Berlin „Bovi“ gewinnt in Bremen - ohne Rückenwind aus Berlin
Die Bremer entschieden sich weitgehend unbeeindruckt von der Bundespolitik für SPD-Mann Andreas Bovenschulte. Was lässt sich ablesen aus dem Wahlergebnis der Hansestadt?
Lange hatte eine Bremer Bürgerschaftswahl im Vorfeld nicht mehr so viel Aufmerksamkeit wie diese. Obwohl im kleinsten Bundesland gerade einmal eine halbe Million Wahlberechtigte abstimmen können, versetzte Bremen die Bundespolitik in den vergangenen Wochen in Wallung. Die Union startete ihre bundesweite Kampagne gegen das Heizungsgesetz der Ampel-Koalition im Bund wohl nicht zufällig wenige Tage vor der Wahl. Mit Anti-Ampel-Stimmung lassen sich Wahlen gewinnen? Das Kalkül ging nicht auf. Die Bremer wählten weitgehend unbeeindruckt vom Bundestrend.
Vielmehr zeigte sich, dass ein Regierungschef im Land, der nah bei seinen Leuten ist und pragmatisch Politik macht, nicht so leicht aus dem Amt zu jagen ist. Schon Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz, Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt oder Stephan Weil in Niedersachsen gewannen die Wahlen in “ihren” Ländern unabhängig von den Umfragen ihrer Parteien im Bund. Den Wählern in den Ländern sind Persönlichkeiten wichtiger geworden als Parteibücher. Andreas Bovenschulte alias “Bovi” kann in Bremen komfortabel weiterregieren, während die SPD im Bund in Umfragen unter 20 Prozent verharrt.
Bei den Grünen, die relativ deutlich verlieren, zeigt sich, dass ihre aktuelle Klimapolitik im Bund jedenfalls keinen Rückenwind in den Ländern verleiht. Hinzu kam in Bremen eine ungeschickt agierende Spitzenkandidatin.
Für die FDP bleibt der Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft eine Wackelpartie. Wenn es klappt, wäre es ein kleiner Lichtblick nach vielen verlorenen Landtagswahlen. Die Bundespartei wird darin eine Trendwende und eine Bestätigung ihrer Opposition in der Bundesregierung etwa gegen das Heizungsgesetz sehen. Ob die Ampel in Berlin nun in ruhigeres Fahrwasser kommt, ist nicht ausgemacht. SPD und Grüne hoffen darauf.
Dass die “Bürger in Wut” mehr als zehn Prozent holen, muss all jenen eine Mahnung sein, die davon träumen, mit einem Verbot der AfD das Problem der radikalen Wählerschaft zu lösen. Wenn die AfD nicht antritt, sucht sich der Protest von Rechts andere Wege ins Parlament.
