Hannover Ist die Meyer Werft noch zu retten, Herr Lies?
Warum hat das Land Niedersachsen so spät von der Schieflage der Meyer Werft erfahren? Und wie nah ist eine Rettung? Oder gibt es keine Chance mehr für den Standort Papenburg? Im Interview verrät Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) spannende Details zum Stand der Dinge.
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies gibt sich mit Blick auf die Rettung der finanziell schwer angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg vorsichtig optimistisch. „Ich würde schon sagen, dass wir zwei Drittel des Weges geschafft haben“, sagt der SPD-Politiker im Interview mit unserer Redaktion. Gleichzeitig warnt der Ressortchef vor allzu großer Euphorie.
Lies äußert in dem Gespräch übrigens auch sein Missfallen darüber, dass das Land erst sehr kurzfristig von der dramatischen Notlage der Werft erfahren habe. „Wir haben extrem wenig Zeit für diese Herkulesaufgabe. Eine vergleichbare Herausforderung habe ich so noch nicht erlebt. Das zeigt, dass intern viel zu lange versucht wurde, eine Lösung zu finden, ohne die Karten auf den Tisch legen zu müssen“, beklagt der Minister.
Lesen Sie hier das komplette Interview im Wortlaut:
Frage: Herr Lies, wie stehen aus Ihrer Sicht aktuell die Chancen, die finanziell schwer angeschlagene Meyer Werft in Papenburg zu retten?
Antwort: Erstens bin ich grenzenloser Optimist und zweitens gibt es aus meiner Sicht auch gar keine Alternative. Wir brauchen die Sicherstellung der Werft, weil sie ein Kernelement der wirtschaftlichen Entwicklung der Region ist – nicht nur als Arbeitgeber, sondern auch als zentraler Know-How-Träger im Kreuzfahrtschiffbau. Wir sprechen über weit mehr als 20.000 Arbeitsplätze, die insgesamt von der Werft abhängig sind. Gemeinsam mit dem Bund und unseren Ansprechpartnern in der Werft, die seit einigen Monaten Verantwortung übernommen haben, befinden wir uns in sehr konstruktiven Gesprächen. Unser Ziel ist es, bis zum 15. September eine Lösung zu finden.
Frage: Auf einer Skala von eins (sehr unwahrscheinlich) bis zehn (sehr wahrscheinlich): Für wie realistisch halten Sie eine Rettung der Werft?
Antwort: Meine Motivation liegt bei zwölf. Und ich würde schon sagen, dass wir zwei Drittel des Weges geschafft haben.
Frage: Das ist ja schon eine ganze Menge.
Antwort: Ja, aber zwei Drittel heißt nicht, dass nichts mehr passieren kann. Ich bin guter Dinge, wenngleich die Rettung der Werft noch längst nicht über die Bühne ist.
Frage: Bei allem Optimismus: Im politischen Berlin gibt es auch Stimmen, die grundsätzliche Zweifel an der Rettung der Werft äußern.
Antwort: Natürlich gibt es kritische Stimmen, die fragen: Wie können wir eigentlich sicherstellen, dass der Weg, den wir gehen, erfolgreich ist? Ich bin aber fest davon überzeugt, dass wir den richtigen Kurs eingeschlagen haben und erfolgreich sein werden.
Frage: Was macht Sie da so sicher?
Antwort: Da ist zum einen die hohe Reputation der Werft. Die Kolleginnen und Kollegen dort fertigen Kreuzfahrtschiffe auf allerhöchstem Niveau. Zum anderen stimmt mich der Blick nach vorne optimistisch. Es gibt eine richtig gute Perspektive, was die Auftragszukunft angeht. Alle großen Reedereien machen uns sehr deutlich, dass sie auch zukünftig einen großen Bedarf an weiteren neuen und vor allem nachhaltigen Kreuzfahrtschiffen haben, wie sie in Papenburg gebaut werden.
Frage: Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Meyer Werft sich eine neue Firmenstruktur gibt. Im Zuge der geplanten Sanierung soll der Papenburger Stammbetrieb mit der Rostocker Neptun Werft und weiteren Unternehmen der Gruppe unter ein gemeinsames Dach kommen – ist das ein gutes Signal für Papenburg?
Antwort: Erst einmal ist das ein Riesenschritt nach vorne und zugleich ein gutes Signal für Papenburg. Denn aus den beiden Standorten Rostock und Papenburg wird eine Gesellschaftsstruktur mit Sitz in Papenburg. Ganz entscheidend ist für mich, dass ein Konzernbetriebsrat und ein Aufsichtsrat geschaffen werden. Wir reden also nicht mehr über „eines Tages“ und „vielleicht“, sondern wir sprechen jetzt von harten Fakten.
Frage: Nun kostet die Rückverlegung des Unternehmens nach Deutschland die Familie Meyer ja auch Geld. Handelt es sich dabei um eine Nachversteuerung? Ging es am Ende doch darum, in Luxemburg Steuern zu sparen?
Antwort: Mit der Rückverlegung des Firmensitzes nach Papenburg wird sicherlich auch ein gewisser finanzieller Aufwand verbunden sein. Inwieweit eine Nachversteuerung in Luxemburg fällig wird, ist derzeit Gegenstand von Prüfungen auf Unternehmensebene. Nach meinem Eindruck ging es bei der Verlegung des Firmensitzes nach Luxemburg ganz wesentlich darum, Strukturen zu vermeiden, die in einer Gesellschaft dieser Größe zumindest bei uns in Deutschland ganz normal sind.
Frage: Das Land hat mehrfach seine Bereitschaft erklärt, der Werft über eine Bürgschaft helfen zu wollen, kann das aber nicht alleine leisten. Immerhin muss das Unternehmen zur Finanzierung von Schiffsneubauten bis Ende 2027 mehr als 2,7 Milliarden Euro aufbringen. Wird der Bund auch seinen Beitrag leisten? Welche Signale erhalten Sie?
Antwort: Ich empfinde den Bund als starken und verlässlichen Partner. Auch der Bundeskanzler selbst hat ja kürzlich deutlich gemacht, welchen Stellenwert die Werft hat, und dass der Bund an unserer Seite steht, um eine Lösung zu finden. Noch gibt es keine endgültige Entscheidung, aber wir ringen tagtäglich darum. Und auch alle Beteiligten wissen, dass es sich um eine Werft nicht nur von niedersächsischer, sondern von nationaler Bedeutung handelt.
Frage: Ist denkbar, dass die Meyer-Standorte in Rostock oder auch im finnischen Turku eingebunden werden in die Rettung? Beispielsweise über Rückbürgschaften, über die dann etwa das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Teil der niedersächsischen Bürgschaft absichert.
Antwort: Momentan fokussieren wir uns auf die Gespräche mit dem Bund. Wir pflegen mit Mecklenburg-Vorpommern durchaus einen inhaltlichen Sachaustausch, aber eben nicht über Fragen der Absicherung etwa durch Rückbürgschaften. Turku wiederum ist eine völlig eigenständige Werft.
Frage: Nach Ihren Worten hat die Landesregierung „extrem kurzfristig“ von der Krise bei der Meyer Werft erfahren. Wie kann das angehen und ist durch den späten Hilferuf der Werft nicht viel wertvolle Zeit zur Rettung verloren gegangen?
Antwort: Ich drehe es mal um: Wir haben extrem wenig Zeit für diese Herkulesaufgabe. Ich bin ja nun auch schon einige Jahre in verantwortungsvoller politischer Position, aber eine vergleichbare Herausforderung habe ich so noch nicht erlebt. Das ist schon immens. Das zeigt, dass intern viel zu lange versucht wurde, eine Lösung zu finden, ohne die Karten auf den Tisch legen zu müssen.
Frage: Sie haben kürzlich gesagt, dass es das erste Ziel Niedersachsens bleibe, frisches Kapital über den Einstieg eines Investors zu generieren. Gibt es denn überhaupt ansatzweise einen Interessenten aus der Privatwirtschaft, der bereit wäre, Geld ins Unternehmen zu stecken?
Antwort: Da sind wir wieder beim Faktor Zeit. Perspektivisch sollte es gelingen, einen privaten Investor zu finden. Ich glaube, dass das aber erst in einem zweiten oder dritten Schritt der Fall sein wird, weil es einfach einen entsprechenden Vorlauf braucht.
Frage: Wieso ist eigentlich der 15. September der Stichtag, bis zu dem die Rettung in trockenen Tüchern sein muss?
Antwort: Ganz einfach: Bis zum 15. September ist die wirtschaftliche Situation der Werft gesichert, danach gibt es ein großes Problem. Um das zu vermeiden, müssen wir alle konsequent an einer Lösung arbeiten.
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