Hamburg Niedersachsen will 10.000 Betten beschaffen – erwartet Land mehr Flüchtlinge?
Das Land Niedersachsen beschafft derzeit 10.000 Betten. Begründet wird das gegenüber potenziellen Verkäufern mit der stark gestiegenen Zahl an Flüchtlingen. Rechnet das Land mit einer Zuspitzung der Flüchtlingssituation? Das sagt das Innenministerium.
Wenn das Land Niedersachsen, Landkreise oder Gemeinden eine größere Anschaffung planen, müssen sie eine öffentliche Ausschreibung starten. In den vergangenen Monaten ging es dabei häufig um Dinge im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen: Container, Verpflegung oder Betreuung. Kein Wunder – binnen weniger Wochen mussten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und zuletzt wieder eine steigende Zahl an Asylbewerbern untergebracht werden.
Eine aktuelle Ausschreibung lässt aufhorchen: Gesucht werden 10.000 Betten beziehungsweise 5000 Doppelstockbetten. Dazu heißt es: „Die Artikel werden dringend benötigt, da der Zugang von Kriegsvertriebenen in den letzten Wochen und Monaten ebenso durch das verheerende Erdbeben in der Türkei und in Syrien erheblich gestiegen ist.“ Zudem ist von zusätzlichen Notunterkünften die Rede.
Rechnet das Land etwa mit einer weiteren Zunahme der Asylbewerber? Seit Wochen beklagen Landkreise, Städte und Gemeinden, dass sie mit der Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sowie der Flüchtlinge aus anderen Teilen der Welt überfordert seien. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sagte unserer Redaktion: „Die Kommunen sind an ihrer Belastungsgrenze bei Unterbringung und Integration. Zunehmend fehlt geeigneter Wohnraum, um die Menschen angemessen unterzubringen.“
Schafft das Land nun mit der als dringlich eingestuften Ausschreibung neue Kapazitäten? Eine Sprecherin des Innenministeriums in Hannover teilt mit: „Die Beschaffung der Doppelstockbetten dient dem Aufbau einer Reserve an Unterbringungsmaterial, welches für Notsituationen vorgehalten wird.“ Ein Teil der vom Land bislang vorgehaltenen Notfallbetten werde derzeit vom Land selbst oder den Kommunen „im Rahmen der Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Menschen” genutzt. Heißt: Die Betten sind derzeit in Sammelunterkünften für Flüchtlinge in Gebrauch. „Um auch zukünftig für größere Bedarfe in Notsituationen gerüstet zu sein, werden die Bestände jetzt wieder aufgefüllt.”
Zugleich geht die Landesregierung derzeit „von leicht steigenden Zugangszahlen” bei Flüchtlingen aus. Seit Jahresanfang haben mehr als 80.000 Menschen einen Asylantrag gestellt – deutlich mehr als im Vorjahreszeitraum. Gemäß des sogenannten Königsteiner Schlüssels, nach dem Migranten auf Deutschland verteilt werden, nimmt Niedersachsen etwa zehn Prozent auf.
Nicht unter die Asylanträge fallen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Etwa eine Million hat Deutschland vergangenes Jahr aufgenommen – Niedersachsen seit einigen Monaten aber keine mehr über den Verteilerschlüssel. Aufgrund von Meldeverzug hatte das Land im Jahr 2022 so viele Ukrainer aufgenommen, dass die Quote übererfüllt wurde. Sollten nicht doch wieder mehr Menschen vor dem Krieg fliehen, rechnet die Landesregierung damit, dass „in den kommenden sechs Monaten“ eher keine Ukrainer aufgenommen werden müssen.
