Sicherheit im öffentlichen Raum Können sich Emder auf der Straße noch sicher fühlen?
In Emden ist nach jüngsten Übergriffen eine Diskussion um die Sicherheit entbrannt. Der Oberbürgermeister hält mehr Polizeipräsenz für notwendig - aber nicht nur er.
Emden - Nach mehreren Fällen von Kriminalität in den vergangenen Wochen und Monaten ist in Emden erneut eine Debatte um die Sicherheit in der Stadt entbrannt. Ausgelöst wurde sie wohl nach dem brutalen Angriff auf ein Ehepaar in der Nacht zum 11. August in der Großen Straße sowie Äußerungen der Polizei dazu. Mittlerweile beschäftigt dieses Thema auch die Kommunalpolitik.
Das sagt die GFE
Angestoßen wurde die Diskussion von der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE). Sie griff vor einigen Tagen das Thema auf. GfE-Ratsmitglied Michael Martens spricht in einer Mitteilung von einer Sicherheitslücke im öffentlichen Raum. Er fordert, die Polizei in der Stadt wieder personell so stark zu besetzen wie in der Zeit vor der Polizeireform des Jahres 2004. Zugleich äußert Martens Zweifel daran, dass die Zentralisierung der Behörde „weit abseits von der Hafenstadt zu inneren Sicherheit beiträgt“.
„Es geht mittlerweile eine gewisse Angst in Emden um“, schreibt der Politiker. Es habe „ein schleichender Prozess“ begonnen. „Dieses Problem muss angesprochen werden“, sagte Martens im Gespräch mit dieser Zeitung. Gleichwohl sei es „ein sehr heikles Thema“, das den Ruf der Stadt schaden könne. Es könne aber nicht sein, dass die Stadt mit Blick auf Recht und Ordnung immer mehr Aufgaben des Staates übernehme und die Polizei „nur auf halber Kraft läuft“.
Nach Einschätzung der GfE nehmen Belästigungen in den Abendstunden „in einem ganz erheblichem Maße“ zu. Häufig liefen Gruppen Menschen laut grölend und beleidigend hinterher. „Das verunsichert die Bürger und schafft Unruhe und Angst“, so Martens. Sehr viele Frauen und Männer trauten sich deshalb abends nicht mehr auf die Straße. Der öffentliche Raum sei „nicht mehr sicher“.
Das sagt der Oberbürgermeister
Auch Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) hat sich inzwischen eingeschaltet. Er halte die Diskussion für „wichtig“, sagte das Stadtoberhaupt dieser Zeitung. Er habe ebenfalls den Eindruck, „dass das gefühlte Sicherheitsempfinden der Emderinnen und Emder in jüngster Zeit nachgelassen hat“.
Kruithoff wies in diesem Zusammenhang unter anderem auf den Überfall auf das Ehepaar in der Großen Straße, auf die Zustände hinter der Martin-Luther-Kirche, jüngste Vorfälle auf dem Schwanenteich-Gelände und mehrere Einbrüche in Emder Schulen hin. Es sei „nicht die vordringliche Aufgabe der Stadt“, sich darum zu kümmern, sondern „in erster Linie Sache der Polizei“, so der Oberbürgermeister.
Es sollte deshalb gemeinsam in Gesprächen mit allen Beteiligten die Forderung nach mehr Personal für die Polizei formuliert werden. Kruithoff: „Die Notwendigkeit von mehr Polizeipräsenz in der Stadt sehe ich schon“. Gleichwohl warnte er davor, den Standort schlecht zu reden. Denn man könne in Emden „immer noch gut und sicher leben“ und „nicht in Bausch und Bogen sagen, dass man nicht mehr auf die Straße kann“.
Das sagt die Polizei
Die Polizeiinspektion Leer/Emden hält die Sicherheitslage in Emden aktuell für nicht gefährdet. Die Behauptung der GfE, in Emden gebe es eine „Sicherheitslücke“, weil in der Stadt eine eigenständige Polizeibehörde fehle, weist Polizeisprecherin Svenia Temmen auf Nachfrage dieser Zeitung „in aller Deutlichkeit als nicht haltbar zurück“.
Zwar sei der Verwaltungssitz der Polizeiinspektion die Stadt Leer. Mit Ostfrieslands größtem Polizeikommissariat stehe die Stadt Emden aber der Stadt Leer mit Blick auf die polizeiliche Präsenz und die Aufgabenbewältigung in nichts nach. „Im 24/7-Schichtdienst sorgen die Kolleginnen und Kollegen dort rund um die Uhr für die Sicherheit der rund 50.000 Emderinnen und Emder“, so Temmen.
Die Beamtinnen und Beamten täten das auch mit Erfolg. Die Polizei verzeichne für das Jahr 2022 zwar insgesamt eine leichte Zunahme bei den Straftaten . Bei genauerer Betrachtung zeige sich aber, dass dieser Anstieg insbesondere auf den Zuwachs im Bereich der Online-Straftaten zurückzuführen sei. Bei Körperverletzungen und Einbruchsdiebstählen registriere die Polizei hingegen „einen deutlich rückläufigen Trend“.
Den Polizeiangaben zufolge sank die Zahl der Körperverletzungen von 338 Fällen im Jahr 2017 auf 322 im Jahr 2022. Die Einbrüche gingen im gleichen Zeitraum von 122 auf 28 Fälle zurück. Auch bei Raubdelikten gebe es einen Rücklauf von 21 auf 17 Fällen. Die Aufklärungsquote bei diesen Straftaten sei hoch. Sie liege zwischen 80 und 90 Prozent. „Die Emderinnen und Emder können sich sicher fühlen, denn die Kolleginnen und Kollegen des Polizeikommissariats Emden leisten ganz offensichtlich tagtäglich gute und professionelle Arbeit“, so die Sprecherin.
Das sagt der Präventionsrat
„Hervorragende Arbeit“ bescheinigt auch der Präventionsrat der Stadt dem Emder Polizeikomissariat. Bezüglich der Gewalttaten in der Innenstadt habe sich die Situation nach seinen Erkenntnissen in den vergangenen Jahren „eher entspannt“, schreibt Geschäftsführer Onno Santjer dieser Zeitung auf Nachfrage.
Santjer verweist unter anderem auch die Sicherheitspartnerschaft, die Polizei, Stadt sowie Betreiber von Clubs, Diskotheken und anderen Lokalen am Neuen Markt im Jahr 2016 unter dem Dach des Präventionsrates vertraglich vereinbarten und immer noch besteht. Die Beteiligten verständigten sich damals auf ein gemeinsames Sicherheitskonzept beim Kampf gegen Gewalttaten und Sachbeschädigungen auf dem Neuen Markt.
Dieser Platz im Zentrum der Stadt mit einer hohen Dichte an Gastronomie ist als „heißes Pflaster“ in Emden verschrien ist und wird seit etwa fünf Jahren von der Polizei mit Videokameras überwacht. Die Stadt setzt seit mehreren Jahren an den Wochenenden sogenannte City-Streifen ein. Das sind Bedienstete eines privaten Sicherheitsunternehmens, die für mehre Sicherheit und Ordnung in der Innenstadt sorgen sollen. Die Effektivität dieser Einsätze wird aber mittlerweile von vielen Seiten infrage gestellt.
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