Osnabrück Friedensgipfel sind gut, aber Abschreckung ist besser – oder?
Der Weg zur Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine ist noch weit. Da wundert es nicht, dass das Prinzip militärischer Abschreckung an Bedeutung gewinnt. Daran ändern auch Friedensgipfel so schnell nichts.
Was bringt es, die Rechnung ohne den Wirt zu machen? Diese Frage stellt sich angesichts der Friedenskonferenz zum Ukraine-Krieg in der Schweiz, bei dem weder Russland als Aggressor zugegen war, noch China als dessen wichtigster stillschweigender Unterstützer.
Es mag ja sein, dass die internationale Gemeinschaft das Terrain für direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine zu sondieren sucht. Tatsächlich aber wird es dazu erst kommen, wenn eine der beiden Kriegsparteien militärisch so weit in der Defensive ist, dass das Schweigen der Waffen für sie attraktiv erscheint. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Sowohl Kiew als auch Moskau beharren auf ihren Maximalforderungen, bevor es überhaupt zu einer ersten Annäherung kommen kann.
Die Hoffnung der westlichen Alliierten liegt nun in der Annahme, dass Russland umso eher zu Friedensverhandlungen bereit sei, je stärker die Ukraine ist. Anderswo in der Welt sieht man das freilich anders; deshalb auch das Gezerre um die nicht von allen Staaten mitgetragene Abschlusserklärung.
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So vordergründig man in den Schweizer Bergen versucht hat, die Geschlossenheit der anwesenden Staaten herbei zu zelebrieren, so offensichtlich bleibt das Misstrauen im Hintergrund. Offenbar ist so mancher Teilnehmer wenig geneigt, einem Friedensgipfel, der in erster Linie einer der Kriegsparteien den Rücken stärken soll, das Prädikat „wertvoll“ verleihen.
Tatsächlich hat der Überfall Russlands auf die Ukraine und seine Folgen das Prinzip der Abschreckung gegenüber der Diplomatie gestärkt. Neben der konventionellen Aufrüstung modernisieren alle nuklear bewaffneten Staaten ihre Arsenale; infolge der wiederholten Kreml-Drohungen mit begrenzten Atomschlägen spielen taktische Atomwaffen in den Militärstrategien der neun Nuklearstaaten eine wachsende Rolle.
Je schärfer aber der nukleare Wettbewerb in einer multipolaren Weltordnung wird, umso höher wird auch das Risiko, dass Atomwaffen tatsächlich zum Einsatz kommen, sei es durch Fehleinschätzungen, Missverständnissen oder Unfällen – aller Abschreckung zum Trotz.
