Letzte Kostensteigerung entscheidend Stadt Leer bläst Umbau der Ledastraße ab
Es war das Herzensprojekt des Bürgermeisters und sollte helfen, die Innenstadt aufzuwerten. Jetzt hat Leer den Umbau der Ledastraße auf Eis gelegt. 800.000 Euro Fördergeld werden zurückgegeben.
Leer - Das war es jetzt fürs Erste mit den ehrgeizigen Plänen, aus der bisherigen Durchgangsstraße Ledastraße eine Fläche zu machen, auf der Veranstaltungen stattfinden können, sich die Menschen gerne aufhalten, sich begegnen und die Nähe zum Hafen genießen. Das Projekt ist abgesagt, bereits bewilligte Fördergelder in Höhe von gut 800.000 Euro werden zurückgegeben.
Was und warum
Darum geht es: Es wird nun doch nichts mit einem Umbau der Ledastraße.
Vor allem interessant für: alle, die die Ledastraße regelmäßig nutzen, und diejenigen, die meinen, dass die Straße ihr Potenzial noch lange nicht ausgeschöpft hat
Deshalb berichten wir: Der Verwaltungsausschuss hat eine Entscheidung getroffen. Die Autorin erreichen Sie unter: k.mielcarek@zgo.de
Die jüngste Kostensteigerung war zu viel für die Politik und auch für Bürgermeister Claus-Peter Horst (parteilos). In der Sitzung des nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschusses am Mittwoch sei einstimmig die Reißleine gezogen worden, teilte Horst auf Anfrage mit. Die Angebote, die auf die Ausschreibung der Arbeiten eingegangen sind, hätten gezeigt, dass die Kosten knapp 300.000 Euro über dem vom Planungsbüro veranschlagten Betrag gelegen hätten.
Schulen haben Vorrang
„Für uns hat der Umbau der Schulen zu Ganztagsschulen absoluten Vorrang“, sagt Heinz Dieter Schmidt, Sprecher der Gruppe SPD/Linke. „Wenn wir uns diese Preissteigerungen anschauen, können wir davon ausgehen, dass uns da ebenfalls deutlich höhere Summen erwarten, als wir heute ahnen.“ Für Horst sei der Umbau der Ledastraße ein echtes Herzensprojekt gewesen, sagt er: „Ich wollte das unbedingt.“ Aber auch er habe dafür gestimmt, den Umbau abzublasen, „es wäre einfach unvernünftig gewesen“.
Ursprünglich sollte die Ledastraße zwischen Hotel Hafenspeicher und Mühlenstraße umgebaut werden. Dafür hätte es eine Förderung aus dem Programm Perspektive Innenstadt gegeben. Das Programm soll Kommunen helfen, die Innenstädte fit für die Zukunft zu machen. Die Ledastraße sollte einen Platzcharakter bekommen sowie mit mobilen Möbeln, Fahrradständer und Pflanzkübeln ausgestattet werden. Die Wasserrinne wäre erhalten geblieben, aber mit einer durchsichtigen Überdeckung versehen worden.
Alternativplan rettete das Projekt – vorübergehend
Als sich andeutete, dass trotz der Förderung der Eigenanteil der Stadt deutlich mehr als 200.000 Euro betragen würde, hatte die Politik zum ersten Mal auf die Bremse getreten. Damals hatte die Stadtverwaltung einen Alternativplan erarbeitet. Statt auf der ganzen Länge sollte die Ledastraße zunächst nur bis zum Restaurant „Schöne Aussichten“ umgebaut werden. So könnte der Eigenanteil der Stadt auf 200.000 Euro begrenzt werden, lautete vor gut zwei Monaten die Prognose. Die Politik willigte ein. Jetzt aber, nachdem sich nun doch ein Eigenanteil von mindestens 400.000 Euro andeutet, ist ein Schlussstrich gezogen.
Allerdings habe man sich damit sehr schwer getan, weil auch viel für die Umsetzung gesprochen hätte, betont Gudrun Bonow von den Grünen. Aber das Projekt sei schon stark abgespeckt worden, so dass man nun in der angespannten Finanzlage der Stadt nicht mehr bereit gewesen sei, mehr als 200.000 Euro in den Umbau zu stecken.
Handel braucht positives Signal
In der Gruppe FDP/LWG sei man eigentlich entschlossen gewesen, trotz der erneut gestiegenen Kosten für eine Weiterführung des Projekts zu stimmen. „Wir brauchen ein positives Signal für den stationären Handel“, sagt Sven Dirksen. Aber er habe sich dem Argument nicht verschließen können, dass die Kosten womöglich noch weiter steigen und das in der aktuellen finanziellen Situation der Stadt nicht stemmbar sei. Von einer schwierigen Entscheidung spricht auch Ulf-Fabian Heinrichsdorff, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Wir waren für das Projekt, aber wir müssen davon ausgehen, dass die Kosten noch weiter steigen werden, und tragen Verantwortung den Bürgern und Bürgerinnen gegenüber, nicht immer neue Schulden zu machen.“
Bisher sind nach Auskunft des Bürgermeisters schon etwa 100.000 Euro in die Planungen geflossen. Die muss die Stadt nun nach der Rückgabe des Fördergelds alleine tragen. „Aber das Geld ist nicht verloren, die Pläne bleiben in der Schublade. Wir können das Projekt jederzeit wieder anpacken, wenn sich die Finanzen der Stadt und die Entwicklung der Kosten wieder gebessert haben“, so Horst.
Leer gibt womöglich 800.000 Euro Fördergeld für Ledastraße zurück
Leeraner Ledastraße wird doch noch umgebaut
Aus Parkbuchten werden Mini-Terrassen
