Angespannte Finanzlage Uplengener Haushalt rutscht ins Millionen-Minus
Inflation, Energiepreise und Personalkosten machen Kommunen zu schaffen. Uplengen ist keine Ausnahme. Doch es gibt Hoffnung.
Uplengen - Sportplatz, Upkamer, Kita-Erweiterung: In Uplengen wird 2023 ein Jahr großer Investitionen. Doch es sind nicht nur diese Projekte, die den Haushalt der Gemeinde in die roten Zahlen schlittern lassen. Auch die Personalkosten für Mitarbeiter der Gemeinde dürften künftig kräftig steigen. So erfordern etwa neue Kita-Gruppen neues Personal, doch derzeit laufen auch Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Ein Schlichtungsverfahren wurde eingeleitet. Aber die Schätzungen der Gemeindeverwaltung rechnen mögliche Lohnerhöhungen bereits mit ein. Die um 13,4 Prozent gestiegenen Personalkosten sind der größte Posten im Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2023.
In der Summe steht damit ein Minus von etwa 2,9 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Die Summe kann jedoch durch Überschüsse vergangener Jahre ausgeglichen werden. „Das ist ein offener und ehrlicher Haushalt“, sagte Bürgermeister Heinz Trauernicht (parteilos) in der jüngsten Ratssitzung. „Wir nehmen kein Blatt vor den Mund.“ Die Gemeinde habe in den vergangenen Jahren viele Projekte angestoßen. Diese müssten nun auch umgesetzt werden. Der Erste Gemeinderat Malte van Mark sagte: „Wir haben alles sehr vorsichtig geplant.“ Es sei zu erwarten, dass das Minus am Ende nicht ganz so hoch ausfalle, wie es die jetzige Haushaltsplanung vorsehe.
Keine Gegenstimmen aus der Politik
Die Politik verabschiedete die Pläne der Verwaltung einstimmig. CDU-Fraktionschef Olaf Eilers machte in seiner Stellungnahme darauf aufmerksam, dass bei der Finanzierung der Kita-Kosten mit dem Landkreis weiterhin Klärungsbedarf bestehe. Der Landkreis ist eigentlich für die Kinderbetreuung zuständig, hat diese Aufgabe aber den Kommunen übertragen. Zwar fließen Ausgleichszahlungen. Trotzdem rechnet die Gemeinde Uplengen mit einem Kita-Minus von 2,95 Millionen Euro – also ziemlich exakt die Summe, die der Ergebnishaushalt insgesamt im Minus liegt.
Moin-Fraktionschefin Katja Welsch sagte: „Eine so hohe pro-Kopf-Verschuldung sind wir in Uplengen nicht gewohnt.“ Trotzdem stimme ihre Fraktion für den Haushalt. „Wir haben viel vor. Trotzdem ist es wichtig, die Projekte vernünftig abzuschließen und mit Leben zu füllen“, mahnte sie.
Auch SPD-Ratsfrau Anja Troff-Schaffarzyk erklärte: „Die Zahlen haben uns an einigen Stellen schwindelig gemacht. Aber unser Sparstrumpf ist noch gefüllt.“ Das sei auch nötig. „Wir werden viel Geld für Infrastrukturmaßnahmen brauchen“, prognostizierte die Sozialdemokratin.