Osnabrück Die Ampel hat die hohen Energiepreise selbst verschuldet
Wer auf seine Stromrechnung schaut, muss auch 2024 mit schlechten Nachrichten rechnen. Diesmal steigen die Energiepreise aber nicht wegen des Ukraine-Krieges – sondern wegen der Entscheidungen der Ampel.
Es gibt ja so besondere Momente, in denen einem die Dinge klar werden. Gestern musste ich tanken fahren und kam mit dem Tankwart ins Gespräch. „Im nächsten Jahr wird der Sprit durch die Beschlüsse der Bundesregierung um sieben bis acht Cent steigen“, sagte dieser, das habe er aus dem Konzern gehört. Ich las nach: Der ADAC prognostiziert beim Diesel „nur“ 4,7 Cent Aufschlag. Upps.
Beim Heizen sieht´s nicht besser aus, auch da dreht die Ampel an der Preisschraube nach oben. Nach der aktuellen Einschätzung des Vergleichsportals Check24 dürften die Gaspreise 2024 durch die massive Anhebung der CO2-Bepreisung und die Aufhebung der reduzierten Mehrwertsteuer durchschnittlich um satte 17 Prozent steigen. Noch einmal Upps.
Nun gut, könnte man meinen. Die Bundesregierung will ja vor allem die fossilen Energien verteuern und Strom als künftigen möglichst „grünen“ Energieträger attraktiver und billiger machen. Aber – Sie ahnen es – dem ist natürlich nicht so.
Gerade haben die vier großen Netzbetreiber mitgeteilt, dass die Netzentgelte ab dem 1. Januar 2024 von derzeit 3,12 Cent auf 6,43 Cent pro Kilowattstunde steigen, weil ein geplanter Zuschuss seitens der Bundesregierung wegfällt. Auch hier schlägt zudem die Erhöhung des CO2-Preises durch.
Nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes konnten schon im Jahr 2022 mindestens 5,5 Millionen Bürger aus Geldmangel ihre Wohnungen nicht mehr angemessen heizen. Was soll mit diesen Menschen jetzt werden? Noch mehr Pullover anziehen oder nur noch kalt duschen?
Die krasse Erhöhung der Energiepreise ist nichts weiter als eine brutale Steuererhöhung, die wieder einmal die kleinen Leute trifft, die Armen, die Rentner, die Alleinerziehenden. Das Vorgehen der Ampel ist verlogen.
Unterdessen geht das Sterben der deutschen Unternehmen infolge der hohen Energiepreise weiter. Von Januar bis September 2023 meldeten die deutschen Amtsgerichte insgesamt 13.270 beantragte Unternehmensinsolvenzen. Es sind also 50 Firmen, die im Schnitt jeden Tag in Deutschland aufgeben.
Zudem planen oder realisieren nach einer aktuellen Umfrage des Deutschen Industrie und Handelstages (DIHK) ein Drittel der Industriefirmen eine Verlagerung von Kapazitäten ins Ausland. Der DIHK rechnet nach den Entscheidungen der Ampel-Koalition mit einem sprunghaften Anstieg der Strompreise für die Wirtschaft von zehn bis 20 Prozent – wer kann das noch bezahlen?
Natürlich – jetzt wird wieder gerufen, die erneuerbaren Energien müssten eben noch schneller ausgebaut werden. Das mag ja sein, aber das alles wird noch viele Jahre dauern. Bis dahin blasen die deutschen Kohlekraftwerke weiterhin Unmengen von CO2 in die Luft.
In solch einer Krise müsste die Regierung doch mal nachdenken, wie man Energie billiger machen kann. Wie wäre es mit Atomkraft? Das US-amerikanische Beratungsunternehmen Radiant Energy Group ist nach einer gründlichen Analyse der stillgelegten deutschen AKWs zu einem überraschenden Ergebnis gekommen: Sechs Reaktoren könnten innerhalb von neun bis 12 Monaten, zwei weitere Kraftwerke innerhalb von zwei bis drei Jahren zu geringen Kosten reaktiviert werden. Diese acht Reaktoren könnten dann etwa 30 Prozent des deutschen Strombedarfs decken.
Im Ausland erlebt Atomkraft übrigens zur Zeit eine ungeheure Renaissance. Auf der Weltklimakonferenz in Dubai hat sich eine Allianz mit 22 Staaten gebildet, die zum Schutz des Klimas die Energieerzeugung aus Atomkraft massiv ausbauen will.
Zu den Unterzeichnern gehören alle großen westlichen Industriestaaten, unter anderem die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Japan die Niederlande, Polen, Schweden und Finnland. Wirtschaftsminister Robert Habeck, wie wäre es mit Deutschland?
