ist.
Aktuell zahlt die Stadt 20.000 Euro im Jahr für beide Events, in Zukunft sollen es also 40.000 Euro sein - rückwirkend auch noch für 2024. Das ist zumindest der Wunsch der Politik und der privaten Emder Veranstaltungs GmbH (EVG), die beide Feste ehrenamtlich organisiert. Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) äußert sich ausführlich dazu in einem Beitrag bei Facebook und Instagram, nachdem - wie er schreibt - ein vertrauliches Gespräch mit einem der Hauptorganisatoren an die Emder Zeitung weitergegeben wurde. Die Zeitung berichtete daraufhin über das Thema.
Was sagt die Politik?
Ratsvorsitzender Gregor Strelow (SPD) schreibt in dem gemeinsamen Antrag an die Stadt zur Erhöhung der Zuschüsse, dass beide Feste „ein bedeutender Publikumsmagnet für die Stadt Emden“ seien. „Im letzten Jahr besuchten 150.000 Gäste die Emder Matjestage und das Emder Delft- und Hafenfest konnte 130.000 Besucher*Innen verzeichnen.“ Die städtischen Zuschüsse seien seit 2001 nicht mehr erhöht worden, „gleichzeitig sind z.B. die Ausgaben für Energie, städtische Dienstleistungen, Gebühren etc. seitdem stark gestiegen“, so Strelow.
Im vergangenen Jahr hätten die Veranstalter demnach für die Matjestage 14.000 und für das Delft- und Hafenfest 12.000 Euro an Gebühren entrichten müssen. Für die Stadt fielen, aufgrund der ehrenamtlichen Organisatoren, keine Personalkosten für die Feste an. „Als eine mögliche Gegenfinanzierung könnten die zusätzlich benötigten 20.000 Euro von den städtischen Töchtern erbracht werden, wie z.B. von der AWE, die für das Geschäftsjahr 2022 einen Bilanzgewinn von 649.000 Euro ausgewiesen hatte“, schreibt Strelow weiter. Mit AWE ist die Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden gemeint.
Strelow schreibt nicht, inwieweit die Organisatoren der Feste ein Defizit haben und wie hoch dieses ist. Er schreibt nur: „Nach Aussage der Mitglieder des Arbeitskreises erfolgte bereits eine Erhöhung der Gebühren für beide Feste, um die Einnahmesituation zu verbessern.“ Hier sind Gebühren gemeint, die die Organisatoren etwa bei Schaustellern einfordern.
Was sagen die Organisatoren?
Frank Nowak als Sprecher der Veranstaltungs GmbH, der die Arbeitskreise Matjesfest sowie Delft- und Hafenfest angeschlossen sind, möchte auf Nachfrage zunächst nichts dazu sagen. Man wolle auf die Entscheidung im Rat warten. Danach werde man sich ausführlich äußern. Auch zu einem möglichen Defizit und der Höhe möchte er noch nichts sagen.
Was sagt Tim Kruithoff?
Der Oberbürgermeister bezieht ausführlich in den sozialen Medien Stellung. Dort schreibt er, dass der Stadt Emden nicht bekannt sei, ob es ein Defizit der Veranstalter gibt. „Ich persönlich finde es nicht richtig, Steuergelder als Zuschuss auszugeben, wenn nicht bekannt ist, ob überhaupt ein Defizit besteht“, so Kruithoff. „Als die Unternehmer nunmehr mit der Anfrage nach der Verdoppelung des Zuschusses das Gespräch gesucht haben, habe ich vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage der Stadt nach Lösungen gesucht, die möglichst kein Steuergeld kosten.“
Während der Wert des Matjesfestes für ihn nicht zur Diskussion stehe, sehe er im Delft- und Hafenfest keinen großen Mehrwert, der auf die Ziele der Stadt Emden einzahlt, erklärt der Rathauschef. Die öffentlichen Kritiken nach der letzten Veranstaltung hätten ihn darin bestätigt. „Ich habe also im internen Gespräch mit den Veranstaltern die Frage gestellt, ob es nicht sinnvoll wäre, das Matjesfest zu stärken und das Delft- und Hafenfest kleiner oder mit einem höherwertigen Konzept (ähnlich dem alten Stadtfest, Street-Food-Festival, Weinfest, den Neuen Markt einbinden etc.) zu betreiben.“
Alternativ habe er - vor dem Hintergrund der unzähligen Veranstaltungen von Mai bis Oktober - in den Raum gestellt, ob das Delft- und Hafenfest nicht ganz entfallen könne. „Dies wurde mit Empörung ohne weitere Diskussion aufgenommen und man suchte das Gespräch mit den Ratsfraktionen über die Zuschusserhöhung“, schreibt Kruithoff.
Wie geht es weiter?
Am 18. September wird im Rat voraussichtlich über den Punkt abgestimmt. Eine Diskussion dürfte dem angesichts der klaren Fronten voraus gehen. Tim Kruithoff, das schreibt er schon jetzt, wird gegen den Antrag stimmen. Stimmen die antragstellenden Fraktionen geschlossen für die Verdopplung, wird diese allerdings kommen.
Plötzlich ist Geld da?
Ein Kommentar von Mona Hanssen
Ich liebe das Matjesfest – die Tradition, der Lauf, das ganze Drumherum. Das Delft- und Hafenfest ist – und damit möchte ich nicht die tolle ehrenamtliche Arbeit, das Engagement und den Ideenreichtum der Organisatoren schmälern – mir nicht so lieb. Es ist eigentlich eine Kopie der Matjestage, die in der Sommerferienzeit insbesondere Touristen gefallen soll. Und das bringt mit sich: schon wieder Straßensperrung, schon wieder Menschenmassen, schon wieder Trubel. Der Emder Sommer ist so extrem gefüllt mit Veranstaltungen, dass es einem manchmal einfach zu viel wird. Würde das Delftfest wegfallen, wäre es für mich also - ehrlich gesagt - kein Verlust. Und in vielen Gesprächen mit Emderinnen und Emdern höre ich raus: Auch ihnen würde es nicht das Herz brechen. Dann zu hören, dass die Emder Politik fast geschlossen möchte, dass die Stadt mehr Steuergeld für das Fest ausgibt? Schwer zu verstehen. Emden steuert auf ein historisch hohes Minus zu. Für 2024 sind rund 20 Millionen Euro kalkuliert. In den Folgejahren soll es noch schlimmer kommen. Noch will man keine freiwilligen Leistungen der Stadt kürzen, also städtische Unterstützung etwa für die Kunsthalle oder das Landesmuseum, Sport- und andere Vereine, Volkshochschule und (soziale) Einrichtungen, um sozialen Unfrieden zu vermeiden. Die Kommunalaufsicht aus Hannover könnte das aber irgendwann erzwingen. Und nun soll die Stadt mit Steuergeldern ein Fest noch stärker bezuschussen, das zum einen von einer privaten GmbH organisiert wird und von dem zum anderen noch nicht einmal klar ist, ob es ein Defizit einfährt und wie hoch dieses ist. Ja, die Summe mag nicht hoch sein: Es geht im Jahr um insgesamt 40.000 Euro für beide Veranstaltungen. Aber welches Signal sendet das? Hat sich die Politik, die angehalten ist, jeden Euro zweimal umzudrehen, das gut überlegt? Gerade, da die Veranstaltungen laut Organisatoren so viele Besucher anlocken, fällt es vielen Emdern sicher schwer, zu glauben, dass ihre Steuergelder als Unterstützung nötig sind.
Überraschendes Angebot für Delftfest abgeschmettert
