Osnabrück Linke-Fraktion löst sich auf: Ist das das Ende der Bundespartei?
Nun ist es offiziell: Die Fraktion der Linken im Bundestag wird abgewickelt. Was folgt daraus und welche Zukunftschancen hat die Partei?
Natürlich versucht das Führungspersonal der Linken, die aktuellen Entwicklungen positiv umzudeuten. Neuanfang statt Zerschlagung, Chance statt Sargnagel. Aber alles Beschwören eines Neuanfangs kann über eins nicht hinwegtäuschen: Die Linke ist an einem Tiefpunkt ihrer Geschichte. Die Fraktion löst sich auf. Neben der Linken formiert sich eine weitere Partei ähnlichen Zuschnitts. Und ganz grundsätzlich sehen die wenigsten Wahlberechtigten einen Sinn darin, die Linke zu wählen.
Kurz vor ihrem Parteitag in Augsburg versuchen Spitzenpolitiker wie Dietmar Bartsch, die Mitglieder auf ein Comeback der Partei einzuschwören. Aber wo sollen neue, überzeugendere Positionen herkommen? Sicher, der ewige Streit in der Partei hat der Linken nicht geholfen. Aber seine Abwesenheit garantiert noch lange keine Wahlerfolge. In dem politischen Raum, in dem die Linke unterwegs sein will, gibt es kein Vakuum. Wer Angst um seine wirtschaftliche Existenz hat oder schlicht unzufrieden ist, orientiert sich eher Richtung AfD. Eine Reichensteuer fordert mittlerweile auch die SPD. Und Sahra Wagenknechts Bewegung hat immerhin den Vorteil der Personalisierung. Hinter charismatischen Leitfiguren mögen Inhalte bisweilen zurücktreten oder vielleicht wird Wagenknecht sogar wirklich zur Hoffnungsträgerin vieler Wähler. Wie viele Menschen können dagegen mit den Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan etwas anfangen?
Immerhin ist es ein sinnvoller und ehrlicher Schritt, die zersplitterte Fraktion im Deutschen Bundestag nun offiziell aufzulösen. Nur des Geldes und der Fraktionsrechte wegen daran festzuhalten, hätte alle Beteiligten unglaubwürdig aussehen lassen. Daraus folgt, dass mehr als hundert Angestellte zunächst entlassen werden müssen. Sowohl im Bundestag als auch beim Parteitag in Augsburg wird es also vorerst weiter um Personal- und Strategiefragen gehen. Ob es die Partei schafft, bis zur nächsten Bundestagswahl wieder für Inhalte zu stehen und damit mehr Menschen von sich zu überzeugen, ist dagegen mehr als fraglich. Gut möglich, dass die Auflösung der Fraktion später einmal das Ende der Partei, mindestens auf Bundesebene, markieren wird.
