SPD-Tagung in Ostfriesland So bereitet sich die Polizei auf den Kanzlerbesuch auf Norderney vor
Auf Norderney treffen sich SPD-Politiker zu einer Tagung, darunter auch der Kanzler. Für die Polizei wird es ein Großeinsatz – für Insulaner und Gäste der Insel eventuell nervig.
Norderney - Für das Treffen führender SPD-Politiker am Donnerstag und Freitag, 18. und 19. April 2024, auf Norderney bereitet sich die Polizei in Ostfriesland auf einen Großeinsatz vor. Auf der Insel kommen Politiker der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen und Nordrhein-Westfalen für eine Klausur zusammen.
Erwartet werden bei dem zweitägigen Treffen nach Partei-Angaben unter anderem auch Bundeskanzler Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie mehrere Minister. Mehrere Hundert Polizistinnen und Polizisten sind im Einsatz, um das Treffen abzusichern, wie die zuständige Polizeiinspektion Aurich/Wittmund auf dpa-Anfrage mitteilte. „Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund bereitet sich kräftemäßig auf einen polizeilichen Großeinsatz vor“, teilte eine Sprecherin mit. Unterstützung bekommen die Einsatzkräfte unter anderem von benachbarten Dienststellen, von der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei.
Diese Politiker werden erwartet
Die Frühjahrstagung der SPD-Landesgruppen ist im Conversationshaus, dem Kurhaus im Stadtzentrum der Insel, angesetzt. Anreisen werden die Bundespolitiker mit einer Sonderfähre. Es ist das dritte Mal, dass die Landesgruppen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen gemeinsam tagen. Mit 28 Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen sowie 49 Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen sind es zwei der größten Landesgruppen der SPD im Bundestag. Insgesamt sitzen 207 Abgeordnete für die Partei im Parlament.
Unter dem Titel „Stabilität und Stärke“ wollen die Politiker über die Schwerpunkte Daseinsvorsorge, Sozialstaat und Europa diskutieren. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz sowie den Bundestagsabgeordneten und den SPD-Chefs sollen Verteidigungsminister Boris Pistorius, Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Arbeitsminister Hubertus Heil, Fraktionschef Rolf Mützenich und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas an der Tagung teilnehmen. Auch die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, und die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, werden auf die Insel kommen.
Polizeipräsenz auf der Insel wird erhöht
Insulaner und Urlauber werden nach Angaben der Auricher Polizeiinspektion „deutlich mehr Polizeipräsenz“ auf der Insel wahrnehmen können. Vereinzelt könne es zu Einschränkungen im Verkehr kommen, etwa durch Absperrmaßnahmen. „Möglicherweise werden die Einsatzkräfte vereinzelt auch Personen ansprechen oder kontrollieren“, teilte die Sprecherin mit. Es sei aber erklärtes Ziel, Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger auf der Insel so gering wie möglich zu halten.
Norderney Bürgermeister Frank Ulrichs teilte auf dpa-Anfrage mit, das Treffen der SPD-Bundestagsfraktionen sei für die Insel ein „herausragendes Ereignis“. „Der Besuch unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz ehrt uns besonders.“
Zwar habe die Nordseeinsel durchaus Erfahrung mit dem Besuch von Politik-Prominenz, sagte Ulrichs. Viele Ministerpräsidenten, Bundeskanzler und manche Bundespräsidenten seien schon zum Urlaub oder für politische Veranstaltungen auf der Insel gewesen. Dass so viele hochrangige Politiker nun gleichzeitig auf die Urlaubsinsel kämen, sei bemerkenswert. „Das hatten wir in dieser Form noch nicht.“ Die Insel sehe der Veranstaltung „mit Spannung und Freude entgegen“, sagte der Bürgermeister. Die Stadt plant, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz und weitere Regierungsmitglieder in das Goldene Buch eintragen.
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