Projekt wird deutlich teurer Beim Freibad Borssum gibt es kein Zurück mehr
Die Emder Politik bewilligt weitere 400.000 Euro für das Freibad Borssum. Im Grunde hatte sie keine andere Wahl. Woher nimmt die Stadt das Geld?
Emden - Der „Nachschlag“ von 400.000 Euro für die Sanierung des Freibades Borssum wirft weitere Fragen zur Finanzierung dieses nach wie vor umstrittenen Projekts auf. Der Verwaltungsausschuss des Rates, das wichtigste Gremium zwischen den Ratssitzungen, machte am Dienstag den Weg für die Mehrausgaben frei.
Unsere Redaktion hat mit dem Ersten Stadtrat und Kämmerer Horst Jahnke darüber gesprochen und Antworten auf die offenen Fragen bekommen. Dabei wird klar: Ein Zurück gibt es bei diesem Projekt wohl nicht mehr.
Was und warum
Darum geht es: die erneut gestiegenen Kosten für die Sanierung des Freibades Borssum
Vor allem interessant für: alle, die gerne schwimmen gehen, und diejenigen, die sich für die Finanzen der Stadt interessieren
Deshalb berichten wir: Der Verwaltungsausschuss des Emder Rates hat am Dienstag Mehrausgaben von 400.000 Euro für das Freibad zugestimmt. Das wirft neue Fragen auf. Unsere Redaktion hat nach Antworten darauf gesucht. Den Autor erreichen Sie unter: h.mueller@zgo.de
Wie hoch sind mittlerweile die Gesamtkosten der Sanierung?
Die Stadt hatte zunächst rund 3,3 Millionen Euro für die Sanierung des Freibades veranschlagt. Damals hatte der Rat diese Summe gedeckelt, also nach oben begrenzt. Doch es kam anders: Im Dezember 2021 gab die Politik weitere 260.000 Euro frei, nachdem auch der Bund eine zweite Förderung für die Erneuerung der Technik bewilligt hatte.
Durch die Mehrkosten, die jetzt bekannt wurden und unter anderem durch eine neue Filteranlage verursacht werden, erhöht sich der Gesamtaufwand auf knapp vier Millionen Euro. Insgesamt etwa 1,5 Millionen Euro davon fließen als Zuschüsse vom Bund. Berlin bewilligte die Fördermittel in zwei Chargen, die erste im Jahr 2019, die nächste zwei Jahre später.
Woher kommen die zusätzlichen 400.000 Euro?
Nach Angaben von Kämmerer Horst Jahnke nimmt die Stadt die zusätzlichen 400.000 Euro aus dem städtischen Haushalt für 2023. Das Geld kommt aus dem Topf für Investitionen in den Sportstättenbau. Dafür sind insgesamt 700.000 Euro veranschlagt. Diese Gesamtsumme verringert sich also auf 300.000 Euro.
Konkrete Vorhaben, die aus diesem Posten finanziert werden sollen, gibt es laut Jahnke bislang nicht. Sie sollen zwischen Stadt und Stadtsportbund abgestimmt werden. In der Diskussion ist unter anderem die Anlage eines weiteren Kunstrasen- oder Hybridrasenplatzes. Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) habe den Vorsitzenden des Stadtsportbundes, Peter Bartsch, davon unterrichtet, dass die Stadt sich für das Freibad aus diesem Topf bedient, sagte Jahnke. „Irgendwo muss das Geld ja herkommen, es liegt ja nicht auf der Straße“, meint der Kämmerer.
Die Stadt bedient sich bei der Finanzierung der Mehrkosten für das Freibad eines haushaltsrechtlichen Sonderinstruments. Sie schichtet das Geld im Vorgriff um, bevor die Kommunalaufsicht den städtischen Haushalt für das laufende Jahr genehmigt hat. Diese Genehmigung erwartet Jahnke im April.
Was wäre gewesen, wenn die Politik nicht zugestimmt hätte?
Der Beschluss des Verwaltungsausschuss, weitere 400.000 Euro für das Freibad Borssum auszugeben, ist nach Ansicht von Jahnke „alternativlos“ gewesen und folglich auch so mit Mehrheit gefasst worden. Denn die im Februar 2022 begonnene Sanierung sei inzwischen an einen Punkt gekommen, an dem es kein Zurück mehr gibt. Schätzungsweise etwa 90 Prozent der Arbeiten seien bereits ausgeführt beziehungsweise als Aufträge vergeben, so der Kämmerer.
Einzige Alternative wäre gewesen, die Arbeiten zu stoppen und die Baustelle stillzulegen. In diesem Fall hätte die Stadt vermutlich auch einen Großteil der Zuschüsse des Bundes oder die Gesamtsumme zurückzahlen müssen. Das wäre für die Stadt „noch fataler“ gewesen, meint Jahnke. Er wolle „gar nicht wissen, was der Fördergeldgeber in diesem Fall gesagt hätte“.
Reichen weitere 35.000 Euro als Puffer für gestiegene Baukosten aus?
Aufgrund der bisherigen Erfahrungen hat die Stadt in den jetzt beschlossenen Mehrausgaben 35.000 Euro als Puffer für weitere Baukostensteigerungen eingeplant. „Diese Summe reicht hoffentlich aus“, sagt Jahnke. Nach den Unterlagen und Berechnungen des von der Stadt beauftragten Planungsbüros müsste dieser Puffer auskömmlich sein - es sei denn, es geschehe noch etwas völlig Unerwartetes. Alle Beteiligten gingen aber davon aus, dass es eine „Riesenüberraschung“ nicht mehr geben kann. Ansonsten lägen Fehler in der Planung vor.
Gibt es eine neue Schmerzgrenze für die Ausgaben?
Eine neue Schmerzgrenze bei den Investitionen in das Freibad gibt es nicht. Zuständig sei dafür auch nicht die Verwaltung, sondern der Rat, so der Kämmerer.
Ist ein weitere Zuschuss des Bundes denkbar?
Die Stadt will laut Jahnke prüfen, ob es einen weiteren Zuschuss des Bundes aufgrund der Mehrkosten gibt. Die Chancen auf eine nochmalige Förderung seien allerdings „nicht hoch“. Man könne schon „froh sein, dass es überhaupt gelungen sei, zweimal eine Förderung für dasselbe Vorhaben zu erhalten“. Das sei „sehr selten“.
Emder Verwaltungsausschuss steht zum Freibad Borssum
Sanierung des Borssumer Freibades wird deutlich teurer
Freibad Borssum soll noch im Sommer eröffnen
Eröffnungstermine für Festspielhaus und Freibad auf der Kippe
Verwunschener Ort: Ins Freibad Borssum kommen bald die Bagger