Erneuerbare Energien Solarparks in Uplengen – hier dürfen sie künftig gebaut werden
Die Gemeinde wollte eigentlich einen Leitfaden erstellen, nach welchen Kriterien Firmen in Uplengen Solarparks bauen dürfen. Dieses Vorhaben wurde nun erst einmal auf Eis gelegt. Das ist der Grund.
Uplengen - Wie kann möglichst viel Strom aus Erneuerbaren Energien generiert werden, um die Haushalte nachhaltig zu versorgen? Diese Frage stellen sich schon lange die Gemeinden in Ostfriesland. Denn: Bis zum Jahr 2040 will das Land Niedersachsen klimaneutral sein. In Uplengen hatte man daher im Dezember 2022 entschieden, eine Potenzialstudie und einen Kriterienkatalog zu erstellen.
Was war geplant?
Ziel sollte es sein, Flächen in der Gemeinde zu finden, auf denen Freiflächen-Photovoltaikanlagen sinnvoll gebaut werden können – und welche Anforderungen dafür erfüllt sein müssen. „So hätten wir Antragstellern einen genauen Katalog anbieten können, welche Kriterien sie erfüllen müssen, um dort eine Anlage aufstellen zu dürfen“, erklärt Torsten Stephan, Sachgebietsleiter Gemeindeentwicklung, Klimaschutz und Tourismus in Uplengen, im Gespräch mit dieser Zeitung.
Denkbar sei das gewesen, da es zu dieser Zeit anders als bei der Errichtung von Windparks keine Privilegierung von Solaranlagen gegeben hatte. Das bedeutet im Klartext: Die Gemeinde hätte selbst über die Solarstrategie bestimmen und entscheiden können, also ob und wo sie baut – oder eben nicht. So hätten Interessen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Landwirte, sowie die der Investoren bestmöglich in Einklang gebracht werden können.
Wie ist der aktuelle Stand? Sehr viel hätte und könnte, das darauf hinweist, dass sich die Lage inzwischen geändert hat, wie Torsten Stephan bestätigt. Im Januar 2023 ist das Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erneuerbaren Energien im Städtebaurecht in Kraft getreten. Unter bestimmten Kriterien dürfen nun Solarparks auch ohne Beschluss der Gemeindeverwaltung gebaut werden.
Wo darf gebaut werden?
In einem neuen Paragrafen wurden Solarparks in die Liste der privilegierten Vorhaben aufgenommen, die in einem Umkreis von 200 Metern längs von Autobahnen oder zweigleisigen Schienen liegen. Damit seien Solarparks an diesen Standorten grundsätzlich bauplanungsrechtlich zulässig, wenn keine öffentlichen Belange entgegenstehen, erklärt Stephan.
Dies führe dazu, dass kein Bebauungsplan mehr als Voraussetzung für die Genehmigung dieser Solarparks erforderlich ist. „Das heißt, die Firmen müssen in diesem Bereich nicht mehr an die Verwaltung herantreten und sagen ,Wir würden gerne‘“, so Stephan. Projektträger hätten in diesem Fall bei Vorliegen aller Voraussetzungen einen Anspruch auf eine entsprechende in Baugenehmigung.
Zudem sollten Photovoltaikanlagen bevorzugt auf Flächen mit hohem Versieglungsgrad errichtet werden. Konversionsflächen, also beispielsweise Gelände, das früher einmal militärisch genutzt wurde, gelten als solche bevorzugten Gebiete.
Wo sind Anlagen in Uplengen geplant?
„Die Erste Neudorfer Landgesellschaft GbR hat zum Beispiel bei der Gemeinde Uplengen einen Antrag gestellt, dass auf dem Gelände der ehemaligen Raketenstation der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wird“, sagt Stephan.
Dort soll ein Solarpark entstehen. „Das Gelände ist dafür besonders gut geeignet. Wegen der ehemaligen militärischen Nutzung hat die Fläche kein Potenzial, dort etwas anderes zu bauen, schon gar kein Wohngebiet. Wir können da also nichts anderes mit anfangen“, erklärt er.
Beschäftigt sich die Politik nun gar nicht mehr mit diesem Thema?
Wegen dieser Änderungen sei das Thema Potenzialstudie und Kriterienkatalog nun erst einmal vom Tisch, so Stephan. „Das heißt aber nicht, dass wir uns nie wieder damit beschäftigen werden“, sagt er – und weiter: „Wenn wir unser Klimaschutzkonzept erstellen und merken, dass es noch Bedarf an Flächen für Solarparks gibt, schauen wir uns das Ganze nochmal an. Für den Moment ist es aber von der Tagesordnung gestrichen.“
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