Kanzler Scholz zu Besuch Wie die SPD auf Norderney „Körperhaltung“ zeigt
Die Menschen auf Norderney mögen aufatmen. Der Spuk ist vorbei, der Kanzler wieder weg. Dabei war Norderney eine Art Aufbruch für die Sozialdemokraten.
Norderney - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Partei am Freitag zu mehr Zuversicht aufgerufen und zur Konzentration auf die sozialdemokratische Zielgruppe gemahnt. Scholz’ Auftritt war der Höhepunkt und Abschluss einer zweitägigen Frühjahrstagung der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen und Nordrhein-Westfahlen im Conversationshaus auf Norderney.
Das wollte Bundeskanzler Olaf Scholz auf Norderney – Liveblog zum Nachlesen
„Wir müssen als Partei der Zuversicht auftreten“, sagte der Regierungschef vor den Bundestagsabgeordneten der SPD, hochrangigen Parteivertretern und der Hauptstadtpresse. Schließlich habe die SPD „den Turnaround hart erarbeitet“. In der Migrationspolitik habe die Koalition zentrale Veränderungen auf den Weg gebracht und „alles getan, was ein vernünftig denkender Mensch denken kann“. Zudem habe man ein 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr auf den Weg gebracht und nicht zuletzt den sozialen Zusammenhalt und das Gefühl für Gerechtigkeit gestärkt. Immerhin würden jetzt 200.000 Kinder mehr als vorher den Kinderzuschlag erhalten. „Wir denken an die, die fleißig sind, viel arbeiten und trotzdem nicht immer genug verdienen“, sagte Scholz – Leute, die 2000 bis 6000 Euro verdienten. Die Familien und ihre Lebensinteressen müssten im Mittelpunkt der Politik stehen.
Was treibt die SPD an?
Scholz’ Bemühen um die arbeitende Mitte dürfte nicht von ungefähr kommen. Nach wie vor steht die Partei in Umfragen ziemlich schlecht da. Mehrfach wurde bei Diskussionsbeiträgen deutlich, dass auch die Fraktion nicht immer ganz glücklich ist, dass „so wenig Power auf die Straße“ gelangt. Schließlich sind in sieben Wochen Europawahlen.
Johann Saathoff (Pewsum), der als Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion hinter der Frühjahrstagung auf Norderney steht, wollte am Freitag von Europawahlkampf allerdings nichts hören. „Das ist hier eindeutig keine Wahlkampfveranstaltung gewesen“, sagte er im Gespräch mit unserer Redaktion. Formal wird Saathoff damit sicher richtig liegen. Es gibt da jedoch einen Haken.
Was ist mit „Körperhaltung“ gemeint?
Das zentrale Thema des zweiten Tages der Frühjahrstagung lautete „Europa im Fokus“. Als Talkgast geladen war Katarina Barley, die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten bei der Europawahl am 9. Juni. Barley war besonders wichtig, wie sensibel die Menschen ihrer Meinung nach für das Thema Demokratie seien; Millionen Menschen seien dafür auf die Straße gegangen. Dieses Thema will die SPD nun nicht verschenken. „Wir müssen es emotional machen, nicht anhand von Zahlen“, forderte sie die Genossen auf. Und ihr Talkpartner, Verteidigungsminister Boris Pistorius, ergänzte mit Blick auf mögliche und bestehende Bündnisse in Europa, es seien „immer die Konservativen gewesen, die die Tür aufgemacht haben, wenn die Demokratie gescheitert ist“.
Schon am frühen Freitagvormittag hatte Co-Parteichef Lars Klingbeil die Genossen auf die nächsten Wochen und Monate eingeschworen. Der SPD sei es in den zurückliegenden Jahren gelungen, Geschlossenheit zu zeigen, nun müsse sie sich fokussieren. „Konzentriert euch auf das Wesentliche“, sagte er. „Mieten, Löhne, Kinder, Pflege, Renten . . .“, zählte er auf, um dann zu fragen: „Aber reicht das, was wir bislang auf den Weg gebracht haben?“ Er verlangte von der Partei „Körperhaltung“. Klingbeil: „Mit Körperhaltung meine ich: Wir müssen intensiv werben für eine andere Wirtschaftspolitik.“ CDU-Chef Friedrich Merz sei vor 30 Jahren mit seiner Wirtschaftspolitik stehen geblieben. „Wir denken Wirtschaft und Soziales zusammen.“
Was wird wohl die Basis dazu sagen?
Was davon an der Basis ankommen wird, bleibt nach der Frühjahrstagung auf Norderney naturgemäß Spekulation. Die Zusammenkunft von mehr als einem Drittel der gesamten SPD-Bundestagsfraktion hatte aber sicherlich auch das Ziel, vor so wichtigen Wahlen wie der Europawahl, den Landtagswahlen im Herbst und der Bundestagswahl in anderthalb Jahren Impulse bis auf die Kreisebene zu senden.
Den meisten Wirbel hatte für den Moment aber natürlich der Kanzler verursacht. Mit dem Hubschrauber eingeflogen und von zahlreichen Schaulustigen begrüßt, löste er das wohl größte Polizeiaufgebot der Geschichte Norderneys aus.
In welchem Hotel checkt die Polit-Prominenz ein?
SPD versetzt Norderney in Ausnahmezustand
So erlebten Insulaner und Urlauber das Polit-Spektakel auf Norderney
So bereitet sich die Polizei auf den Kanzlerbesuch auf Norderney vor