Haushalt Emden Musische Akademie kann kaum mit mehr Geld rechnen
Es herrscht Missstimmung im Emder Rat über Posten auf einer Änderungsliste zum Haushalts-Budget der Stadt. Im Fokus neben neuen Verwaltungsstellen: die Musikschule.
Emden - Zu Missstimmung im Finanzausschuss des Emder Rates hat am Donnerstagabend nicht nur die Forderung nach fast fünf neuen Personalstellen geführt, auch weitere Wünsche auf einer Änderungsliste zum Haushaltsbudget 2024 kamen für Ratsmitglieder wie den Stadtkämmerer selbst überraschend und damit nicht gut an.
Vor allem ein Antrag für eine Personalaufstockung und Zusatzzahlungen für die Musische Akademie stieß überwiegend auf Unverständnis. „In meinen Augen geht die ständige Anhebung bei der Musikschule gar nicht“, sagte Kämmerer Horst Jahnke.
Geld für eine Leitungsassistenz
Schon die Art und Weise, wie es der Antrag auf die Änderungsliste geschafft hatte, verwunderte. Gewöhnlich macht der Leiter einer Institution den Bedarf bei der Stadt und in den Fraktionen geltend, wie Erich Bolinius (FDP) anmerkte. Jetzt hatte sich Ratsherr Lars Mennenga (Die Fraktion/Linke) im Alleingang für die Musische Akademie stark gemacht. Er beantragte neben dem ohnehin jährlichen Zusatzzuschuss von 20.000 Euro als Tarifanpassung für die Mitarbeiter, die nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes bezahlt werden, weitere 62.000 Euro Defizitausgleich für 2024 zuzüglich 16.500 Euro für eine Viertel-Personalstelle für eine Leitungsassistenz oder gar 33.000 Euro dauerhaft für eine halbe Leitungsstelle.
„Wir müssen schon aufpassen, wer hier im Stadtbild immer noch etwas oben draufbekommt“, führte Jahnke seinen Unmut weiter fort. An die Musische Akademie gerichtet empfahl er, „sich einmal andere Lösungen auszudenken und den Apparat anzupassen, statt bei jeder Eskalation bei der Stadt aufzulaufen“. Dass man sehr wohl Kinder und Jugendliche auf ihren Bildungsweg auch musisch fördern will, beweise die Stadt bereits ausreichend durch die jährlichen 20.000 Euro Anpassung. Neben der FDP signalisierten auch Ausschussmitglieder der CDU und und SPD, weiteren Forderungen nicht zuzustimmen. Lars Mennenga hatte dagegen nochmals für die Zusatzförderung geworben und dabei die Wichtigkeit der musischen Bildung vorangestellt.
34-Millionen-Euro-Minus
Jahnke verwies außerdem erneut auf die prekäre Haushaltslage. Spätestens 2026/27 werde man in Hannover auflaufen. Und auch schon für 2024 könne das Land nicht erwarten, dass Emden das geplante 34 Millionen-Euro-Minus konsolidieren könne. „Es fehlen dafür einfach alle Ideen.“
Auf der quasi auf den letzten Drücker erstellten Änderungsliste für das Jahresbudget tauchten im Übrigen noch weitere Punkte auf, die nicht groß diskutiert wurden. Darunter ein weiterer Zuschuss von 25.000 Euro fürs Landesmuseum, aber auch 55.000 Euro, die dem Ökowerk wieder von seinem Gesamtbudget gestrichen werden können. Es gibt weitere Personalveränderungen in der Verwaltung, großteils kostenneutral. Der teuerste Posten ist allerdings die Schaffung von 4,85 neuen Stellen im Fachbereich Gesundheit und Soziales mit 354.000 Euro.
Zumindest der Antrag für die Musische Akademie wird in der kommenden Ratssitzung am 7. Dezember voraussichtlich negativ beschieden werden. Stefan Jakobs von der Stadtkämmerei erklärte, dass gegebenenfalls in dieser Sitzung über einzelne Posten der Änderungsliste abgestimmt werden müsse, sofern sie nicht schon vorab im Verwaltungsausschuss entschieden würden. Der tagt nochmals unmittelbar davor. 
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