Sonneberg/Schwerin Nach Schwerin jetzt Sonneberg: Spurensuche zum AfD-Sieg mit Ansage
In Sonneberg wurde mit Robert Sesselmann erstmal ein AfD-Mann zum Landrat gewählt. Eine Woche zuvor schrammte Leif-Erik Holm in Schwerin am ersten Spitzenamt auf kommunaler Ebene für die Rechtspopulisten vorbei. Warum ist die AfD jetzt so erfolgreich? Eine Spurensuche in den Hochburgen.
Auf Biertischen liegen kleine Deutschland-Fahnen, blaue Luftballons mit AfD-Logo schmücken den Garten des Ausflugslokals, auch bei den Besuchern dominiert eine Farbe: Sie tragen blaue T-Shirts, blaue Hüte, blaue Sonnenbrillen, eine Frau hat eine blaue Haarsträhne. Sie feiern den ersten Wahlsieg der AfD für ein kommunales Spitzenamt. Es gibt Bier und Bratwurst, aus dem Lautsprecher schallt „Es ist die perfekte Welle” oder „Final Countdown”. Die Anhänger sind im Siegesrausch: „Ich stelle mir jetzt schon die Deutschlandkarte vor. Die Landkreise sind rot und schwarz und dazwischen unser blaues Sonneberg. Das macht mich stolz“, sagt ein Heizungsinstallateur, der seinen Namen aber lieber für sich behalten will
Etwa eine Stunde zuvor haben die Bürger im thüringischen Landkreis Sonneberg Robert Sesselmann in der Stichwahl zum ersten AfD-Landrat gewählt. Der Rechtsanwalt kommt nach dem vorläufigen Wahlergebnis der Stichwahl auf 52,8 Prozent, CDU-Kandidat Jürgen Köpper auf 47,2 Prozent.
Um das historische Wahlergebnis zu feiern, ist die Parteispitze nach Südthüringen gekommen: Björn Höcke, Chef des als rechtsextrem eingestuften thüringischen Landesverbands, wird bejubelt. AfD-Chef Tino Chrupalla schüttelt Sesselmann mit breitem Lächeln die Hand und winkt seinen Anhängern zu. So ausgiebig sich die Männer feiern lassen, so wenig Zeit und Lust haben sie, mit Pressevertretern zu sprechen. Nach den offiziellen Statements verschwinden die Männer schnell in die Holzhütte der „Frankenbaude“.
Auch die Besucher — vor allem Männer mittleren Alters — sind verschwiegen. Sie machen schnell deutlich, wer erwünscht ist und wer nicht. Journalisten werden gefilmt, sollen die „Richtigkeit” der Berichterstattung erklären. Mit der Lügenpresse spreche man nicht, heißt es außerdem mehrfach. Nur so viel ist zu erfahren: Es müsse sich endlich etwas ändern. Was genau und was die Rolle der AfD dabei ist, bleibt unklar.
Am Sonntagnachmittag war in der 23.000-Einwohner-Stadt nicht zu spüren, dass im Laufe des Abends noch ein Beben das politische Deutschland erschüttern würde. Auf einem Musikfest wurde zu Livemusik geschunkelt. Nur vereinzelt huschten Menschen ins benachbarte Rathaus, um ihre Stimme abzugeben. Ein Mann mittleren Alters wählt die AfD seit Jahren, um „denen da oben“ einen Denkzettel zu verpassen, wie er sagt. Das Heizungsgesetz habe seinen Hausverkauf erschwert, außerdem gebe der Staat Ausländern zu viel Geld. „Hier ist niemand rechts, aber wir buckeln, damit sich andere ein schönes Leben machen“, sagt eine Frau.
Hier wird deutlich, was lange galt: Die AfD ist Protestpartei; eine Partei, die nicht gewählt wurde, damit sie tatsächlich regiert. Es ging eher darum, dem Rest der Parteienlandschaft einen Denkzettel zu verpassen. Doch seit diesem Sonntag ist das anders. Die AfD wird regieren. In Sonneberg zwar nur, aber was kommt danach?
In Umfragen sympathisieren derzeit so viele Menschen mit der selbsternannten Alternative wie lange nicht mehr. Rechtsextremes Gedankengut und menschenfeindliche Äußerungen schrecken genauso wenig ab wie die Warnungen in Zeitungskommentaren oder von Politikern etablierter Parteien. Es ist etwas in Bewegung geraten.
Sonneberg ist kein singuläres Ereignis. Die Landratswahl ist das vorläufige Ende einer Entwicklung, die sich gut zurückverfolgen lässt und bei der Parallelen erkennbar sind. Beispielsweise zu Schwerin. Vor einer Woche hat dort die Stichwahl um den Posten des Oberbürgermeisters stattgefunden.
Die Bürger der Stadt haben entschieden, wer sie künftig regiert: der amtierende Oberbürgermeister Rico Badenschier von der SPD oder der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm. Hier reichte es noch nicht für den AfD-Sieg.
Vor dem Schweriner Rathaus wehten an diesem Tag Regenbogenflaggen, so als solle demonstrativ ein Zeichen gesetzt werden: Schwerin ist bunt. Wirklich? Etwas überraschend für Ortskundige konnte Holm im ersten Wahlgang nicht nur in den ärmeren und abgehängten Stadtteilen mit hoher Arbeitslosenquote punkten. Auch im gut situierten Görries stimmten etwa 40 Prozent der Wähler für den AfD-Mann.
Sonneberg steht auf den ersten Blick insgesamt wirtschaftlich gut da. Der IHK-Bezirk Südthüringen hat den höchsten Industrialisierungsgrad in Ostdeutschland. Die wichtigsten Zweige sind Glas, Metall und Kunststoffwaren. Die Arbeitslosenquote in Sonneberg liegt mit 5,1 Prozent unter dem deutschen Durchschnitt. Auf den zweiten Blick trübt sich das Bild. In Sonneberg erhalten 44 Prozent der Arbeitnehmer Mindestlohn — das ist der höchste Wert in ganz Deutschland.
Holm in Schwerin und Sesselmann in Sonneberg werben mit Versprechen, die weitgehend außerhalb ihrer Kompetenzen als angehende Kommunalpolitiker liegen. Holm will einen „Flüchtlings-Stopp” für Schwerin und mehr Polizei. In Thüringen wirbt die AfD auf Plakaten mit Sprüchen wie „GEZ abschaffen“ oder „Gegen Windräder – für Diesel“.
Den Blick auf Berlin und die dortige Politik zu lenken, scheint eine erfolgreiche Strategie zu sein. Holm verpasste zwar den Sieg und bleibt im Bundestag, die Partei feierte sich trotzdem. Von 38.663 Wählern in der Stichwahl stimmten 12.360 für den Rechtsaußen-Kandidaten – das sind 32,2 Prozent. Zur Wahlparty wurden Chips, Flips, Cola und alkoholfreies Bier gereicht. Im Radio lief „My Hometown“ von Bruce Springsteen, ein Lied über den Niedergang einer Stadt, den Verfall der Heimat.
Die Brandmauer, die die anderen Parteien zur AfD gezogen haben, bröckle, ließ Holm wissen. Der AfD-Mann zog einen historischen Vergleich: Als 1989 die Mauer fiel, die Deutschland trennte, ging das auch schneller als von vielen erwartet.
Auch Sesselmann ist in Sonneberg überzeugt, dass die anderen Parteien mit ihm zusammenarbeiten werden. Er tritt gemäßigt und ruhig vor seine johlenden Anhänger. „Wir müssen bürgerfreundlicher werden“, sagt er. Er, der sich gerade noch von AfD-Mann Höcke gratulieren ließ, wolle Ideologie hinter sich lassen und Sachpolitik betreiben. Dann könne seine Partei auch die anderen überzeugen.
Bei den übrigen Parteien herrscht nach der Wahl Sesselmanns Fassungslosigkeit. „Wir müssen irgendwie weitermachen, aber wissen noch nicht, wie“, heißt es von den Grünen. Die Partei hatte sich gemeinsam mit SPD und Linken für den CDU-Kandidaten Köpper ausgesprochen. Am Ende mobilisierte dieser Aufruf offenbar nur noch mehr Wähler für den AfD-Kandidaten.
Dass vier Parteien gemeinsam keine Chance gegen die AfD haben, versuchen die Sonneberger Anna, Lara und Fabienne noch zu begreifen. Die drei Frauen sind in Sonneberg aufgewachsen und zur Schule gegangen. Sie wollten live dabei sein, bei der Verkündung des Ergebnisses. „Das kann doch nicht sein“, sagen sie und: „Die Leute wissen nicht, was sie tun.“ Sie sind entschlossen, sich politisch zu engagieren, um der AfD etwas entgegenzusetzen. „Gerade schäme ich mich, ich kann ja niemanden mehr sagen, dass ich aus Sonneberg komme”, sagt Anna.
