Osnabrück AfD-Beben in Sonneberg muss Altparteien im Bund schwer zu denken geben
Mit der gewonnenen Landratswahl in Thüringen erreicht der bundesweite AfD-Höhenflug einen vorläufigen Höhepunkt – und Deutschland treibt immer weiter Richtung Polarisierung. Das verheißt nichts Gutes.
Bei der Landratswahl am 11. Juni hatten dem AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Durchmarsch an die Macht noch knapp 800 Stimmen gefehlt. Die und noch deutlich mehr hat er nun bei der Stichwahl gegen den Rivalen von der CDU einfahren können. Damit kann die „Alternative für Deutschland“ erstmals symbolträchtig einen Landkreis regieren.
Die Entwicklung lediglich als unglücklich abzutun, würde dem Ernst der Lage nicht gerecht. Denn ob es ihnen passt oder nicht: Andere Kreise sowie Land und Bund müssen nun mit einem AfD-Vertreter zusammenarbeiten. Drohen damit alle Dämme und Brandmauern zu brechen, und die AfD wird für die übrigen Parteien zum normalen politischen Partner? Das käme einer Bankrotterklärung gleich.
Für die ehemaligen Volksparteien ist der AfD-Sieg in Sonneberg ein Desaster; er könnte Signalwirkung für das Bundesland und darüber hinaus haben. 2024 werden in Thüringen, Sachsen und Brandenburg die Landtage neu bestimmt – und der Erfolg nährt oftmals den Erfolg.
Es hat eine Menge Anläufe andernorts gebraucht, bis die AfD in eine Regierungsposition vordringen konnte; nun hatten die Altparteien der Unzufriedenheit der Menschen nicht mehr genug entgegen zu setzen.
Weil im Landkreis Sonneberg bundespolitische Themen den Wahlkampf dominiert haben, müssen sich vor allem SPD, Grüne und Liberale den Vorwurf gefallen lassen, oft an den Bedürfnissen der Bürger vorbeizuregieren und sie so geradezu in die Arme der „Alternative“ zu treiben. Und auch die Union gibt deutschlandweit ein schwaches Bild ab. Im Umgang mit der AfD herrscht allenthalben Hilflosigkeit.
Eine knappe Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge von der Vorstellung eines AfD-Landrats beunruhigt – 43 Prozent der Befragten aber auch nicht. Ähnlich wie andere europäische Länder oder die USA scheint Deutschland immer weiter Richtung Polarisierung zu treiben
Deshalb kann man es nicht oft genug betonen: Die AfD pflegt zumindest in Teilen ein völkisches Weltbild und wird als rechtsextremer Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet. Parteivertreter bagatellisieren Rassismus, relativieren den Nationalsozialismus und verunglimpfen Institutionen der parlamentarischen Demokratie.
Dass das immer mehr Bürger nicht davon abhält, der AfD ihr Vertrauen zu schenken, ist die eigentliche Gefahr für Deutschland.
