Berlin Rechtsrutsch in Europa: Diese Parteien sind die größten Gewinner
Die rechten Parteien haben die größten Zugewinne bei der Europawahlen 2024. In fast allen Ländern der EU haben populistische, rechtsextreme und EU-skeptische Parteien dazugewonnen. Aber wer sind die europäischen Rechten eigentlich?
In vielen europäischen Ländern sind extrem rechte Parteien stärkste oder zweitstärkste Kraft bei der Europawahlen geworden. Welche rechten Parteien künftig über EU-Politik mitentscheiden, sehen Sie hier.
Im Europäischen Parlament gruppieren sich viele der nationalen Parteien nach ihren Interessen zusammen, um effektiver Mehrheiten für ihre Anliegen zu finden. Zwei dieser sogenannten Fraktionen umfassen beinahe alle „Rechtsaußen“-Parteien Europas.
In der Fraktion Identität und Demokratie (ID) gruppieren sich die österreichische FPÖ, der Rassemblement National (RN), die italienische Lega und bis vor kurzem auch die deutsche AfD. Die Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) besteht aus den Fratelli d‘Italia, der polnischen PiS, den Schwedendemokraten und der spanischen Vox.
Frankreichs Rassemblement National (RN) ist die Partei der Populistin Marine Le Pen. Sie gewannen am Wochenende mehr als 31 Prozent der Stimmen und stellen so 30 Sitze im Parlament. RN wird als rechtsextrem und populistisch eingeschätzt.
Die „Brüder Italiens“ sind die Partei der amtierenden Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Bei den Wahlen am Wochenende holten sie knapp 29 Prozent der italienischen Wählerstimmen und stellen so 24 Sitze im EU-Parlament. Melonis Partei wird als rechtsextrem und post-faschistisch eingeschätzt.
Die Freiheitliche Partei Österreichs gewann die meisten Stimmen in Österreich. Mit mehr als einem Viertel der Stimmen stellen sie 6 Sitze im Parlament. Die von Herbert Kickl geführte Partei wird als rechtsextrem und rechtspopulistisch gehandelt.
Die deutsche AfD ist die zweitstärkste Kraft bei den Wahlen geworden. Mit knapp 16 Prozent der Stimmen, stehen ihnen 15 Sitze im Parlament zu. Die Partei um Spitzenkandidat Maximilian Krah wurde erst vor einigen Wochen aus der Fraktion Identität und Demokratie ausgeschlossen. Die neu gewählten AfD-Abgeordneten wählten Krah am Montag aus der Delegation.
Prawo i Sprawiedliwość, zu Deutsch Recht und Gerechtigkeit, haben 36 Prozent der Stimmen auf sich vereint und stellen damit 20 Sitze im Parlament. Jarosław Kaczyński sitzt der Partei seit 2003 vor und vertritt mit ihr ein rechtsnationales und klerikal-konservatives Weltbild. PiS hat damit zwar nicht ihr Ergebnis von 2019 (45 Prozent Stimmen und 25 Sitze) wiederholen können, aber die Partei ist immer noch ähnlich stark, wie die anderen Rechten in Europa.
Trotz der erstarkten rechten Fraktionen im EU-Parlament, hätte ein Mitte-Bündnis aus EVP, Sozialdemokraten und Liberalen weiter eine absolute Mehrheit.
