Polizeichef zur Sicherheitslage Wie sicher ist Emden?
Nach einer Häufung von erschreckenden Vorfällen in Emden wollte die Politik etwas zur objektiven Sicherheitslage wissen. Polizeichef Arno Peper lieferte die Antworten. Es gibt auch Neues zur City-Streife.
Emden - Arno Peper kann verstehen, dass die Häufung von erschreckenden Vorfällen im Sommer etwas mit dem subjektiven Sicherheitsempfinden der Menschen in Emden gemacht hat. Der langjährige Emder Polizeichef sprach am Dienstag im Ratsausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice. Innerhalb von rund zwei Monaten war das Van-Ameren-Bad angezündet und in Schulen eingebrochen worden. Ein Ehepaar wurde nachts durch einen Angreifer schwer verletzt. Ein Mann hatte mit einem Messer an einem Sonntagnachmittag in der Innenstadt hantiert, so dass Polizeibeamte Warnschüsse abgaben. An der Herrentorschule war ein Schüler durch ein Messer verletzt worden.
Aber: Alle Taten seien von der Polizei aufgeklärt worden, sagte er. „Das ist ein Lichtblick.“ Die Verdächtigen für den Freibadbrand und die Schuleinbrüche säßen genauso in Untersuchungshaft wie der Mann, der mit dem Messer hantiert hatte. Der mutmaßliche Angreifer des Ehepaars wurde auch gefasst, doch aufgrund seines Alters – er ist noch jugendlich – sei er nicht in U-Haft. Es hatte für großes Unverständnis in der Stadt gesorgt, dass der Mann mit dem Messer am Abend nach der Festnahme schon wieder aus der psychiatrischen Klinik in Emden entlassen wurde und abermals auffällig wurde. „Das war auch für uns befremdlich“, sagte Peper. Derzeit werde geprüft, ob die Polizei in Zukunft über solche Entlassungen informiert werden könnte – und auch geschaut, ob eine Entlassung nicht nur durch den Facharzt, sondern auch einen Richter abgeklärt werden könnte.
Messer-Angreifer begeht nach Entlassung weitere Straftat
So ist die objektive Sicherheitslage in Emden
Arno Peper stellte die objektive Sicherheitslage in Emden vor, um dem subjektiven Empfinden zu begegnen. Dabei berief er sich auf die Kriminalstatistik aus dem vergangenen Jahr. Die für 2023 wird erst im Februar kommenden Jahres vorgestellt. Aber: Er habe schon so weit den Überblick über die Zahlen, dass er sagen könne, dass es keine großen Abweichungen gebe. Demnach stellte er vor, dass es 2022 insgesamt 3568 Straftaten in Emden gegeben hatte, die von der Polizei bearbeitet wurden. Im Vergleichsjahr 2017 waren es deutlich mehr, nämlich 4235. „Es gibt immer mal Schwankungen, aber die Tendenz ist deutlich. Es hat sich nicht verschlechtert“, sagte er.
Während es anderswo – er nannte den Landkreis Leer, Osnabrück und das Land Niedersachsen – eine Steigerung der Häufigkeitszahl von Straftaten bis zu zehn Prozent gebe, sei es in Emden ein Prozent. „Es ist also ein subjektives Empfinden, dass alles unsicherer geworden ist“, erklärte er. 2018 hatte es in Emden 436 Fälle von Körperverletzung gegeben, 2022 waren es rund 400. „Es ist eine konstante Zahl, wenn auch keine schöne“, sagte er. In den meisten Fällen sei Gewalt vom Alkoholkonsum motiviert. Seit 2020 sei auch die Aufklärungsquote besser als in den Jahren davor. „Sechs von zehn Straftaten in Emden werden aufgeklärt“, so Peper. „Ich stehe dazu, dass Emden sicher ist.“ Gleichzeitig räumte er ein, dass er natürlich nicht dafür garantieren könne, dass nie etwas passiert. „Bei 50.000 Menschen gibt es immer auch mal welche, die sich nicht an Recht und Gesetz halten. Das verhindern auch der Präventionsrat und die Polizei nicht.“
Was kann verbessert werden?
Aus der Emder Politik war die Frage zur Personalstärke der Polizei gekommen – unter anderem von Henning Meyer (FDP) und Michael Martens (GfE). Kein Polizeichef in Niedersachsen würde wohl einen Personalzuwachs ablehnen, sagte Arno Peper. Aber: „Kann ich die Sicherheit in Emden mit den vorhandenen Kräften gewährleisten? Ja, da habe ich ein gutes Gefühl.“ Innerhalb weniger Minuten seien Polizeikräfte vor Ort. Er sagte, dass bei dem Mann mit dem Messer etwa zwei Minuten nach dem Notruf vergangen seien, bis die Polizeibeamten da gewesen seien.
Für den Einsatz im Streifendienst seien sie gut aufgestellt, so der Polizeichef. „Das kann ich mit Sicherheit sagen.“ Die sogenannte Interventionsfähigkeit sei voll gegeben. Das heißt, die Beamtinnen und Beamten können schnell vor Ort intervenieren, also einschreiten. Und: In der Polizeiinspektion Leer/Emden gebe es eine Verfügungseinheit mit 16 Kräften, die schnell überall eingesetzt werden könnten – etwa für Schwerpunktkontrollen oder auch bei Kickers-Spielen. Im Bereich Sachbearbeitung sei die Personallage schon anders. „Die sind ganz schön belastet“, so Peper.
City-Streife wird optimiert
Die Stadt will indes bei der City-Streife nachjustieren, sagte Martin Wegbünder, Leiter des Fachdienstes Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Eine solche Streife mit Kräften eines Sicherheitsunternehmens gibt es in Emden bereits seit zehn Jahren. Im September war kurzfristig dem aktuellen Unternehmen gekündigt worden, weil Öffentlichkeit, Politik und Stadtverwaltung mit der Arbeit nicht mehr zufrieden war. Nachdem kurzzeitig vorgeschlagen wurde, in Zukunft eine rein städtische City-Streife zu stellen, hatte die Stadt schnell zurückgerudert. Zu teuer. Alternativ wird jetzt seit dem Wochenende mit einer Stellenausschreibung nach einer Fachkraft für Schutz und Sicherheit.
Dieser städtische Mitarbeiter soll die private City-Streife zunächst dauerhaft begleiten und diese auch weiterentwickeln, so Wegbünder. Später könne man „die Zügel etwas lockerer lassen“. An der Ausschreibung für die neue City-Streife werde derzeit gearbeitet. Dabei wolle man einen „großen Wert auf Qualität“ legen, betonte er. Aus ersten Gesprächen in der Branche habe er aber zurückgemeldet bekommen: „Unternehmen stehen auch hier nicht Schlange.“ Personalnot sei ein großes Problem.
Durch das externe Sicherheitsunternehmen soll die City-Streife wie jetzt insbesondere an den Wochenenden nachts eingesetzt werden. Das aktuelle, in Kritik geratene Sicherheitsunternehmen ist noch bis Ende Dezember im Dienst. Laut Stadtpressestelle soll auch dieses „ab Dezember“ schon durch eine städtische Kraft begleitet werden.
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