Kolumne „Klare Kante“ Die Seele der Union nie erreicht
Ursula von der Leyen hat gute Chancen, auch nach der Europawahl im Sommer EU-Kommissionspräsidentin zu bleiben. Dabei trennt die CDU-Politikerin einiges von ihrer Partei, findet unser Kolumnist.
Im Mittelpunkt des heutigen Parteitags in Bukarest der Europäischen Volkspartei (EVP) steht die „Krönungsmesse“ für Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin für die am 9. Juni stattfindenden Europawahlen. Ihre von CDU und CSU unterstützte Wahl ist nur Formsache, verfügt die seit 2019 an der Spitze der EU-Kommission stehende Politikerin doch über einen europäischen Amtsbonus. Als sprachgewandte Europäerin hat sie in Brüssel mit einer perfekten Selbstdarstellung zwar bella figura gemacht, ihre Leistungsbilanz ist aber wie die ihrer Kommission angreifbar.
Umfragen zufolge ist bei der europäischen Abstimmung ein kräftiger Rechtsruck zu erwarten, doch wird sich die EVP bei den Sozialdemokraten, den Grünen und den Liberalen unterhaken. Mit diesem Schutz- und Trutzbündnis glaubt man, den Angriff der vermutlich erstarkenden Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ abwehren zu können. Da die über 173 Abgeordnete verfügende EP-Fraktion in dem 705 Volksvertreter umfassenden Parlament wahrscheinlich wieder stärkste Fraktion wird, dürfte an einer Wiederwahl der Galionsfigur nichts vorbeiführen.
Selten hat eine Spitzenkandidatin ihre Partei so wenig verkörpert wie die ehemalige niedersächsische Landesministerin. Halten die deutschen Unionsparteien eisern an der Schuldenbremse fest, trieb die forsche Kommissionschefin Europa in eine Rekordverschuldung. Auch mit dem inzwischen korrigierten „Green Deal“ und dem extrem kontroversen Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 hat sie in der Union wenig Zustimmung gefunden.
Die Seele der Union hat die Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht nie erreicht. Das verbindet sie mit Angela Merkel. Von der Leyen geht in den Wahlkampf mit dem „Sicherheitsversprechen Europa“, will die Verteidigungsfähigkeit durch eine planbare und verlässliche Rüstung und die Installierung eines Verteidigungskommissars stärken. In Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine sieht sie einen „Epochenbruch“.
Kontakt: kolumne@zgo.de
