Osnabrück Die CDU versagt in der Opposition – Wofür steht sie eigentlich noch?
Die CDU ist in der Opposition – aber keiner merkt es. Die Partei fährt auf denselben Gleisen weiter, die Angela Merkel in 16 Jahren Regierungszeit gelegt hat. Das ist ein unfassbares Versagen der Partei.
Vor kurzem habe ich mit meinem Vater, seines Zeichens pensionierter Beamter und überzeugter CDU-Wähler, über die Merkel-Zeit gesprochen. Sein Fazit lautete: „Mir ging es nie so gut wie zu Zeiten von Kanzlerin Angela Merkel.” Ging Ihnen das damals auch so? Ich glaube, viele Menschen hatten in den 16 langen Jahren unter Merkels Regentschaft von 2005 bis 2021 dieses Gefühl, dass das Leben in Ordnung ist. Dass „Mutti” es schon richten wird. Dasitzen, nichts tun, genießen und vom ewigen „Weiter so” träumen – das war die gefühlte Realität.
Doch die echte Realität war eine andere – und das müssen wir heute ausbaden. Die Bilanz der Merkel-Jahre ist schlicht katastrophal. Beispiele gefällig? In den langen Jahren ihrer Kanzlerschaft zerfiel die Infrastruktur, angefangen von Straßen und Brücken bis hin zur dauerverspäteten Bahn. Der Beamtenapparat und die Bürokratie uferten exzessiv aus, das Internet und die schon damals längst überfällige Digitalisierung von Verwaltung und Gesundheitswesen waren für „Mutti” nur „Neuland”.
Die Bundeswehr wurde durch unfähige Verteidigungsminister und -ministerinnen völlig abgewrackt. Die totale Abhängigkeit von russischem Gas inklusive Beschluss zum Atomausstieg bescheren uns heute astronomisch hohe Strom- und Gaspreise. Merkels „Wir schaffen das” ebnete den Weg für eine ungeregelte Zuwanderung, die bis heute andauert und kaum noch zu bewältigen ist. Die Rentenkassen sind leer. Das alles ist deprimierend.
Für mich hat Angela Merkel nichts, aber auch wirklich gar nichts geleistet, um diese Republik zukunftsfest zu machen. Und jetzt kommt die spannende Frage: Wie geht die CDU damit um? An der Stelle wird es ärgerlich.
Die CDU hat immer noch nicht entschieden, wie sie zu Merkels Erbe stehen will. Will sie zugeben, dass es hier schlimmste Fehlentwicklungen gegeben hat? Will sie einen Neuanfang wagen? Oder will sie weiterhin so tun, als ob nichts geschehen sei, und nur nach links zu den Grünen schielen? So wie es einst Merkel tat, die die Partei aus der Mitte weg nach links rückte, und wie Hendrik Wüst und Daniel Günther, die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, das auch heute noch tun?
Was wählt man eigentlich, wenn man die CDU wählt? Haben Sie eine Antwort darauf? Ich nicht. Ich weiß es nicht, ich habe schlicht keine Ahnung. Ich wünsche mir, dass die CDU zu ihren Wurzeln, die sie verloren hat, zurückkehrt. Dass sie wieder zu ihren Werten zurückfindet und auch mal konservative Positionen vertritt, die dann die Protestwähler der AFD integrieren können.
Solange die CDU das nicht tut, wird die AfD weiter erstarken, weil die Unzufriedenen aus Trotz (und nicht aus Überzeugung!) nur die AfD als einzig reale Opposition sehen und wählen. Solange die CDU keinen ehrlichen Neuanfang wagt, kann sie keine Opposition sein, sie versagt jämmerlich. Ein Trauerspiel.
