Sicherheit bei Nacht Emden bekommt wieder eine private City-Streife
Die Stadt Emden hatte kurzfristig der bisherigen City-Streife gekündigt und wollte ihren eigenen Ordnungsdienst für nächtliche Kontrollen einsetzen. Jetzt kommt offenbar wieder alles anders.
Emden - Das ging schnell: Erst Ende September hatte die Stadt Emden auf Nachfrage dieser Zeitung bestätigt, dass der Vertrag mit der privaten City-Streife zum Jahresende gekündigt wurde. Man wollte statt auf externe Dienstleister in Zukunft auf Kräfte des Stadtordnungsdienstes zurückgreifen. Jetzt kommt doch wieder alles anders: Es wird eine neue private Streife gesucht. Das teilte Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) im Ratsausschuss für Personalangelegenheiten am Dienstag mit.
Was und warum
Darum geht es: die Sicherheit in der Stadt Emden
Vor allem interessant für: Emderinnen und Emder sowie Auswärtige, die sich für Sicherheit in der Stadt interessieren
Deshalb berichten wir: Das Thema Sicherheit wurde in letzter Zeit in Emden wieder hitziger diskutiert. Ende September wurde dann der privaten City-Streife gekündigt. Jetzt kommt wieder alles anders. Das Thema betrifft viele, also berichten wir. Die Autorin erreichen Sie unter: m.hanssen@zgo.de
Demnach sei der Firma, die seit zehn Jahren mit ihren Mitarbeitern insbesondere nachts am Wochenende rund um den Neuen Markt im Einsatz ist, kurzfristig gekündigt worden, damit nicht automatisch der Vertrag um ein Jahr verlängert werde, so Kruithoff. Zuvor hatte es aus der Öffentlichkeit immer mehr Kritik an den Sicherheitskräften gegeben. Auch die Stadt teilte mit, dass ihre Erwartungen trotz Nachsteuerungen nicht erfüllt worden seien. Im Stellenplan für das kommende Jahr waren drei neue Kräfte für den Stadtordnungsdienst angedacht, um die städtische Streife aufzubauen. „Jetzt haben wir uns das noch einmal genauer angeschaut und ich bin davon überzeugt, dass wir nicht drei Stellen, sondern nur eine brauchen“, so Kruithoff.
Was ist jetzt für die City-Streife geplant?
Die Idee ist jetzt laut Kruithoff, dass zunächst für Januar bis maximal März ein externer Dienstleister gesucht wird, der die City-Streife stellt. Diese soll klaren qualitativen Kriterien entsprechen. Der neue Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes soll als Begleitung eingesetzt werden. Dieser soll sicherstellen, dass die City-Streife dem Anspruch gerecht wird und den Handlungsrahmen erfüllt. Die Begleitung müsse nicht unbedingt in jeder Einsatznacht gegeben sein, sondern eventuell auch nur an einer Nacht am Wochenende, so Kruithoff. 
Stadt Emden trennt sich von privaten City-Streifen
Können sich Emder auf der Straße noch sicher fühlen?
Emder City-Streife soll schon ab Dezember Begleitung bekommen
So soll die neue City-Streife Emden sicherer machen
Für eine langfristige Lösung soll eine Ausschreibung erfolgen, durch die drei Angebote von privaten Sicherheitsfirmen eingeholt werden sollen, von denen man sich das Passendste aussucht. Ab dem 1. April hoffe er, einen Dienstleister zu haben, der alle ihre Auflagen erfülle, sagte der Oberbürgermeister. Eine Begleitung durch eine Kraft des Stadtordnungsdienstes werde aber dauerhaft bleiben, betonte er. Die City-Streifen bestehen bislang jeweils aus zwei Kräften des privaten Sicherheitsunternehmens. Sie patrouillieren jeweils freitags und sonnabends von Mitte Oktober bis Ende März zwischen 22 und 6 Uhr sowie von Anfang April bis Mitte Oktober von 20 Uhr bis 6 Uhr durch die Innenstadt.
Was kostet das?
Was das alles kosten wird, ist noch nicht klar, wie auch Gregor Strelow (SPD) im Ausschuss sagte. Die Stadt hatte für den Dienst der ehemaligen City-Streife jährlich 50.000 Euro ausgegeben (Stand 2022). Ob die neuen Bewerber für die Aufgabe mehr Geld verlangen könnten, ist noch offen. Das Ergebnis der Ausschreibung muss abgewartet werden.
Fakt ist: Der Stadtordnungsdienst, bei dem aktuell 15,5 Personalstellen angesiedelt sind, bekommt eine Stelle dazu. Wie hoch die Kosten für die neue Stelle sind, wurde noch nicht gesagt. Bei den Stellenangeboten ist der Posten aktuell noch nicht vermerkt.
Warum eine Extra-Stelle für die Stadt?
Warum eine Extra-Stelle überhaupt nötig ist und man die Aufgabe nicht mit den vorhandenen Kräften bewältigen kann, wollte Ole Falbe (CDU) wissen. Die hohen Personalkosten der Stadt werden häufig kritisiert und angesichts der prekären Haushaltslage wird stets ein Sparkurs angemahnt. Im kommende Jahr sollen nach aktuellem Stand insgesamt 4,82 städtische Personalstellen neu geschaffen werden. 3,5 Stellen davon werden zu 100 Prozent von Bund oder Land gefördert. 1,3 Stellen muss die Stadt also direkt selbst bezahlen. „Auch wenn es nur ein moderater Stellenanstieg ist, ist er schon von Bedeutung“, meinte Gregor Strelow.
Zur zusätzlichen Stelle im Ordnungsdienst, sagte Tim Kruithoff: Die dortigen Kolleginnen und Kollegen seien aktuell für den ruhenden Verkehr eingeteilt. Einfach gesagt: Sie verteilen Parktickets. Ihre Ausbildung und auch Persönlichkeiten passten nicht zu der Aufgabe, nachts Streife laufen zu müssen. Man habe schon vor zwei Jahren damit begonnen, ihnen andere Aufgaben zu übertragen: Sie kümmerten sich mittlerweile auch unter anderem um die Themen Melderecht, gefährliche Hunde sowie die Kontrollen von Feuerwehrzufahrten und nicht angemeldete Fahrzeuge.
Was ist eigentlich mit der Polizei?
Er sei „ein Freund davon, dass die Polizei in erster Linie Ansprechpartner“ ist, sagte Kruithoff. Ganz auf eine City-Streife zu verzichten, stand aber offenbar nie zur Diskussion. Schon Ende September schrieb die Stadtpressestelle, dass eine solche Streife als „unverzichtbar“ gelte. 2013 war die City-Streife zunächst als Modellversuch eingeführt worden, bevor sie 2017 verstetigt wurde. Die damalige Ausweitung der Einsatzzeiten war ein Ergebnis der Sicherheitspartnerschaft, die Stadt, Polizei, Präventionsrat sowie Betreiber von Bars, Diskotheken und Restaurants 2016 vertraglich geschlossen hatten.
Gregor Strelow meinte, dass die extra Stelle für den Stadtordnungsdienst zwar Sinn ergebe, weil in Emden beim Thema Sicherheit „hohe Bedarfe“ bestünden, gleichzeitig sagte er: „Obwohl eigentlich die Polizei zuständig sein müsste“.
„Es ist eigentlich nicht Aufgabe der Stadt“, sagte auch Bernd Janssen (GfE). Er kritisierte, dass die Polizei in Emden als kreisfreier Stadt eine so „dünne Personaldecke“ habe und die Behörde mit der des Landkreises Leer zur Polizeiinspektion Leer/Emden zusammengefasst wurde. Seine Fraktion hatte in diesem Zusammenhang schon vorher mehrfach gefordert, die Polizei in Emden wieder so stark zu besetzen, wie in der Zeit vor der Polizeireform des Jahres 2004. Auch andere Städte - etwa Aurich und Leer - haben Stadtstreifen, die von privaten Dienstleistern gestellt werden.