Mehr Fördermittel für Ostfriesland Land Niedersachsen beschließt weitere Förderung für Kultur und Erwachsenenbildung

Jasmin Oltmanns
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Von Jasmin Oltmanns
| 17.05.2023 18:02 Uhr | 0 Kommentare | Lesedauer: ca. 3 Minuten
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Die Emder Kunsthalle erhält weitere Fördermittel vom Land Niedersachsen. Foto: Oltmanns
Die Emder Kunsthalle erhält weitere Fördermittel vom Land Niedersachsen. Foto: Oltmanns
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Die Emder Kunsthalle und weitere Kultureinrichtungen können sich bald auf mehr Entlastung bei den Energiekosten freuen.

Emden/Hannover - Die Tinte auf dem neuen Fördervertrag für die Emder Kunsthalle ist gerade erst getrocknet, schon besteht Aussicht auf die nächsten Unterstützungen vom Land Niedersachsen. Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat am Dienstag beschlossen, mit einem Teil der Gelder aus dem ersten Nachtragshaushalts 2022/2023 die erhöhten Energiekosten von Kultureinrichtungen auszugleichen. Insgesamt steht dem Ministerium dafür eine Summe von 27 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Kunsthalle bedeutet das eine anteilige Übernahme der Energiekosten in Höhe von mehreren Tausend Euro.

Die Entwicklung der Energiepreise ist eine Herausforderung für viele Kultureinrichtungen. „Umso wichtiger ist es, dass wir der Kultur unbürokratisch und zielgerichtet helfen, den Einrichtungen Planungssicherheit verschaffen und ihre Kulturangebote sichern“, so Falko Mohrs, Niedersachsens Kulturminister. Als ein Teil des Programms werden bereits geförderten Einrichtungen unterstützt - dazu gehört auch die Emder Kunsthalle. Die Förderung erfolgt pauschal, um die mittelbaren und unmittelbaren Folgen der erhöhten Energiepreise zu kompensieren. Für diesen Teil der neu beschlossenen Hilfen stehen dem MWK 7,8 Millionen Euro zur Verfügung. Einzige Voraussetzung, um die Unterstützung zu erhalten, ist, dass die gezahlte Summe einen Defizitausgleich darstellt. In Ostfriesland wird - neben der Emder Kunsthalle - noch die Ostfriesische Landschaft dauerhaft gefördert, diese wird wohl nicht von den Entlastungen profitieren. Die kurze Liste zeige auch, welchen besonderen Stellenwert die Kunsthalle in Emden einnimmt, so ein Sprecher des Ministeriums.

Weitere Programme für den Kulturbereich

Andere beschlossene Förderungen gehen an kommunale Theater, wie das Theater Lüneburg (2,9 Millionen Euro), an kleinere Kultureinrichtungen für Maßnahmen zu Verbesserung des Energiebedarfs und zur energetischen Sanierung (3 Millionen Euro) - hierzulande vermittelt durch die Ostfriesische Landschaft -, und an Kultur- und Erwachsenenbildungsverbände (300 000 Euro). Auch Härtefallfonds für Kultureinrichtungen, die nicht in Förderprogrammen sind (4 Millionen Euro), und Soforthilfen für niedersächsische Erwachsenenbildung (5 Millionen Euro) stehen zur Verfügung, hierzu zählen die Volkshochschulen, beispielsweise in Leer, Emden und Aurich. Außerdem ergänzt das Land den Kulturfond Energie des Bundes (4 Millionen Euro.).

Der Nachtragshaushalt ist die nachträgliche Veränderung am beschlossenen Haushaltsplan. Im November hatte die Landesregierung bereits eine Summe von 2,9 Milliarden Euro für 2022 und 2023 beschlossen - Anfang Mai folgte ein weiteres Paket über 776 Millionen Euro - finanziert durch Bundesmittel und Steuereinnahmen. Teil des ersten Nachtraghaushalts war ein Sofortprogramm von einer Milliarde Euro, die vor allem zur Entlastung der gestiegenen Energiepreise eingesetzt werden sollte. Davon werden auch die jetzt beschossenen Förderungen für Kultur und Erwachsenenbildung gezahlt.

Erst am vergangenen Donnerstag hatten das Land Niedersachsen, die Landkreise Leer und Aurich sowie die Stadt Emden den ersten Fördervertrag mit der Emder Kunsthalle unterschrieben. Insgesamt wird das Museum jährlich mit mehr als 1,4 Millionen Euro von dem Land und den Kommunen gefördert. Der Haushalt der Kunsthalle liegt im selben Zeitraum bei bis zu 3 Millionen Euro. Nun wird auch eine zusätzliche Entlastung über mehrere Tausend Euro bei den Energiekosten dazukommen. Die Ostfriesische Landschaft bekommt jährlich eine Grundfinanzierung von rund 1,7 Millionen Euro und zusätzliche Mittel zur Projektförderung.

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