Sicherheit in Emden So soll die neue City-Streife Emden sicherer machen
Die Stadt Emden hat jetzt ein anderes Unternehmen mit regelmäßigen Patrouillen in der Innenstadt beauftragt. Wie es dazu kam, wer den Dienst jetzt übernimmt und was sich ändert.
Emden - Nach einer Pause von drei Monaten sollen vom 1. März 2024 an wieder sogenannte City-Streifen in der Emder Innenstadt für mehr Sicherheit und Ordnung sorgen. Diese Aufgabe übernimmt zunächst ein Jahr lang die Firma City Protector Service aus Hinte. Der Verwaltungsausschuss des Rates - das ist das wichtigste Gremium zwischen den Ratssitzungen - hat dafür Mitte Januar den Auftrag vergeben. Die Kosten liegen bei rund 54.400 Euro, teilte die Stadt mit.
Die City-Streife steht damit vor einem Neuanfang, nachdem sich die Stadt zum Ende des Jahres 2023 von einem anderen privaten Sicherheitsunternehmen trennte. Die Security-Kräfte dieser Firma hätten die Erwartungen der Stadt trotz Nachsteuerungen nicht erfüllt, hieß es seitens der Verwaltung zu den Gründen, den Vertrag fristgerecht zu kündigen.
An dem bisherigen Streifendienst gab es Kritik
Auch in der Bevölkerung hatte es schon seit längerem Zweifel an der Wirksamkeit der Einsätze gegeben, weil sich die Sicherheitskräfte mit ihrem Auftreten kaum Respekt verschaffen konnten. Gäste der Restaurants und Kneipen rund um das Vergnügungsviertel am Neuen Markt berichteten wiederholt davon, dass die Sicherheitsleute sich nicht immer korrekt verhielten oder lieber selbst an den Tresen der Bars aufhielten, statt auf den Straßen und Plätzen nach dem Rechten zu sehen.
Solche Klagen blieben auch der Stadtverwaltung nicht verborgen. Zuletzt hatte sie nach eigenen Angaben darauf hingewirkt, nur speziell geschulte und ausgestattete Kräfte als City-Streife einsetzen zu lassen. Zudem waren verbindliche Standards verabredet worden, was das Auftreten, die Ausstattung und das Hintergrundwissen betrifft. Das hat aber wohl alles nicht gefruchtet. Deshalb hatte die Stadt im die Reißleine gezogen und den Vertrag mit der bisherigen Firma gekündigt.
Stadt reagiert auf mangelndes Sicherheitsgefühl
Damit reagierte die Stadt aber auch auf die Diskussion um die öffentliche Sicherheit in der Innenstadt, die nach einer Reihe von schweren Kriminalitätsfällen neu entfacht wurde. Der brutale Angriff auf ein Ehepaar am 11. August 2023 in der Großen Straße sowie der Fall eines 29 Jahre alten Mannes, der am Nachmittag des 3. September 2023 in der Fußgängerzone Zwischen beiden Märkten mit einem Messer hantiert hatte, auf Polizisten losgegangen war und erst nach zwei Warnschüssen aus der Dienstwaffe eines Beamten gestoppt worden war, hatten die Bevölkerung beunruhigt und verängstigt. Auch Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) beklagte ein nachlassendes Sicherheitsempfinden der Emderinnen und Emder.
Nach der Kündigung des Vertrages mit der bisherigen Sicherheitsfirma hatte die Stadt zunächst geplant, die City-Streife in eigener Regie zu übernehmen und mit eigenem Personal fortzuführen. Dafür sollte der Stadtordnungsdienst um drei Kräfte verstärkt werden. Doch nach näherer Prüfung entschied sich die Verwaltung aus Kostengründen schnell, bei einem externen Dienstleister zu bleiben.
Verstärkung für den Stadtordnungsdienst
Allerdings soll der zuständige städtische Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Ordnung die privaten Securityleute enger begleiten, um sicherzustellen, dass die City-Streife den Ansprüchen an ihr gerecht wird und den Handlungsrahmen erfüllt. Dafür stellt die Stadt eine zusätzliche Fachkraft für den Stadtordnungsdienst ein. Sie soll zumindest zeitweise gemeinsam mit zwei Beschäftigten von City Protector Service in der Innenstadt patrouillieren.
Die Stadt hatte die private City-Streife im Jahr 2013 als Modellversuch eingeführt und später verstetigt. Zunächst waren die Einsätze auf das Frühjahr und den Sommer beschränkt, seit 2017 sind die Patrouillen ganzjährig an Wochenenden und an bestimmten Feiertagen abends und nachts in der Innenstadt unterwegs.
Sicherheitspartnerschaft hat nach wie vor Bestand
Die erweiterten Einsatzzeiten waren ein Ergebnis der Sicherheitspartnerschaft, die Stadt, Polizei, Präventionsrat und Gastronomen 2016 vertraglich schlossen und die immer noch Bestand hat. Damals waren die Fälle von Körperverletzungen und Sachbeschädigungen vor allem rund um den Neuen Markt sprunghaft angestiegen. Eine weitere Folge war die Videoüberwachung dieses zentralen Platzes.
Die City-Streifen bestehen künftig aus zwei privaten Sicherheitsleuten und gegebenenfalls einem Bediensteten des Stadtordnungsdienstes. Sie sind von Mitte Oktober bis Mitte März jeweils freitags und sonnabends zwischen 22 und 6 Uhr sowie von Anfang April bis Mitte Oktober von 20 Uhr bis 6 Uhr in der Innenstadt unterwegs.
Sicherheitskräfte tragen Dienstjacken der Stadt
Die privaten Sicherheitskräfte werden Dienstjacken der Stadt tragen, teilte Stephan Dröst dieser Zeitung auf Nachfrage mit. Er ist Chef von City Protector Service in Hinte. Das 1996 gegründete Unternehmen beschäftigt derzeit 55 Leute. Welche Befugnisse seine Mitarbeiter bei den Einsätzen in Emden haben werden, sei noch nicht klar, zumal eine städtische Kraft dabei sei, so Dröst.
City-Streifen wie in Emden gibt es mittlerweile in fast allen größeren Städten Ostfrieslands. Die Städte Aurich und Leer haben damit das Unternehmen ZH Security aus Leer beauftragt. In Aurich machen seit dem Jahr 2011 jeweils zwei Leute dieser Firma den Streifendienst in der Innenstadt, und zwar montags bis sonnabends jeweils von 16 bis 22 Uhr. Sie sollen für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit sorgen, haben aber keine Vollzugsgewalt, teilte Johann Stromann von der Stadt auf Nachfrage mit. „Wir haben gute Erfahrungen damit“, sagte er.
In Leer sind die Kräfte als Vollzugsbeamte bestellt
In Leer sind die Streifen hingegen als Vollzugsbeamte bestellt und haben deshalb erweiterte Befugnisse. Beispielsweise können sie Platzverweise erteilen. Dort werden sie an zwei bis vier Wochentagen - überwiegend an Wochenenden - beispielsweise in der Fußgängerzone und am Hafen eingesetzt, und zwar in der Regel in der Zeit zwischen 20 und 24 Uhr, wie Stadtsprecher Edgar Behrendt dieser Zeitung schreibt. Leer führte die City-Streife 2009 ein.
Die Stadt Norden hatte im vergangenen Jahr nur befristet einen privaten Sicherheitsdienst beauftragt. Zwei Bedienstete der Firma WSB Sicherheitsdienstes waren vom 9. Oktober 2023 bis zum Jahresende vom Nachmittag bis 20 beziehungsweise 21 Uhr auf dem Marktplatz und den umliegenden Innenstadtbereich im Einsatz. Deren vorrangige Aufgabe sei es gewesen, „vor Ort Präsenz zu zeigen“ sowie den Bürgerinnen und Bürgern „ein zusätzliches Sicherheitsgefühl zu geben“, schreibt Stadtsprecherin Ahlam Gandura-Kourich auf Anfrage. Sachbeschädigungen oder andere Verstöße gegen geltendes Recht seien in dieser Zeit nicht festgestellt worden. Eine Fortsetzung der City-Streife über den Jahreswechsel hinaus sei nicht vorgesehen gewesen.
Auf eine Tasse Kaffee bei der neuen Polizeichefin
Wie sicher ist Emden?
Emder City-Streife soll schon ab Dezember Begleitung bekommen
Emden bekommt wieder eine private City-Streife