USA Der lange Weg zum Präsidentenamt: So funktioniert das Wahlsystem in den USA
In den USA wird in diesem Jahr ein neuer Präsident gewählt. Allerdings erstreckt sich der ganze Wahlprozess über viele Monate. Wie das Wahlsystem in den USA funktioniert – und welche Termine in diesem Jahr wichtig sind.
In den USA stehen bald wieder Präsidentschaftswahlen an. Der amtierende Präsident Joe Biden stellt sich für eine zweite Amtszeit zur Wahl. Das gleiche versucht Ex-Präsident Donald Trump, der von 2017 bis 2021 das Amt innehatte. Doch bevor es zum erneuten Showdown dieser beiden Politiker kommt, müssen sie sich erst gegen parteiinterne Kandidaten durchsetzen. Das entscheidet sich in den Vorwahlen, die bereits Mitte Januar beginnen.
Weiterlesen: US-Wahl 2024: Diese Politiker wollen Präsident der Vereinigten Staaten werden
Grundsätzlich gilt: Bei den Vorwahlen werden die Kandidaten innerhalb einer Partei nicht direkt gewählt. Stattdessen werden Delegierte gewählt, die ihre Stimme für einen Kandidaten bei den Nominierungsparteitagen abgeben. In der Regel haben sich Delegierte im Vorfeld auf einen Kandidaten festgelegt, es gibt aber auch ungebundene Delegierte, die ihre Stimme frei vergeben dürfen.
Abgestimmt wird in den 50 Bundesstaaten, dem Hauptstadtdistrikt und den Überseegebieten. Wer dort wählen darf, ist je nach Bundesstaat unterschiedlich: Manchmal dürfen alle Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben, manchmal nur registrierte Mitglieder der jeweiligen Partei. Auch das Wahlsystem unterscheidet sich von Staat zu Staat: In den meisten Staaten finden geheime Wahlen statt (Primaries), andere nutzen das Caucus-System, bei denen die jeweilige Partei Abendveranstaltungen – beispielsweise in Kirchen oder Gemeindesälen – organisiert und dort für die Kandidaten abstimmen lässt.
Für die Republikaner beginnen die Vorwahlen am 15. Januar in Iowa und enden am 4. Juni in Montana, New Jersey, New Mexico und South Dakota.
Für die Demokraten beginnen die Vorwahlen in Iowa postalisch bereits am 12. Januar und enden auf dem Festland ebenfalls am 4. Juni in Montana, New Jersey, New Mexico, South Dakota sowie im District of Columbia. Vier Tage später kann noch in den US-Territorien Guam und den Amerikanischen Jungferninseln gewählt werden.
Ein wichtiger Tag bei den Vorwahlen ist der Super Tuesday. An diesem Tag hält die größte Gruppe an Bundesstaaten ihre Vorwahlen ab. In vielen Fällen zeichnet sich nach diesem Tag bereits ab, welcher Kandidat innerhalb der Parteien die besten Chancen auf die Nominierung hat. In diesem Jahr findet der Super Tuesday am 5. März statt.
Die Vorwahlen gipfeln im Juli und August in den Nominierungsparteitagen. Hier wird offiziell festgelegt, welcher Kandidat als Präsidentschaftskandidat ihrer Partei antreten darf. Die Republikaner halten ihren Parteitag in diesem Jahr zwischen dem 15. und 18. Juli ab. Die Demokraten etwas später, zwischen dem 19. und 22. August.
Sind die Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen gefunden, geht es nochmal verstärkt in den Wahlkampf. Neben den üblichen Wahlkampfveranstaltungen finden auch mehrere TV-Debatten zwischen den Präsidentschaftskandidaten und ihren potenziellen Vertretern statt. Die drei TV-Debatten der Präsidentschaftskandidaten sind für den 16. September, 1. Oktober und 9. Oktober vorgesehen. Die einzige TV-Debatte der Vize-Präsidentschaftskandidaten soll am 25. September stattfinden.
Am 5. November ist dann der Tag der eigentlichen Präsidentschaftswahl. Wie schon in den Vorwahlen, werden hier nicht die Kandidaten direkt gewählt, sondern die Wahlleute. Aus insgesamt 538 Wahlleuten bildet sich später die Wahlversammlung („Electoral College“), die dann den Präsidenten wählt. Das heißt: Wer bei der Wahl mindestens 270 Wahlleute zugesprochen bekommt, gewinnt die Präsidentschaftswahl.
Lesen Sie auch: US-Umfrage: Darum wird Donald Trump wieder US-Präsident
Die 538 Delegierten werden unter den Bundesstaaten aufgeteilt. Die Anzahl der Wahlleute eines Bundesstaats entspricht der von dort entsandten Zahl der US-Senatoren und Kongressabgeordneten und richtet sich damit in etwa nach der Einwohnerzahl. In den 48 von 50 Bundesstaaten (nicht in Maine und Nebraska) gilt dabei das „the winner takes all“-Prinzip, das heißt: Der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, bekommt alle Stimmen dieses Bundesstaates zugesprochen.
Wegen des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat zwar die meisten Direktstimmen bekommt, die Wahl aber trotzdem verliert. Dieser Fall trat beispielsweise bei der US-Wahl 2016 auf, als Donald Trump (Republikaner) und Hillary Clinton (Demokraten) antraten. Damals erhielt Clinton 65,85 Millionen Direktstimmen, Trump nur 62,98 Millionen Direktstimmen. Allerdings erhielt er 304 Wahlleute und gewann somit die Wahl.
Nach dem großen Wahltag kommt das Electoral College zusammen, um auch formell den neuen Präsidenten zu wählen. In diesem Jahr passiert das am 17. Dezember. Das Ergebnis wird jedoch erst am 6. Januar im Kongress bekannt gegeben.
Am 20. Januar findet die Präsidentschaftswahl dann mit der „Inauguration“ ihren Abschluss. So wird die festliche Zeremonie genannt, bei der der neue US-Präsident seinen Amtseid ablegt und offiziell das Amt übernimmt.
mit Material der dpa
